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Wenig begeistert vom Geisterbahnhof

Auch der Stuttgarter Tatort vom 21. Juni 2015 hat das Strafrecht mit der Politik in Verbindung gebracht. Diesmal ging es um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 – einem weiteren Millionengrab neben dem BER. Und wen hätte es gewundert, auch in diesem Tatort wurden politische Funktionäre aufgrund der verschiedenen Interessen bedroht oder sogar umgebracht.

Die Leiche eines indischen Investors wird in einem Koffer gefunden. Den Kommissaren Thorsten Lannert (Richy Müller) und Sebastian Bootz (Felix Klare) wird bald klar, dass an dieser Sache mehr hängt, als nur ein Mord, der bei einem solchen Umgang mit einer Leiche regelmäßig vorliegt. Und tatsächlich – auch der ehemalige Staatssekretär Dillinger, der mit dem Bauprojekt zu tun hat, wird von politischen Aktivisten mit einem Farbbeutel angegriffen. Ein solcher Anschlag kann eine gefährliche Körperverletzung gem. §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 2 Var. 2 StGB darstellen, wenn es in erster Linie um die Verletzung von Dillinger ging oder aber auch eine (versuchte) Nötigung gem. §§ 240 Abs. 1, Abs. 3, 22, 23 Abs. 1 StGB, wenn man ihm damit klar machen wollte, dass er sich aus den Machenschaften um Stuttgart 21 zurückziehen sollte.

Ohnehin wird Dillinger nur kurze Zeit später der in einem Wald erschossen, nachdem er im Stuttgart 21-Untersuchungsausschuss ausgesagt hatte. Einem seiner herbeieilenden Leibwächter gelingt es noch, auf den Attentäter zu schießen. Dieser kann dann aber doch mit seinem Schulterschuss entkommen und begibt sich in Behandlung eines tschechischen Arztes, dem Vater einer Komplizin. Nach der Notoperation hört eben jener Attentäter namens Franc Lefevre – ein Belgier, wie sich herausstellt – dort im Radio, dass nach ihm gefahndet wird – vielleicht sogar  mit einem europäischen Haftbefehl. Weil er glaubt, der Arzt habe ihn verraten, greift er nach seiner Pistole und schießt auf ihn, jedoch sind keine Patronen mehr in der Waffe. Hier liegt also zunächst eine Versuchsstrafbarkeit vor. Aber fehlgeschlagen ist der Versuch nicht, da Lefevre noch eine kleine Pistole im Auto versteckt hat, die er nun holt und erneut auf den Arzt zielt. Dieser hat zwischenzeitlich aber seine Schrotflinte herbeigeschafft, mit der er sich gegen den Angreifer zur Wehr setzt – in Notwehr ’selbstverständlich‘.

Die weiteren Ermittlungen bringen dann noch eine Vielzahl von Machenschaften ans Tageslicht. Korruption (§§ 331 ff. StGB), Betrug (§ 263 StGB) und Untreue (§ 266 StGB) prägten wohl den gesamten Bauprozess. Mit Sicherheit haben die Kommissare nur die Spitze des Eisberges angekratzt.

Gewinnstreben um jeden Preis?! Wenn die Chemie stimmt…

Eigentlich sollte es ein netter Abend für die Wiener Kommissare Moritz Eisner (Harald Krassnitzer) und Bibi Fellner (Adele Neuhauser) werden, als sie am 07. Juni 2015 auf der Geburtstagsfeier ihres Vorgesetzten Ernst Rauter (Hubert Kramar) erscheinen. Doch plötzlich ereilt die Partygesellschaft die Nachricht, dass die Frau des Kollegen Helmut Mader (Eugen Knecht) in einem Chemiewerk der Familie Wendler durch Flusssäure schwer verletzt wurde. Kurze Zeit später ist die Frau tot.

