Wer aus Berlin Kreuzberg mit dem Auto nach Berlin Friedrichshain über die Oberbaumbrücke fährt, weiß, dass sich die Straße unmittelbar vor der Brücke teilt. Doch was passiert, wenn man sich nicht entscheiden kann, ob man in der rechten oder linken Spur die Brücke überqueren will, sieht man hier:
Wer zum Wochenabschluss noch etwas lustiges Lesen möchte, sei verwiesen auf den Beitrag vom Kollegen Hoenig. Ich kann mir bildlich vorstellen, wie der Kollege zitternd auf der Anklagebank saß. In eindrucksvollerweise Weise wird belegt, dass auch Richter nur Menschen sind und deshalb befangen sein können.
Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht Berlin
Angeblich entstehen die Zeit-Kolumnen von Thomas Fischer sonntags beim Frühstück. Das erscheint uns kokett. Jedenfalls aber sind wir in Sorge um das Fischersche Marmeladenbrötchen, das am vergangenen Wochenende vor lauter Gepruste durch die Küche (Frühstückt ein Vorsitzender Richter am BGH in der Küche? Hat er gar ein Frühstückszimmer?) geflogen sein dürfte. Denn dieses Mal, liebe ehemalige, aktuelle und zukünftiger Leser der Kolumne „Fischer im Recht„, ist es grandios.
Fischer publiziert in Reaktion auf die jüngste Verschärfung des Sexualstrafrechts einen Gesetzesentwurf, der das Anstarren unter Strafe stellen soll, einschließlich einer Strafzumessungsregel, eines Privilegierungstatbestands, einer Qualifikation, notwendiger Änderungen in der StPO und vor allem mit einer gekonnten Gesetzesbegründung, die sozialwissenschaftliches Schrifttum sowie (pop)kulturelle Einflüsse zusammenfasst. Wir ziehen den Hut und warten auf den Gastauftritt im Neo Magazin Royale.
Hier der Link: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-07/neue-gesetze-entwuerfe-deutscher-bundestag-fischer-im-recht/komplettansicht
Neues aus der Kategorie „Skurrile Gesetzesauslegung“:
Bei der Lektüre des im übrigen sehr schönen StPO-Lehrbuchs von Schroeder (ich habe eine alte Auflage, die neueste hat schon einen Co-Autoren..) stieß ich auf das, äh, „Problem“, dass § 260 Abs. 1 StPO vorschreibt:
Die Hauptverhandlung schließt mit der auf die Beratung folgenden Verkündung des Urteils.
Die meisten Urteile werden jedoch vom Einzelrichter verkündet. Muss sich der auch beraten? „Selbstverständlich“, sagt Schroeder, und argumentiert:
Ist die Bestimmung des § 260 Abs. 1 StPO mit ihrem Erfordernis einer „Beratung“ unpräzise gefasst, weil sie für die zahlreichen Hauptverhandlungen vor dem Einzelrichter gar nicht gelten kann? Überzeugender erscheint es, den Begriff der „Beratung“ nicht formell als Diskussion unter mehreren Beteiligten, sondern materiell als Gewinnung des Urteils durch Würdigung der Beweise, Subsumierung des Sachverhalts und die die einschlägige Strafvorschrift und Zumessung der Strafe aufzufassen. Bei einer solchen Betrachtung ist eine „Beratung“ auch beim Einzelrichter erforderlich. Sie spielt sich hier allerdings im Inneren des Einzelrichters selbst ab. „Der Einzelrichter berät nur mit sich selbst“ (BGH 11, 79).
Ich räume ein, das hat den Sexappeal von „Fun with flags“. Das ändert aber nichts daran, dass mich diese Stelle immer wieder zum Schmunzeln bringt.
