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Strafbefehlsverfahren: Keine Verwerfung des Einspruchs bei Abwesenheit des Angeklagten und des Verteidigers in der Hauptverhandlung, wenn die Beiordnung eines Pflichtverteidigers rechtsfehlerhaft unterblieben ist

Durch den Erlass eines Strafbefehls kann eine Strafsanktion gegen den Angeklagten festgesetzt werden, ohne dass zuvor eine Verhandlung vor dem zuständigen Amtsgericht stattgefunden hat. Da der Angeklagte auf diese Weise jedoch allein „aufgrund der Aktenlage“ verurteilt werden kann, besteht für ihn immer noch die Möglichkeit des Einspruchs gegen den Strafbefehl. Ist der Einspruch rechtzeitig eingelegt worden, findet dann in der Regel eine Hauptverhandlung statt. Zu dieser muss der Angeklagte, der den Einspruch eingelegt hat, dann aber auch erscheinen. Ist der Angeklagte dennoch nicht zur Hauptverhandlung erschienen und auch nicht genügend entschuldigt, hat das Gericht die Möglichkeit, ohne Verhandlung zur Sache den Einspruch zu verwerfen (§§ 412, 329 StPO).

Mit Beschluss vom 19. Juli 2017 – (1) 53 Ss 69/17 (40/17) – hat das Brandenburgische Oberlandesgericht entschieden, dass das Nichterscheinen des Angeklagten zur Hauptverhandlung im Strafbefehlsverfahren unter anderem dann entschuldigt sein kann, wenn ihm kein Pflichtverteidiger beigeordnet worden ist, obwohl ein Fall der notwendigen Verteidigung vorgelegen hat. In einem solchen Fall des entschuldigten Ausbleibens des Angeklagten, darf das Gericht somit auch kein Verwerfungsurteil erlassen.

Genau dies war in dem vom Brandenburgischen Oberlandesgericht zu entscheidenden Fall aber geschehen. Das Amtsgericht Potsdam hatte unseren Mandanten wegen gemeinschaftlichen versuchten Diebstahls in besonders schwerem Fall durch Strafbefehl zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 15,00 € verurteilt. Zuvor war unser Mandant schon wegen anderer Delikte von anderen Gerichten verurteilt worden und außerdem waren zu dieser Zeit auch noch weitere Verfahren gegen ihn anhängig. Unser Mandant hat Einspruch gegen den Strafbefehl aus Potsdam eingelegt, woraufhin ein Termin zur Hauptverhandlung anberaumt wurde. Unterdessen ist auch wiederholt beantragt worden, dem Angeklagten wegen der „Schwere der Tat“ im Sinne des § 140 Abs. 2 StPO einen Pflichtverteidiger beizuordnen. Dies hat das Amtsgericht Potsdam jedoch abgelehnt. Zu der Hauptverhandlung ist dann weder der Angeklagte noch ein Verteidiger erschienen, sodass das Amtsgericht den Einspruch verworfen hat.

Gegen dieses Verwerfungsurteil des Amtsgerichts Potsdam hat Rechtsanwalt Dietrich Revision eingelegt und die Verletzung formellen und materiellen Rechts gerügt. Die in zulässiger Form erhobene Verfahrensrüge hatte Erfolg. Das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) hat der Revision stattgegeben und das Verwerfungsurteil des Amtsgerichts Potsdam aufgehoben.

Das OLG stellt in seinem Beschluss klar, dass tatsächlich ein Fall der notwendigen Verteidigung im Sinne des § 140 Abs. 2 StPO wegen der „Schwere der Tat“ vorgelegen hat. Wann eine Tat als „schwer“ anzusehen ist, richtet sich nach den zu erwartenden Rechtsfolgen. Die gefestigte obergerichtliche Rechtsprechung sieht eine Schwere der Tat regelmäßig dann gegeben, wenn die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr zu erwarten ist, wobei eine solche Strafe auch erst durch eine (nachträgliche) Gesamtstrafenbildung erreicht werden kann. Das Amtsgericht Potsdam hatte den Angeklagten zwar „nur“ zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen verurteilt, jedoch wäre diese Entscheidung mit einer früheren Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten gesamtstrafenfähig gewesen, sodass insgesamt durchaus eine Freiheitsstrafe von einem Jahr gedroht hat und insofern die „Schwere der Tat“ anzunehmen war. Die Mitwirkung eines Verteidigers war daher notwendig gewesen.

Dennoch greife der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 5 StPO, nämlich die Durchführung einer Hauptverhandlung in Abwesenheit eines notwendigen Verfahrensbeteiligten, hier nicht durch. Es liege hier eben keine Abwesenheit des Verteidigers während eines wesentlichen Teils der Hauptverhandlung vor. Denn im Falle des Ausbleibens des Angeklagten und dem Erlass eines Verwerfungsurteils wird weder zur Sache verhandelt noch werden Feststellungen zum Schuld- oder Strafausspruch getroffen. Hingegen wird nur geprüft, ob die Voraussetzungen einer möglichen Verwerfung des Einspruches vorliegen.