Polizeichef Rauter will, dass die beiden Kommissare den (Un)Fall unverzüglich aufklären, obwohl dieser eigentlich in die Zuständigkeit des Arbeitsinspektorats fällt. Vermutlich ahnt der Chef, dass sich solche offiziellen Ermittlungen lange hinziehen würden und letztendlich vielleicht nicht einmal ein Verantwortlicher gefunden wird. Ganz ähnlich denkt offenbar der Kollege Mader. Er verschafft sich Zugang zum Gelände der Chemiefabrik, greift den Chef an und würgt ihn. Dabei schreit er: „Ich bring euch alle um!“ Auf den ersten Blick erfüllt eine solche Äußerung den Tatbestand der Bedrohung gem. § 241 StGB. Jedoch muss die Ernsthaftigkeit dieser Äußerung in der konkreten Situation streng geprüft werden, insbesondere da sich der Kollege Mader, der durch den Unfall seine schwangere Frau verloren hat, während der Äußerung in einem Zustand momentaner Erregung befand.

Die Ermittlungen zeigen, dass die Rettungskette im Betrieb funktioniert hat. Dennoch stimmt etwas mit dem ganzen Unternehmen nicht. Sabrina Wendler (Maria Köstlinger) versucht immer noch ihren Geliebten und Geschäftsführer der Wendler-Werke Viktor Perschawa (Michael Masula) vom baldigen gewinnbringenden Verkauf des Unternehmens zu überzeugen. Dafür richtet sie auch schon mal eine Pistole auf Viktor, der zunächst nicht weiß, dass das ganze nur Spaß ist. Doch selbst eine nur vorgetäuschte Bedrohung ändert an der Strafbarkeit der Sabrina nichts. Das ergibt sich aus § 241 Abs. 2 StGB.

Ihr Gewinnstreben hat Sabrina Wendler auch dazu veranlasst, an der Qualität der Chemie-Schutzanzüge zu sparen, die in ihrem eigenen Subunternehmen hergestellt werden. Denn nur die Hälfte der Anzüge war wirklich sicher, trotzdem hat sie den höchsten Verkaufspreis kassiert. Dieser Betrug gem. § 263 StGB kostete die Kunden zu viel Geld und Frau Mader das Leben.

Ohnehin sind Sabrina und Viktor keine unbeschriebenen Blätter. Vor Jahren haben sie gemeinsam mit einer Intrige dafür gesorgt, dass Sabrinas Ehemann Peter Wendler, der Wendler-Erbe, im Rahmen eines Strafverfahrens gem. § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht wird. Dafür haben die beiden „Gutachten gefälscht“ und vor Gericht falsch ausgesagt. Somit liegen hier wohl nicht nur Urkundenfälschung gem. § 267 StGB und falsche uneidliche Aussage gem. § 153 StGB vor, sondern für Peter Wendler bestehen gleichzeitig Gründe für die Wiederaufnahme des Verfahrens gem. § 359 Nr. 1, insbesondere aber Nr. 2 StPO.

Doch kommt es soweit nicht mehr. Denn während seiner Unterbringung hat Peter Wendler einen eigenen Racheplan ausgearbeitet, bei dem ihn Sabrinas Butler und die langjährige Sekretärin des Wendler-Konzerns unterstützen sollen. Die Sekretärin nämlich erschießt dann im weiteren Verlauf den völlig überraschten Viktor Perschawa in dessen Büro mit der Pistole von Sabrina Wendler, die ihr der Butler verschafft hatte. Bei diesem Mord aus Rache (niedrige Beweggründe) wird auch die Teilnahmekonstellation schön deutlich. Täterin (§ 25 StGB) des Mordes ist die Sekretärin. Angestiftet (§ 26 StGB) wurde sie von Peter Wendler. Und bei der Tat geholfen (§ 27 StGB) hat ihr der Butler.

Weil Perschawa mit Sabrinas Pistole erschossen wurde, wird diese als Tatverdächtige verhaftet. Bei ihrer Verhaftung tut sie instinktiv das Richtige, sie verlangt nämlich am Telefon „einen ordentlichen Strafjuristen“. Gemeint ist wohl ein Fachanwalt für Strafrecht.

