Kategorie: Brandstiftung

Pragmatische Polizistin erschießt Pferd

Im Tatort vom 18. Januar 2015 werden ein toter Pferdewirt und ein verstümmeltes Pferd aufgefunden. Die Ermittlungen erfordern den Einsatz von Kommissarin Lena Odenthal (Ulrike Folkerts), die sich eigentlich in der Reha befindet – zufällig in demselben Ort. In der näheren Umgebung des Pferdehofes wurden bereits zuvor Schafe und auch andere Pferde mit scharfen Gegenständen verletzt bzw. getötet. Schnell ist man sich im Dorf einig, dass ein sogenannter Pferderipper sein Unwesen treibt. Als Odenthal zum Tatort kommt, liegt erneut ein verletztes Pferd auf der Weide, das offensichtlich sehr leidet. Der Tierarzt kann das Pferd nicht einschläfern, weil er die notwendige...

Wenn Eltern im Prozess zum Alibi ihrer Kinder schweigen – Stärkung des Zeugnisverweigerungsrechts durch den BGH

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 20.3.2014 – 3 StR 353/13 den Schutz des Zeugnisverweigerungsrechts gestärkt und dessen Bedeutung erneut hervorgehoben. Anlass dafür war eine Entscheidung des Landgerichts Stralsund, durch die der Angeklagte unter anderem wegen Brandstiftung verurteilt wurde. Das Landgericht hatte der Verurteilung das Aussageverhalten der Eltern des Angeklagten zu Grunde gelegt. Diese gaben ihrem Sohn nach sechs Monaten ein Alibi für die Tatzeit, zu der er sich auf dem elterlichen Grundstück befunden haben soll. Auf die Frage, warum diese Angabe nicht früher gemacht wurde, antwortete die Mutter des Angeklagten, man hätte sie ja früher danach fragen...

Der Begriff der technischen Einrichtung im Sinne des § 306 Abs. 1 Nr. 2 StGB

Angelehnt an den Blogbeitrag vom Dienstag geht es in dieser Woche wieder einmal um ein Tatbestandsmerkmal der Brandstiftung. Heute ist es jedoch nicht der Begriff der Hütte, sondern der einer technischen Einrichtung in § 306 Abs. 1 Nr. 2 StGB, der wie folgt lautet: Wer fremde Betriebsstätten oder technische Einrichtungen, namentlich Maschinen, in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. Definition: Technische Einrichtungen sind gegenständlich zusammengesetzte Hilfsmittel, die durch menschliche Einwirkung in produktions- oder organisationsbezogenen Prozessen einsetzbar sind. Beispielhaft werden Maschinen vom Gesetz genannt. Zu diesen...

Das Inbrandsetzen eines Blitzers – Brandstiftung oder Sachbeschädigung?

Wie ist das eigentlich, wenn man einen Blitzer anzündet, um eine Geldstrafe und womöglich auch einer strafrechtliche Verfolgung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu umgehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig nach einem langwierigen Instanzenzug. Das Ergebnis: Es liegt lediglich eine Sachbeschädigung vor. Aber erst einmal ganz von vorne: Der Angeklagte wurde bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h mit einer Geschwindigkeit von 107 km/h geblitzt. Da er zu dieser Zeit nicht im Besitz einer deutschen, sondern lediglich einer polnischen Fahrerlaubnis war, und Angst vor einer Überprüfung dieser hatte, entschloss er sich, das von ihm geschossene Bild unverwertbar...

Die Hütte brennt – auch im Strafgesetzbuch

Die Floskel „die Hütte brennt“ hört man oftmals als eine Umschreibung dafür, dass sehr viel los ist bzw. kräftig gefeiert wird. Wer allerdings bei unserer letzten Definitionsrunde den § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB aufmerksam gelesen hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass auch das Strafgesetzbuch den Begriff der Hütte im Rahmen der Brandstiftungsdelikte verwendet. Was man unter einer Hütte im strafrechtlichen Sinne versteht, ist heute Gegenstand unserer wöchentlichen Wiederholung von Definitionen. § 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB lautet: Wer fremde Gebäude oder Hütten in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe von...

Wann dient eine Räumlichkeit der Wohnung von Menschen?

Schon im letzten Jahr haben wir an dieser Stelle fleißig Definitionen des Strafgesetzbuches (StGB) und anderen strafrechtlich relevanten Gesetzen wiederholt und gelernt. Da das Beherrschen von Definitionen vor allem für Studenten sehr wichtig ist, wollen wir unsere wöchentliche Wiederholung auch dieses Jahr fortsetzen. Den Anfang macht heute ein Tatbestandsmerkmal der schweren Brandstiftung, die wie folgt lautet: § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB: Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft wer ein Gebäude, ein Schiff, eine Hütte oder eine andere Räumlichkeit, die der Wohnung von Menschen dient, in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz zerstört. Doch was genau...