Allerdings hätte das Amtsgericht den Einspruch hier gar nicht verwerfen dürfen, weil das Ausbleiben des Angeklagten im Sinne der §§ 412, 329 StPO genügend entschuldigt war. Dies ist nach der obergerichtlichen Rechtsprechung der Fall, wenn dem Angeklagten bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalles aus seinem Ausbleiben billigerweise kein Vorwurf gemacht werden kann, insbesondere auch wenn Umstände vorliegen, die das Erscheinen bei Abwägung der widerstreitenden Interessen unzumutbar erscheinen lassen. Trotz wiederholten Antrages war unserem Mandanten kein Verteidiger beigeordnet worden, obwohl bei einer Gesamtschau aller Umstände die Mitwirkung eines Verteidigers zur Sicherstellung eines fairen Verfahrens und zur Sicherstellung der Verteidigungsinteressen des Angeklagten geboten war. Das Ausbleiben des Angeklagten war daher genügend entschuldigt.

In diesem Fall der notwendigen Verteidigung hätte eine Hauptverhandlung ohne Verteidiger gemäß § 145 Abs. 1 StPO auch nicht stattfinden dürfen, sondern die Verhandlung hätte vielmehr von Amts wegen vertagt werden müssen. Insofern hätte der Einspruch auch aus diesem Grunde nicht gemäß §§ 412, 329 StPO verworfen werden dürfen. Denn der Sinn und Zweck dieser Verwerfungsmöglichkeit besteht darin zu verhindern, dass der Angeklagte durch sein Ausbleiben die Entscheidung über sein Rechtsmittel verhindert. Hier konnte die Hauptverhandlung aber schon wegen des Ausbleiben des notwendigen Verteidigers nicht durchgeführt werden, insofern war eine Verwerfung des Einspruchs aufgrund der §§ 412, 329 StPO nicht mehr vom Normzweck gedeckt.

Die bislang unveröffentlichte Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts können Sie hier nachlesen: Beschluss vom 19. Juli 2017

Wichtige Entscheidung des BGH: Kein Wohnungseinbruchdiebstahl beim manipulativen Öffnen einer Terrassentür

Nach fast drei Jahren Ungewissheit steht nun fest: Wer eine Wohnung durch eine Terrassentür betritt, begeht auch dann keinen Wohnungseinbruchdiebstahl, wenn die Tür auf manipulative Art und Weise geöffnet wurde.

Dieser brandaktuellen und besonders relevanten Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 10. März 2016 – 3 StR 404/15 lag der folgende Fall zugrunde: Der Angeklagte hatte im Jahr 2013 aus einem Wohnhaus Alkohol entwendet. Um in das Wohnhaus zu gelangen, griff er durch ein auf Kipp stehendes Fenster und löste die am oberen Fensterrahmen angebrachte Verriegelungsschiene. Dadurch war es ihm möglich, das Fenster weiter nach hinten zu kippen und den Griff der danebenliegenden Terrassentür umzulegen. Er betrat die Wohnung durch die auf diese Weise geöffnete Tür und verschaffte sich die Diebesbeute.

Nachdem der Angeklagte sowohl in der ersten Instanz als auch in der Berufungsinstanz wegen Wohnungseinbruchdiebstahls verurteilt wurde, hatte sich nun das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg mit dem Fall zu beschäftigen. Da es die Revision des Angeklagten aber nicht ohne Weiteres als unbegründet verwerfen wollte, stellte es dem BGH im Wege eines Vorlagebeschlusses folgende Frage:

„Liegt ein Einsteigen im Sinne des § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB vor, wenn der Täter zwar eine zum ordnungsgemäßen Zugang bestimmte Öffnung benutzt, jedoch das Eindringen durch diese Öffnung eine manipulative Überwindung einer zum Öffnen nicht bestimmten mechanischen Sperre – ohne gewissen Kraftaufwand, Substanzverletzung oder Einsatz eines auf den Schließ- mechanismus wirkenden Werkzeugs – erfordert?“

