Kategorie: Brandstiftung

Das Inbrandsetzen eines Blitzers – Brandstiftung oder Sachbeschädigung?

Wie ist das eigentlich, wenn man einen Blitzer anzündet, um eine Geldstrafe und womöglich auch einer strafrechtliche Verfolgung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu umgehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig nach einem langwierigen Instanzenzug. Das Ergebnis: Es liegt lediglich eine Sachbeschädigung vor. Aber erst einmal ganz von vorne: Der Angeklagte wurde bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h mit einer Geschwindigkeit von 107 km/h geblitzt. Da er zu dieser Zeit nicht im Besitz einer deutschen, sondern lediglich einer polnischen Fahrerlaubnis war, und Angst vor einer Überprüfung dieser hatte, entschloss er sich, das von ihm geschossene Bild unverwertbar...

Die Hütte brennt – auch im Strafgesetzbuch

Die Floskel „die Hütte brennt“ hört man oftmals als eine Umschreibung dafür, dass sehr viel los ist bzw. kräftig gefeiert wird. Wer allerdings bei unserer letzten Definitionsrunde den § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB aufmerksam gelesen hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass auch das Strafgesetzbuch den Begriff der Hütte im Rahmen der Brandstiftungsdelikte verwendet. Was man unter einer Hütte im strafrechtlichen Sinne versteht, ist heute Gegenstand unserer wöchentlichen Wiederholung von Definitionen. § 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB lautet: Wer fremde Gebäude oder Hütten in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe von...

Wann dient eine Räumlichkeit der Wohnung von Menschen?

Schon im letzten Jahr haben wir an dieser Stelle fleißig Definitionen des Strafgesetzbuches (StGB) und anderen strafrechtlich relevanten Gesetzen wiederholt und gelernt. Da das Beherrschen von Definitionen vor allem für Studenten sehr wichtig ist, wollen wir unsere wöchentliche Wiederholung auch dieses Jahr fortsetzen. Den Anfang macht heute ein Tatbestandsmerkmal der schweren Brandstiftung, die wie folgt lautet: § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB: Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft wer ein Gebäude, ein Schiff, eine Hütte oder eine andere Räumlichkeit, die der Wohnung von Menschen dient, in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz zerstört. Doch was genau...