Archive for the ‘ Buchrezension ’ Category

Neuauflage erschienen: Münchener Kommentar zum StGB, Band 5 (§§ 263-358)

Zum Strafgesetzbuch gibt es inzwischen zahlreiche Kommentierungen. In der Praxis greifen Juristen häufig zu handlichen Kommentaren; der „MüKo“ hingegen zählt leider nur in den wenigsten Fällen zur Standardausstattung juristischer Arbeitszimmer – wenig überraschend, wenn man auch den Gesamtumfang des Werkes betrachtet: Der MüKo zum StGB bietet auf insgesamt 15.600 Seiten in acht Bänden eine ausführliche Kommentierung des materiellen Strafrechts, einschließlich bedeutender Vorschriften des Nebenstrafrechts.

Im Jahr 2019 ist nun auch der fünfte Band in der dritten Auflage erschienen, welcher die §§ 263-358 StGB umfasst und dabei zahlreiche Delikte versammelt, die sowohl in der juristischen Ausbildung als auch in der juristischen Praxis immer wieder vorkommen: Betrug, Untreue, Urkundenfälschung, Sachbeschädigung, Brandstiftung, Straßenverkehrsdelikte, Umwelt- und Amtsdelikte.

Die Neuauflage enthält natürlich auch die Kommentierung zu dem neuen § 315d StGB, welcher schon durch seine Überschrift „Verbotene Kraftfahrzeugrennen“ deutlich macht, aus welchen Gründen diese Norm geschaffen wurde. Und obwohl seit Inkrafttreten dieses „Raserparagrafen“ erst wenige Urteile hierzu ergangen sind, wird die Vorschrift im MüKo schon auf guten zwölf Seiten ausführlich besprochen. Neben der Erörterung einzelner Tatbestandsmerkmale und ihrer Auslegung, wird auch auf die Entstehungsgeschichte der Norm sowie die bestehende Kritik eingegangen und dabei an verschiedenen einschlägigen Stellen der Kommentierung der konkrete Bezug zum materiellen Recht hergestellt. Es finden sich gleichermaßen zahlreiche Ausführungen zu Einzelfragen, die man beim ersten Lesen des Gesetzestextes möglicherweise noch gar nicht als problematisch erkannt hatte. Schon das bloße Lesen des MüKo kann dazu beitragen, den Blick für den Umgang mit der betreffenden Norm zu schärfen und die eigene juristische Meinung auszubilden, anzupassen, zu hinterfragen oder zu festigen.

Und trotz des großen Umfangs der Kommentierung gelingt die Orientierung im Text gut. Zu jeder Norm gibt es anfangs ein Inhaltsverzeichnis, welches der Gliederung im Text entspricht und somit das gezielte Auffinden der gewünschten Textpassage ermöglicht. Wesentliche Begriffe und Schlagwörter sind im Text fett gedruckt und springen dem Leser dadurch gleich ins Auge. Regelmäßig werden in den Fußnoten weiterführende Hinweise gegeben; an manchen Stellen wird direkt im Text auf eine ausführlichere Kommentierung bei einer anderen Norm verwiesen. Irgendwo wird man im MüKo immer fündig.

Insgesamt kann der MüKo das bieten, was man sich von einem juristischen Kommentar wünscht. Der MüKo überzeugt vor allem durch seine Ausführlichkeit, ohne sich dabei in sogenannten Mindermeinungen zu „verzetteln“. Mit den Autoren des fünften Bandes, unter denen sich Juristen aus Wissenschaft und Lehre, Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Politik befinden, findet auch die Vielseitigkeit juristischer Tätigkeit Einzug in die Kommentierung entscheidender Normen des Strafrechts. Der Preis für den fünften Band mag mit 415,00 € recht hoch sein. Studierende und Referendare, denen der MüKo regelmäßig in einer Bibliothek zur Verfügung steht, sollten dies wertschätzen. Und wer sich für die eigene Anschaffung des MüKo entschieden hat, wird seine Entscheidung sicherlich nicht bereuen.

Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch,
Band 5 (§§ 263-358), 3. Auflage 2019,
Verlag C.H. Beck, München,
2999 Seiten, 415,00 €

Schönke/Schröder feiert runden Geburtstag – soeben erschien die 30. Auflage

Der Schönke/Schröder geht den Weg alles Irdischen: Er wird von Jahr zu Jahr immer dicker. Auf 3361 Seiten kommentiert eine überwiegend männliche süddeutsche Community  (wobei aus Berliner Perspektive fast alle deutschen Städte außer Hamburg in Süddeutschland zu finden sind) um den mittlerweile 83jährigen Albin Eser, namentlich Detlev Steinberg-Lieben, Nikolaus Bosch, Jörg Kinzig, Bettina Weißer, Walter Perron, Jörg Eisele, Bernd Hecker, Frank Schuster und Ulrike Schittenhelm das Strafgesetzbuch mit einer Liebe fürs Detail, die selbst manchem Großkommentar abgeht.