Zwar kann sie dadurch vor allem ihre rechtlichen Interessen wahrnehmen, sich aber nicht vor ihrem rachsüchtigen Ehemann Peter schützen, der sie letztlich in ihrem Haus überrascht und mit einer Krawatte erdrosselt. Auch dies ist ein Mord, möglicherweise aus Heimtücke, wohl zumindest aber aus niedrigen Beweggründen. Als würde er die ganze Sache abschließen wollen, nutzt Peter Wendler dann die Beerdigung der in der Chemiefabrik ums Leben gekommenen Frau Mader, um zunächst die Krawatte als Blumengebinde in ihrem Grab verschwinden zu lassen und sich danach von Eisner und Fellner verhaften zu lassen.

Ob es den Beteiligten nach diesen Geschehnissen besser geht, ist fraglich. Vor allem steht die Zukunft der Wendler-Chemiewerke weiterhin auf dem Spiel. Zwar sind die Machenschaften von Sabrina Wendler und Viktor Perschawa mit deren Tod verschwunden, aber Peter Wendler und auch die treue Sekretärin haben im Falle ihrer Verurteilung wegen Mordes eine lebenslange Freiheitsstrafe zu verbüßen. Bleibt die Frage, wofür sich die ganze Gier gelohnt haben soll.

Der Begriff der Drohung im Rahmen des § 241 StGB

Der Tatbestand der Bedrohung spielt in strafrechtlichen Klausuren eher am Rande ein Rolle. Auch wenn er jedoch nicht zum Hauptakteur der Klausur wird, ist es aufgrund seiner Nähe zur Nötigung wichtig, ihn von dieser abgrenzen zu können. Damit dies gelingt, ist Gegenstand dieser Wiederholung der Begriff des Bedrohens. § 241 Abs. 1 StGB lautet:

Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr
oder mit Geldstrafe bestraft.

Definition: Bedrohen bedeutet das Inaussichtstellen eines Verbrechens, auf dessen Eintritt der Täter Einfluss hat oder zu haben vorgibt.

Die Drohung muss objektiv dazu geeignet sein, den Eindruck der Ernstlichkeit zu erwecken. Dies ist der Fall, wenn die Drohung einen normal empfindenden Menschen ernstlich beunruhigen kann. Ob der Adressat die Drohung hingegen wirklich ernst nimmt, spielt keine Rolle. Regelmäßig wird es jedoch an dem Eindruck der Ernstlichkeit fehlen, wenn der Erklärende schlichtweg aufgebracht war und in einer solchen Situation droht. Hier spricht man lediglich von einer bloßen Verwünschung oder Beschimpfung. Unerheblich ist, ob der Täter die Tat ausführen kann oder will. Die Bedrohung kann grundsätzlich durch ein ausdrückliches Verhalten, aber auch konkludent, etwa durch einen Schreckschuss, erfolgen. Entscheidend ist, dass mit einem Verbrechen gedroht wird.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht

Die Laterne im Rahmen der Nötigung beim Raub gem. § 249 StGB

Was machen Tatort-Kommissare nachts, wenn sie nicht schlafen wollen oder nicht schlafen können? In Berlin feiert Kommissarin Nina Rubin wilde Partys, in Köln läuft Kommissar Freddy Schenk (Dietmar Bär) lieber durch die dunklen Straßen und lässt sich von zwei Halbstarken mit seinen Handschellen an eine Laterne fesseln. Ernüchternd für den Einstieg in den Tatort vom 19. April 2015. Denn eigentlich wollte Kommissar Schenk einen der Jungen pflichtbewusst verhaften, als dieser gerade dabei war, das Geld aus einem Parkscheinautomaten herauszuholen. Wäre dies dessen einzige kriminelle Handlung geblieben, hätte er für diesen Diebstahl in besonders schwerem Fall gem. § 243 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 StGB „lediglich“ mit einer Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und zehn Jahren rechnen müssen. Jedoch entschloss er sich, gemeinsam mit seinem Kumpel, der überraschend aus dem Hintergrund hervortrat, dem Kommissar ein Messer an den Hals zu setzen und ihn zur Herausgabe der Handschellen zu zwingen. Mit diesen fesselten sie den Polizisten an besagte Laterne, den Schlüssel warfen sie in einen Mülleimer.

