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Ein Geständnis hat nicht zwingend strafmildernde Auswirkungen

Im Normalfall wirkt sich ein Geständnis des Angeklagten zu seinen Gunsten aus. Denn wenn keine Zweifel an der Wahrheit des Geständnisses bestehen, muss die Beweisaufnahme weniger umfangreich geführt werden. Ein weiterer Grund für die Strafmilderung ist, dass dem Geschädigten gegebenenfalls eine Aussage in der Hauptverhandlung erspart werden kann. Vor allem in Fällen, in denen sexueller Missbrauch im Raum steht, ist der Verzicht auf eine Gegenüberstellung im Strafprozess für alle Beteiligten eine Erleichterung.

Ein Geständnis bedeutet für den Angeklagten jedoch nicht automatisch, dass er mit einer Strafmilderung rechnen kann. Dies zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 19. Oktober 2016 – 2 StR 549/15. Hier führt der BGH aus, dass einem Geständnis lediglich eingeschränkte Bedeutung zukomme, wenn es sich auf bereits anderweitig bewiesene oder gar rechtskräftig festgestellte Tatumstände beziehe. Messe das Gericht dem Geständnis dann ein geringeres Gewicht zu, so läge darin kein Rechtsfehler zu Lasten des Angeklagten. Die strafmildernde Wirkung reduziere sich zudem weiter, wenn das Geständnis hinter den getroffenen rechtskräftigen Feststellungen zurückbleibe.

Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht in Berlin-Kreuzberg

Ungebühr im Gerichtssaal – Richter setzt Ordnungsgeld gegen den Angeklagten fest

Im Strafverfahren kann es schon mal emotional werden – schließlich steht für die auf der Anklagebank sitzende Person oder andere Betroffene viel auf dem Spiel. Nicht jedem gelingt es in dieser Situation, einen kühlen Kopf zu bewahren.

Auch vor dem Amtsgericht Bocholt schien es einem Angeklagten schwer zu fallen, der Verhandlung ruhig zu folgen. Laut Sitzungsprotokoll verweigerte der Angeklagte schon zu Beginn der Hauptverhandlung das Hinsetzen und forderte von dem Richter Unterlagen ein, aus denen sich dessen Befugnis, staatlicher Richter zu sein, ergeben sollte. Als dann Zeugen vernommen wurden, zeigte der Angeklagte mit „dem nackten Finger“ auf den Richter und die Wachtmeister. Dem Richter wurde es wohl spätestens in diesem Zeitpunkt zu bunt, sodass er dem Angeklagten ein Ordnungsgeld androhte. Von dieser Androhung unbeeindruckt, begann der Angeklagte sich weiter „lautstark zu erregen“. Daraufhin setzte der Richter gegen den Angeklagten ein Ordnungsgeld in Höhe von 150 Euro, ersatzweise drei Tage Ordnungshaft, fest, weil sich dieser „in der Hauptverhandlung trotz mehrfacher Abmahnung einer Ungebühr schuldig gemacht“  habe.

Ungebühr? Der jüngeren Generation dürfte dieser Begriff wohl nicht unbedingt mehr geläufig sein. Schlägt man das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) auf, so findet man den Begriff in § 178 Abs. 1 GVG nach dem gegen Parteien, Beschuldigte, Zeugen, Sachverständige oder bei der Verhandlung nicht beteiligte Personen, die sich in der Sitzung einer Ungebühr schuldig machen, vorbehaltlich der strafgerichtlichen Verfolgung ein Ordnungsgeld bis zu eintausend Euro oder Ordnungshaft bis zu einer Woche festgesetzt und sofort vollstreckt werden kann. Gegen einen solchen Beschluss kann Beschwerde eingelegt werden, was der Angeklagte auch machte, sodass das Oberlandesgericht (OLG) Hamm  am 06.10.2016 – 4 Ws 308/16 in der Sache entscheiden musste.

Das OLG Hamm unterstützte den Richter des Amtsgerichts Bocholt und hielt das Ordnungsgeld aufrecht. Das Verhalten des Angeklagten, sich zweifach im Beisein des gerade vernommenen Zeugen lautstark zu erregen bzw. seine Stimme zu erheben, stufte es als eine Ungebühr i.S.d. § 178 GVG ein.

