Polizei Strafprozessrecht Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei 27. November 2017 / 21. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der Staatsanwaltschaft und des Gerichts zur Vernehmung zu befolgen. […] Weiterlesen » Auskunftsverweigerungsrecht Aussage Erscheinen Gesetzesänderung Ordnungsmaßnahmen Pflicht Polizei Reform StPO Vorladung Zeuge
Gefährlicher Eingriff in den Bahn- Schiffs- und Luftverkehr Strafvollstreckung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Laserpointer-Angriff auf Polizeihubschrauber: Gefängnisstrafe ohne Bewährung 23. November 2017 / 19. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Laserpointer-Angriff auf Polizeihubschrauber: Gefängnisstrafe ohne Bewährung Immer wieder wird berichtet, dass Luftfahrzeuge mit Laserpointern angegriffen und die Piloten dadurch geblendet werden. Eine solche Laserpointer-Attacke stellt regelmäßig einen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr gemäß § 315 StGB dar. Das Gesetz sieht für einen solchen Eingriff eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren vor. Das Amtsgericht Zossen hat den Angeklagten wegen […] Weiterlesen » Attacke Beinaheunfall Bewährung Blendung Flugzeug Hubschrauber Laser Laserpointer Polizeihubschrauber
Fahrerflucht § 142 StGB Pflichtverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung Notwendigkeit der Verteidigung bei Verstoß gegen die Belehrungspflichten des Beschuldigten 20. November 2017 / 17. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Wann die Mitwirkung eines Verteidigers im Strafverfahren notwendig ist, regelt § 140 StPO. Neben den Fällen einer Eröffnung der Hauptverhandlung vor dem Landgericht oder Oberlandesgericht, dem Vorwurf eines Verbrechens oder dem Vollzug der Untersuchungshaft, ist eine Verteidigung beispielsweise auch dann notwendig, wenn dies aufgrund der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage erforderlich ist. Wann dies zutrifft, […] Weiterlesen » Aussage Beiordnung Belehrung Fahrerflucht Notwendige Verteidigung Pflichtverteidiger Schweigerecht Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage Unfallflucht Vernehmung Verwertungsverbot
Allgemein Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz in 5. Auflage erschienen 15. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Der seit nunmehr 18 Jahren auf dem Markt befindliche und von der Praxis gut aufgenommene Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz von Dr. Klaus Weber, Präsident des LG Traunstein a. D., ist soeben in fünfter Auflage erschienen. Nachdem die ersten drei Auflagen (1999, 2003, 2009) lediglich das BtMG selbst sowie die relevanten zum Betäubungsmittelrecht erlassenen Rechtsverordnungen kommentierten, kamen […] Weiterlesen »
Raub Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr 13. November 2017 / 10. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr beanstandet wurde, gibt es viele. Ein aktueller Beschluss des […] Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde Haftfortdauerbeschluss Kammergericht U-Haft
Allgemein Buchrezension Strafprozessrecht Eisenberg: Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO in 10. Auflage erschienen 6. November 2017 / 8. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Soeben ist der Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO von Prof. em. Ulrich Eisenberg in der 10. Auflage erschienen. Wir haben einen Blick hineingeworfen. Eisenberg stellt auf 1.324 Seiten das Beweismittelrecht der Strafprozessordnung in der für den Praktiker erforderlichen Tiefe dar. Das als (Spezial)“Kommentar“ betitelte Werk ist ein gelungener Zwitter – irgendwo zwischen Großkommentierung, Lehrbuch, Praxisblick […] Weiterlesen »
Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Auch nach einer Teileinstellung muss dem Angeklagten das letzte Wort gewährt werden 6. November 2017 / 2. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Die Gewährung des letzten Wortes kann für den Angeklagten von großer Bedeutung sein. Denn hier erhält er unmittelbar vor der Entscheidung des Gerichts noch einmal die Möglichkeit, auf das Ergebnis des Urteils einzuwirken. Wird dem Angeklagten das letzte Wort nicht gewährt, so muss das Urteil im Wege der Revision in aller Regel aufgehoben werden. Obwohl […] Weiterlesen » Angeklagter Beweisaufnahme Letztes Wort Verfahrenseinstellung