Nun könnte man denken, dass hier gar kein Raub gem. § 249 StGB vorliegt, weil die Jungs die entwendeten Handschellen bzw. den Schlüssel ja gar nicht behalten wollten, also ohne Zueignungsabsicht handelten. Sie bedrohten und fesselten den Kommissar ja schließlich, um mit dem Geld aus dem Parkscheinautomaten verschwinden zu können, nicht mit den Handschellen. Jedoch liegt ein Raub auch dann vor, wenn sich der Einsatz des Nötigungsmittels zwar nicht gegen den Gewahrsamsinhaber richtet, aber gegen eine andere Person, die nach Meinung des Täters den Gewahrsam an den Sachen wahren will. Und weil Schenk das Geld (der Stadt Köln) lieber im Automaten sähe, ist dies hier genau der Fall. Aufgrund des Einsatzes eines Messers liegt hier sogar ein Schwerer Raub im Sinne des § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB vor, der eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren vorsieht. Vom objektiven Tatgeschehen könnte man noch an gleichzeitig mitverwirklichte Delikte denken, wie bspw. eine Bedrohung gem. § 241 StGB, Freiheitsberaubung gem. § 239 StGB und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gem. § 113 StGB. Eine ganze Reihe von Taten, die weit über einen Diebstahl hinausgehen. So wie es aussieht, brauchen die beiden jugendlichen oder heranwachsenden Täter einen guten Verteidiger, am besten sogar einen Fachanwalt für Strafrecht.

Nachdem Kommissar Schenk dann aus der Laternenhaft befreit worden war, konnte er sich seinem eigentlichen Fall widmen. In derselben Nacht wurde nämlich der Inhaber des Sax-Club namens Oliver Mohren tot aufgefunden. Letztendlich ging es dabei wieder mal um Geld. Olivers Vater hatte einst das geliehene Geld von seinem Freund Ralf Trimborn (Armin Rohde) verzockt. Seitdem steckte Trimborn in Geldnot und erwirtschaftete seinen Lebensunterhalt mit Inkasso-Aufträgen und Ähnlichem. Einmal hatte er dabei einen Türsteher erschlagen und war zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Im wahrsten Sinne des Wortes handelte es sich um einen Totschlag gem. § 212 StGB, wenngleich die Zeitungen die Tat damals als „Brutalen Mord betitelten.

Nun wurde Ralf Trimborn also nach einigen Jahren aus der Haft entlassen und machte dort weiter, wo er aufgehört hatte. Sein vorerst letzter Coup sollte der Überfall auf einen Geldtransporter werden. Doch die Kölner Kommissare hatten sich inzwischen an Trimborns Fersen geheftet und stellten den unermüdlichen Geldeintreiber auf frischer Tat. Nach einem Schuss ins Bein ging der Räuber zu Boden und ließ Kommissar Schenk näher kommen. Doch zu der inzwischen für längst überfällig erachteten Verhaftung kam es dann nicht mehr wirklich, denn Trimborn ergriff den Revolver eines neben ihm liegenden Geldtransport-Wachmanns und schoss damit aus unmittelbarer Nähe auf Schenk, bevor ihn selbst wiederum eine Polizei-Kugel traf. Glücklicherweise trug der Polizist eine schusssichere Weste und überlebte den Angriff.

Alles in allem war das sicherlich kein schöner Tag für den Kölner Kommissar. Man kann nur hoffen, dass die Einsätze wieder besser werden.