Nach ständiger Rechtsprechung erfordert Ungebühr ein Verhalten, das geeignet ist, die Ordnung der Gerichtsverhandlung erheblich zu stören. Ungebühr drückt die Missachtung der Aufgaben des Gerichts aus und stellt einen Angriff auf die Würde und das Ansehen des Gerichts dar. Doch nicht jede Störung wird mit einem Ordnungsgeld geahndet. Das OLG Hamm betonte vielmehr, dass eine sich aus der gereizten Verhandlungssituation ergebende Entgleisung nicht zwingend Ungebühr im Sinne des § 178 GVG ist, vor allem wenn es sich um Angeklagte oder Betroffene eines Strafprozesses handele.

Eine solche bloß temperamentvolle Reaktion vermochte das OLG Hamm in diesem Fall jedoch nicht zu erkennen. Schließlich sei der Angeklagte schon während der Sitzung in verschiedenen Zusammenhängen zur Mäßigung ermahnt worden. Das lautstarke Erheben der Stimme im Beisein des gerade zu vernehmenden Zeugen sei vielmehr geeignet, den Ablauf der Zeugenvernehmung zu stören, ihn einzuschüchtern und damit sein Aussageverhalten zu beeinflussen. Insofern stelle das Verhalten des Angeklagten auch nach Ansicht des OLG Hamm einen erheblichen Angriff auf den justizgemäßen Ablauf der Sitzung dar.

Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin-Kreuzberg

Das sogenannte Teilschweigen und seine Indizwirkung

Dem Angeklagten steht es in jedem Verfahrensstadium frei, sich nicht zur Sache zu äußern. Macht er von seinem Schweigerecht Gebrauch, so darf das Gericht daraus keine nachteiligen Schlüsse ziehen. Liegt hingegen ein sogenanntes Teilschweigen vor, bei dem sich ein Angeklagter nur zu bestimmten Aspekten eines Geschehens äußert und andere Umstände der Sachverhaltsaufklärung verweigert oder schlichtweg verschweigt, kann das Tatgericht daraus nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) nachteilige Schlüsse für den Angeklagten ziehen. Dass dieser Grundsatz jedoch nicht uneingeschränkt gilt, hat der BGH in seinem Beschluss vom 16.04.2015 – 2 StR 48/15 bestätigt.

In dem vom BGH zu verhandelnden Fall hatte der Angeklagte mit einem Mittäter eine 65-jährige Frau nachts in ihrer Wohnung überfallen. Während der Mittäter die Wohnung durchsuchte, passte der Angeklagte auf die gefesselte Frau auf. Er gewährte ihr ein Glas Wasser und eine Zigarette. Als der Mittäter der Frau eine Schere an den Hals hielt und sie dabei leicht verletzte, um das Versteck des Safes zu erfahren, schlug der Angeklagte ihm die Schere aus der Hand. Nachdem der Mittäter der Frau jedoch mit dem Tod drohte und vortäuschte, eine Waffe zu haben, verriet die Frau das Versteck des Safes. Der Angeklagte und sein Mittäter konnten mit Geld und Schmuck von über 30.000 Euro fliehen. Die Geschädigte erlitt einen Schock, der zu einem potenziell lebensgefährlichen, einem Herzinfarkt ähnlichen Syndrom führte.

Das Landgericht Köln verurteilte den Angeklagten wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung sowie wegen versuchten Wohnungseinbruchsdiebstahls zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und acht Monaten. Dabei ging das Landgericht von einer tateinheitlich verwirklichten gefährlichen Körperverletzung gemäß § 224 Abs.1 Nr. 4 und 5 StGB (gemeinschaftlich und mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung) aus, weil der Angeklagte erkannt und billigend in Kauf genommen habe, dass die Geschädigte aufgrund der schreckauslösenden Vorgehensweise gesundheitlichen Schaden erleiden könne.

Den Vorsatz des Angeklagten hinsichtlich der Herbeiführung des Herzinfarkt ähnlichen Syndroms bejahte das Landgericht mit dem Hinweis, der Angeklagte habe zu keiner Zeit zum Ausdruck gebracht, dass er mit den gesundheitlichen Folgen nicht gerechnet habe, weil er dies, wie andere entlastende Momente auch, sonst wohl geltend gemacht hätte. Das Landgericht bewerte somit den Umstand, dass sich der Angeklagte nicht zu den gesundheitlichen Folgen geäußert hatte, als Indiz für seinen Vorsatz.

Dieser Begründung erteilte der BGH jedoch eine klare Absage und hob das Urteil des Landgerichts auf. Zwar sei der objektive Tatbestand einer Körperverletzung durch den pathologischen, somatisch objektivierbaren Zustand der Geschädigten belegt, in den sie durch die Vorgehensweise des Angeklagten versetzt wurde. Um jedoch eine Abgrenzung zur fahrlässigen Körperverletzung zu schaffen, muss die körperliche Beeinträchtigung aber auch billigend in Kauf genommen worden sein.