Der BGH hat diese Frage nun zugunsten des Angeklagten entschieden und ein Einsteigen verneint. In seiner Begründung verweist der BGH auf seine langjährige Rechtsprechung zum Begriff des Einsteigens. Schon das Reichsgericht habe das Einsteigen definiert als das Eindringen durch eine zum ordnungsgemäßen Eintreten nicht bestimmte Öffnung unter Überwindung eines entgegenstehenden Hindernisses. An dieser Definition hat der BGH dem Grunde nach immer festgehalten, auch wenn die Formulierung ab und zu geändert wurde. Das Einsteigen erfordert seit jeher das Eintreten in das Gebäude auf einem nicht dazu bestimmten Wege. Da aber eine Terrassentür durchaus zum Betreten des Gebäudes bestimmt ist, kommt nach Ansicht des BGH trotz einer erhöhten kriminellen Energie des Täters ein Wohnungseinbruchdiebstahl nicht in Betracht. Der Begründung der Vorinstanzen, der Angeklagte habe durch das Aushängen der Verriegelungsschiene des Fensters ein entgegenstehendes Hindernis überwunden, was für den Tatbestand des Einsteigens auch ausreiche, erteilte der BGH eine klare Absage.

Neben der historischen Auslegung des Einsteigens verwies der BGH auf die Systematik der § 243 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB. Zwar werde auch das Betreten durch eine hierzu bestimmte Öffnung von den Tatbeständen erfüllt. Dies gelte jedoch nur für den Fall, dass ein falscher Schlüssel oder ein anderes, nicht zur ordnungsgemäßen Öffnung bestimmten Werkzeugs, wie etwa ein Draht oder Dietrich, zur Öffnung verwendet werde. Für das Merkmal des Einbrechens sei hingegen eine die Substanz verletzende Öffnung der Umschließung oder ein gewisser körperlicher Kraftaufwand erforderlich. Diese Voraussetzungen können nach Ansicht des BGH nicht einfach dadurch überwunden werden, dass die Öffnung der Terrassentür, auch wenn sie manipulativ erreicht wurde, unter den Begriff des Einsteigens subsumiert wird.

Darüber hinaus führt der BGH die im Duden genannte Definition des Einsteigens für seine Ansicht an. Im Duden wird das Einsteigen als das Sichverschaffen eines unrechtmäßigen Zutritts durch Hineinklettern definiert. Wird die Wohnung durch die Tür betreten, so könne aber von einem Hineinklettern keine Rede sein.

Im Ergebnis steht die historische, systematische und grammatikalische Auslegung der Auslegung der Vorinstanzen, wie der BGH zutreffend und umfangreich erläutert, eindeutig entgegen. Der BGH lässt aber offen, die Begehungsweise zumindest als unbenannten besonders schweren Fall zu verstehen. Ein Wohnungseinbruchdiebstahl, der mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bedroht wird, kommt aber dennoch nicht in Betracht.

Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin-Kreuzberg

Ladendiebstahl in Berlin hat wieder zugenommen

Die Zahl der Ladendiebstähle in Berlin hat wieder zugenommen. Das Hauptstadtportal berichtet, dass laut polizeilicher Kriminalstatistik bereits seit letztem Jahr ein Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Diebstahls zu beobachten sei. Viele Einzelhändler berichten von organisierten Banden, die vermehrt geplante Diebstahlsaktionen durchführen und dabei pro Aktion durchschnittlich Waren im Wert von 1.500 € bis 2.000 € entwenden würden.

Dabei ist zu bedenken: Ladendiebstahl ist kein Kavaliersdelikt, sondern kann mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft werden. In besonders schweren Fällen ist sogar eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zehn Jahren möglich. Man spricht dann von einem schweren Diebstahl, der in der Regel vorliegt, wenn der Diebstahl gewerbsmäßig begangen wird oder wenn zur Ausführung der Tat in ein Gebäude eingebrochen wird. Der Bandendiebstahl kann ebenfalls mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bestraft werden.

Aufgrund der angestiegenen Diebstahlszahlen wird nun ein härteres Durchgreifen von Polizei, Justiz und Politik gefordert. Sollte man eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei erhalten haben, in der pauschal der Tatvorwurf „Diebstahl“ erhoben wird, empfiehlt sich vor einer überstürzten Äußerung zu dem Vorwurf die genaue Prüfung des ermittelten Sachverhalts durch einen Rechtsanwalt. So kann bereits früh eingeschätzt werden, ob tatsächlich ein etwaiger besonders schwerer Fall des Diebstahls vorliegt oder nicht. Dies kann sich entscheidend auf den weiteren Verlauf des Strafverfahrens auswirken sowie auf eine mögliche Eintragung ins Führungszeugnis.

Heute klaue ich mal einen Wald.

Der Diebstahl gemäß § 242 StGB zählt zu den am häufigsten begangenen Delikten. Der absolute Klassiker ist der Diebstahl im Selbstbedienungsladen, der sogenannte Ladendiebstahl. Hin und wieder werden aber auch sonderbare Objekte gestohlen – beispielsweise Bienen. Aktuell wird über einen gleichermaßen kuriosen Diebstahl berichtet. Im Havelland (Brandenburg) soll ein Sohn seiner Mutter gleich einen ganzen Wald gestohlen haben. Die Rede ist von 2000 Bäumen, die gefällt und anschließend abtransportiert wurden.