Beim Sex im Auto getötet

In einem Wald bei Nürnberg wird der Professor Christian Ranstedt erschossen in seinem Auto aufgefunden. Alles deutet darauf hin, dass er unmittelbar vor seinem Tod Sex im Auto hatte. Die zweite Person ist jedoch vom Tatort verschwunden. Die Kommissare Felix Voss (Fabian Hinrichs) und Paula Ringelhahn (Dagmar Manzel) machen sich auf die Suche nach dem Täter und etwaigen Zeugen.

Mit dem ersten „Franken-Tatort“ vom 12. April 2015 hat nach Berlin nun auch Nürnberg ein neues Ermittlerteam. Der Arbeitsstil ist ähnlich. „Unsere Kollegen schauen sich hier schon mal um, Laptops, E-Mails, Konten usw. Das ist völlig normal“, erklärt Kommissar Voss der Wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Uni, die der Durchsuchung des Labors von Prof. Ranstedt vehement widerspricht. Voss lässt sich nicht beirren, wedelt eine „Sonder-Vollmacht“ durch die Luft und findet schließlich heraus, dass in dem Labor geheime (weil eigentlich unzulässige) Raketenkopf-Forschung betrieben wird. Diese Spur bringt im Ergebnis zwar Ärger mit dem BND und der Landesregierung, aber keine Hinweise auf ein Mordmotiv.

So greifen die Ermittler zu einer anderen Maßnahme, die zur Abwechslung sogar im Gesetz geregelt ist. Sie richten im Umkreis des Tatortes Kontrollstellen ein, um herauszufinden, wer etwas Verdächtiges zur Tatzeit beobachtet haben könnte. Rechtsgrundlage für Kontrollstellen auf Straßen und Plätzen ist § 111 StPO. Dabei muss zunächst einmal der Verdacht bestehen, dass eine Straftat nach § 89a StGB, nach § 129a StGB, eine der in dieser Vorschrift bezeichneten Straftaten oder eine Straftat nach § 250 Abs. 1 Nr. 1 StGB begangen worden ist. Die Tatsache, dass der Professor mit zwei Kopfschüssen tot in seinem Auto in einem abgelegenen Wald liegt, legt einen Mord gem. § 211 StGB nahe. Mord ist eine in § 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB bezeichnete Straftat. Zweitens müssen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Einrichtung der Kontrollstelle zur Ergreifung des Täters oder zur Sicherstellung von Beweismitteln führen kann. Dies ist hier der Fall. Tatsächlich sagt dann ein kontrollierter Zeuge, er hätte einen schwarzen PKW zur Tatzeit am Waldesrand gesehen.

Diesen schwarzen PKW hat auch der Richter Frederik Pahl – Nachbar von Professor Ranstedt – einst gesehen, als er seine Frau Charlotte mit Ranstedt beobachtete. Frau Pahl hatte nämlich eine Affäre mit dem Professor. Jedoch hat der Richter den unliebsamen Nachbarn nicht erschossen. Getötet hat ihn der Babysitter der Pahls, Tommy, Fahrer des schwarzen Autos, der seinerzeit selbst eine Affäre mit Frau Pahl hatte. Er hat begriffen, dass Professor Ranstedt nicht gut für die Familie Pahl ist und daraufhin versucht, ihn von weiteren Treffen mit Frau Pahl abzubringen. Der Professor lachte Tommy jedoch nur aus. Mit der Pistole wollte Tommy den Professor nach eigener Aussage nur erschrecken, wie er ihn erschießen konnte, ist für ihn ein Rätsel.

Zur Ergreifung von Tommy verzichtet Kommissar Voss bewusst auf den Einsatz der Schusswaffe und rennt ihm lieber eine Weile hinterher – seine Kollegin Ringelhahn traut sich auch nicht zu schießen, arbeitet aber daran, ihre Hemmungen gegenüber dem Gebrauch der Waffe besser zu kontrollieren.

Alles in allem war dieser erste Einsatz der neuen Ermittler „für so’n Anfang schon … war das schon…“, Kommissar Voss meinte wohl: schon nicht schlecht, mit spannender Erwartung des nächsten Tatortes.

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