Zwar kann das Teilschweigen nach ständiger Rechtsprechung des BGH als Indiz für den Vorsatz gewertet werden. Die Indizwirkung kommt nach den Ausführungen des BGH aber nur dann in Betracht, wenn „nach den Umständen Angaben zu diesem Punkt zu erwarten gewesen wären, andere mögliche Ursachen des Verschweigens ausgeschlossen werden können und die gemachten Angaben nicht ersichtlich lediglich fragmentarischer Natur sind“. In dem zu verhandelnden Fall bestand nach Ansicht des BGH jedoch kein Anhaltspunkt dafür, dass sich der Angeklagte veranlasst gesehen haben musste, auch Angaben zu seinen Gedanken über den Eintritt möglicher gesundheitlicher Folgen für die Geschädigte machen zu müssen. Den Urteilsgründen sei schließlich nicht zu entnehmen, dass er danach überhaupt gefragt worden sei. Ferner rügte der BGH, dass das Landgericht entlastende Umstände, die gegen den Vorsatz des Angeklagten sprechen, nicht berücksichtigt hat. Das Landgericht hätte zumindest erörtern müssen, dass der Angeklagte eine Verletzung der Geschädigten keinesfalls wollte und ihr Wasser und eine Zigarette zubilligte, um sie zu beruhigen.

Das Teilschweigen kann also nur unter sehr strengen Bedingungen Indizwirkung haben, die das Tatgericht genau prüfen muss. Lediglich der Umstand, dass ein Teilschweigen vorliegt, reicht dafür keinesfalls aus.

Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht in Berlin

Das letzte Wort im Strafprozess

Dieses Recht der Strafprozessordnung kennen wir alle. Denn wer hat im Fernsehen nicht schon einmal gesehen, wie eine Verhandlung vor Gericht abläuft. Auch wenn man sich nicht an den Ablauf im einzelnen erinnern kann, so weiß man, dass der Angeklagte zum Schluss der Verhandlung immer das letzte Wort hat.

Verankert ist dieses Recht in § 258 Abs. 2 der Strafprozessordnung (StPO), der besagt, dass dem Angeklagten das letzte Wort gebührt. Und zwar ausnahmslos, wie das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart Anfang diesen Jahres in seinem Beschluss vom 02.02.2015 – 1 Ss 6/15 klargestellt hat.

Ausgangspunkt der Entscheidung war eine Hauptverhandlung, die sich in der Berufungsinstanz vor dem Landgericht abgespielt hatte. Das Landgericht beschloss am zweiten Verhandlungstag, die Hauptverhandlung ohne den Angeklagten fortzuführen, da dieser der Verhandlung eigenmächtig fortgeblieben war. Nach Schließung der Beweisaufnahme erhielten Staatsanwaltschaft und Verteidigung das letzte Wort. Daraufhin wurde die Hauptverhandlung etwa für eine halbe Stunde unterbrochen. Zur Fortsetzung der Verhandlung war auch der Angeklagte wieder anwesend. Das Landgericht verkündete sein Urteil ohne dem Angeklagten das letzte Wort zu erteilen. Ein Fehler, der zur Aufhebung des Urteils durch das OLG Stuttgart führte.

Die Begründung der Entscheidung ergibt sich eigentlich schon aus der Bedeutung des Rechtes auf die Erteilung des letzten Wortes. Denn auch wenn das letzte Wort in der Praxis selten den Ausschlag für das Urteil gibt, so besteht immerhin die Möglichkeit, dass das Gericht die Worte des Angeklagten auf sich wirken und sich dann vielleicht zu einer anderen oder milderen Entscheidung hinreißen lässt. Zumindest in Fällen, in denen sich das Gericht noch nicht von der Schuld des Angeklagten überzeugt hat, kann das letzte Wort eine entscheidende Rolle spielen. Und dies ist der Grund für die besondere Bedeutung des letzten Wortes.

Glücklicherweise erkannte auch das OLG Stuttgart die grundlegende Bedeutung des letzten Wortes und verwies auf die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der ein Angeklagter auch nach seiner Rückkehr in die Hauptverhandlung seine Stellung mit all seinen Rechten wieder einnimmt. Das Landgericht hätte dem Angeklagten also auch vor der Urteilsverkündung das letzte Wort erteilen müssen. Dies gilt unabhängig davon, aus welchen Gründen der Angeklagte nicht an der Hauptverhandlung teilgenommen hat. Denn selbst im Falle des eigenmächtigen Fortbleibens kann der Angeklagte das Recht auf die Erteilung des letzten Wortes nicht verwirken.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Anwalt für Strafrecht aus Berlin

Muss der Angeklagte zur Verhandlung erscheinen, wenn er sich im Urlaub befindet?