Im Ergebnis wird diese Aktion für den Sohn aber zumindest keine schwerwiegenden strafrechtlichen Konsequenzen haben. Denn einerseits wäre zu klären, ob überhaupt alle Tatbestandsvoraussetzungen eines Diebstahls erfüllt wären, insbesondere die subjektiven Tatbestandselemente gegeben sind. Andererseits läge trotz der anzunehmenden Schwierigkeiten bei der Planung, Koordination und beim Einsatz der notwendigen Maschinen nicht automatisch auch ein „schwerer Diebstahl“ im Sinne des § 243 StGB vor. (Dieses Missverständnis wurde bereits an dieser Stelle erörtert.) Vielmehr ist auch zu berücksichtigen, dass der Sohn seiner Mutter die Bäume weggenommen hat, sodass wohl ein Haus- und Familiendiebstahl gemäß § 247 StGB anzunehmen ist, der nur auf Antrag verfolgt wird. Laut Bericht hat die Mutter jedoch keinen Strafantrag gestellt.

Dient. Auch. Der Polizei.

Manchmal erfordern außergewöhnliche Fälle auch außergewöhnliche Ermittlungsmethoden. Kommissarin Charlotte Lindholm (Maria Furtwängler) hat dies im Tatort vom 22. November 2015 bewiesen. Sie borgte sich auf dem kurzen Dienstweg eine Transall der Bundeswehr aus, um den mordverdächtigen Hauptfeldwebel Kristin Göbel (Jasmin Gerat) eben auch auf Sardinien befragen zu können. Das musste schon sein, immerhin hatte die Kommissarin die ganze Zeit nur bei der Luftwaffe am Boden ermittelt.

Anlass dafür war der Tod von Lore Körner, der Ehefrau eines Piloten. Diese hatte während der Dienstabwesenheit ihres Mannes wohl mehrere Beziehungen zu anderen Männern, unter anderem zu Paul Goebel, dem Ehemann von Hauptfeldwebel Kristin Goebel. Ein klassisches Beziehungsgeflecht entspinnt sich, doch wer Lore Körner getötet hat, bleibt zunächst im Unklaren. Einerseits könnte es der Pilot Jan Körner gewesen sein, der sich offenbar nicht immer unter Kontrolle hat und seine Aggressivität zeigt, indem er seinen Rivalen Paul Goebel zunächst gefährlich mit dem Auto bedrängt und anschließend zusammenschlägt – Gefährdung des Straßenverkehrs evtl. gem. § 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. b), d) und e) sowie Körperverletzung gem. § 223 StGB. Andererseits macht sich auch der Soldat Lutz Steinmann verdächtig, der in das Haus von Lore Körner eindringt und dort Dokumente entwendet – wohl vollendeter Diebstahl gem. § 242 Abs. 1 StGB, bei dem  ein besonders schwerer Fall gem. § 243 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StGB zwar anscheinend vorliegt, vermutlich wegen § 243 Abs. 2 StGB (geringwertige Sache) aber doch nicht gegeben ist.

Immerhin hat Kommissarin Lindholm einen ermittelnden Staatsanwalt an ihrer Seite, der im Gegensatz zu der Kommissarin in der Auswahl seiner Ermittlungsmaßnahmen weniger pragmatisch ist. So weist er sie beispielsweise auf die eingeschränkte Möglichkeit einer Durchsuchung zur Nachtzeit gem. § 104 StPO sowie die unzulässige Täuschung bei der Vernehmung gem. § 136a StPO hin und hält sich auch bei der Erwirkung von Haftbefehlen zurück. Aus Sicht der Kommissarin wohl ein richtiger Spielverderber.

Also wendet sich die Kommissarin, als sich die Hinweise auf eine Täterschaft von Kristin Goebel verdichten, lieber gleich an den Kommandeur des Luftwaffenstützpunktes, um ihren privaten Flug nach Sardinien zu organisieren. Dort gesteht Goebel ganz offen, Lore Körner zusammen mit ihrem eigenen Mann Paul Goebel angetroffen, dann die Kontrolle verloren und Lore erschlagen zu haben. Doch weil der Titel des Tatorts doch noch Niederschlag im Film finden muss, braucht es natürlich einen richtigen „Spielverderber“. In diesem Fall ist es offensichtlich Kristin Goebel selbst, die nach ihrem umfangreichen Geständnis auf dem Rückflug aus Sardinien plötzlich eine Tür der Transall öffnet und im wahrsten Sinne des Wortes den Abflug macht. Zurück bleibt die Ratlosigkeit.

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