Und was ist, wenn man einen Urlaub gebucht hat und die Gerichtsverhandlung genau in den Zeitraum des geplanten Urlaubs fällt? Kann die Verhandlung dann verlegt werden?

Solche und ähnliche Anfragen erhalten wir immer wieder mal. Insbesondere natürlich dann, wenn eine Ladung zur Hauptverhandlung zugestellt worden ist.

Hierzu möchte ich gern auf den Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom
27. März 2008 – 1 Ss 19/08 – Bezug nehmen, in welchem über eine Urlaubsreise als Entschuldigung für das Ausbleiben im Hauptverhandlungstermin zu entscheiden war:

Die Pflicht zum Erscheinen vor Gericht auf entsprechende Ladung hin ist eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung des Angeklagten, die grundsätzlich der Regelung familiärer und geschäftlicher Angelegenheiten und der Erfüllung beruflicher Obliegenheiten vorgeht. Aus privaten Gründen kann demgemäß das Nichterscheinen eines Angeklagten zur Hauptverhandlung allenfalls in Ausnahmefällen dann genügend entschuldigt sein, wenn es sich um unaufschiebbare geschäftliche oder berufliche Angelegenheiten von solcher Bedeutung handelt, dass ihnen gegenüber die öffentlich-rechtliche Pflicht, sich als Angeklagter vor Gericht zu stellen, zurücktreten muss.

Bei der Entscheidung darüber, ob die Entschuldigung genügt, ist mithin die Bedeutung der zu erledigenden Angelegenheit nach Wichtigkeit und Dringlichkeit einerseits gegenüber der öffentlich-rechtlichen Pflicht zum Erscheinen andererseits abzuwägen.

Eine Urlaubsreise, die seit längerer Zeit geplant ist und die nach der Terminsmitteilung nicht mehr ohne große finanzielle Verluste rückgängig gemacht werden kann, entschuldigt bei einer Strafsache ohne größere Bedeutung das Fernbleiben, vorausgesetzt bei dieser Reise handelt es sich nicht nur um eine vorübergehende Abwesenheit.

Eine Reise innerhalb Deutschlands oder auch in das benachbarte Ausland ist jedoch kein schwerwiegender Hinderungsgrund, da dieser Urlaub zwecks Teilnahme an der Hauptverhandlung kurzfristig unterbrochen oder verschoben werden kann. Dies mag zwar lästig sein, liegt aber gemessen an der vorrangigen Pflicht zur Teilnahme an der Hauptverhandlung im Bereich des Zumutbaren. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich die finanziellen Auswirkungen, z. B. aufgrund einer notwendigen Stornierung des Urlaubs, in Grenzen halten.

Im Übrigen kommt es wesentlich darauf an, wann der Urlaub oder die Reise geplant und gebucht wurden.

Entscheidet sich der Angeklagte nach Zustellung der Ladung bzw. Bekanntgabe des Termins zu verreisen und zum Zeitpunkt der Verhandlung fernab zu weilen, so hat das Gericht dafür erwartungsgemäß kein Verständnis.

Auch eine Urlaubsreise, die erst nach der Einlegung von Rechtsmitteln, z. B. einer Berufung, ohne Rücksicht auf den zu erwartenden Termin gebucht worden ist, entschuldigt in der Regel eine Abwesenheit im Hauptverhandlungstermin nicht.

Günstiger liegen die Voraussetzungen für eine Verlegung der Verhandlung dann, wenn der Urlaub bereits vor Bekanntgabe des Verhandlungstermins gebucht worden ist, zumindest soweit die Urlaubsplanung nicht in Absehbarkeit des Verhandlungstermins erfolgt. Aber auch dann wird das Gericht eine Abwägung der Bedeutung der Urlaubsreise nach Wichtigkeit und Dringlichkeit einerseits gegenüber der öffentlich-rechtlichen Pflicht zum Erscheinen andererseits vornehmen.

Diese Ausführungen sollen zunächst als grobe Orientierung dienen. So können oftmals auch taktische Erwägungen Ihres Anwalts im Rahmen der Verteidigungsstrategie eine Rolle spielen und unter Umständen eine Verlegung der Verhandlung ermöglichen. Zudem kommt es häufig auf die Nachweisbarkeit des geplanten Urlaubs an. Letztlich ist daher jeder konkrete Fall einzeln zu bewerten.

www.strafrechtskanzlei.berlin

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