Während sich in so manchem einbändigen Kommentar über die Jahre hinweg immer mehr Tippfehler, Ungenauig- und Oberflächlichkeiten ansammeln und die zum Beleg herangezogene Rechtsprechung immer häufiger mit den Erläuterungen jedenfalls in einem gewissen Spannungsverhältnis, nicht selten auch Widerspruch steht, weil der Umfang der zeitgenössischen „Hand- oder Kurzkommentare“ von gut und gern zweieinhalbtausend Seiten von ein oder zwei Autoren, zumal häufig Praktikern mit einem „eigentlichen“ Job (maW Richter) und ohne den passenden Mitarbeiterstab in keinem Fall mehr mit der nötigen Sorgfalt beherrscht werden können, tut es gut, in einem sorgfältig recherchierten, durchdachten und redigierten Werk zu lesen, das von jenen erarbeitet wird, die genau für diese Tätigkeit berufen worden sind: Die zehn Autoren des Schönke/Schröder sind sämtlich Professoren.

Schönke/Schröder 2019

Freilich ist der Schönke/Schröder recht voraussetzungsvoll – die schnelle Definition oder das kurze Prüfungsschema findet man woanders besser. Geht es aber an die Seminararbeit oder mehr, oder muss man aufgrund eines verzwickten Praxisproblems einmal tiefer als bis zur allbekannten BGH-Leitsatzentscheidung einsteigen, kommen zahlreiche Veröffentlichungen schnell an ihre Grenzen, der Schönke/Schröder kann aber erst hier sein ganzes Potenzial ausspielen kann. Das ist Fluch und Segen zugleich. Wer sich gerade für das Strafrecht entschieden hat, weil er von juristischen Problemen verschont werden will, der wird auch mit dem Schönke/Schröder nicht glücklich werden. Wer sich aber auch im hektischen Verteidiger- und Strafrichteralltag Zeit und Ruhe für eine nachhaltig gültige Erfassung der Rechtslage nimmt, der wird an diesem Werk nicht vorbeikommen.

Die Vorauflage (Nr. 29.) ist mittlerweile 4 Jahre alt, in Zeiten moderner Strafgesetzgebung also etwa 7 Legislaturperioden. Die 30. Auflage hat daher 200 Gesetzesänderungen berücksichtigt, darunter tatsächlich relevante wie die Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung, das 54. StÄG zur Bekämpfung der sog. organisierten Kriminalität, das Gesetz zur effektiveren und praxistauglichen Ausgestaltung des Strafverfahrens und auch eher journalistisch relevante wie die Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr, die Neuerungen zum Sportwettbetrug und zur Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben.

Wir haben uns die Neukommentierungen angesehen und sehr viel Gutes entdeckt. Sobald der neue Schönke/Schröder im Praxisalltag eingesetzt worden ist, gibt es an dieser Stelle ein Update.

Alles prima also? Nun ja, am Preis wird man doch zu meckern haben. Lobten die Käufer der 29. Auflage noch die moderate Preissteigerung um lediglich einen Euro bei 200 zusätzlichen Seiten, addiert der Verlag nun immerhin 20 Euro auf den Verkaufspreis – bei (zugegeben) sehr dünn gedruckten – 150 neuen Seiten. Ob das an der Zweitverwertung in Beck Online oder an der größeren Notwendigkeit eines Neukaufs angesichts von der gesetzgeberischen Aktivität der letzten Jahre liegen mag, werden allein die Verkaufsstrategen in München beantworten können.

Albin Eser et al. (Hrsg): Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch, Kommentar, 30. Auflage, Beck, München 2019, 3361, 179 €.

Kuhn/Weigend/Görlich – Steuerstrafrecht – eine lesenswerte Anleitung für die ersten Schritte im steuerstrafrechtlichen Mandat

Kuhn und Görlich legen mit dem Lehrbuch „Steuerstrafrecht“ eine gelungene dritte Auflage des seit eh und je anerkannten Einstiegswerks für angehende Verteidiger im Steuerstrafrecht vor. Aus der Sicht sowohl eines Fachanwalts für Strafrecht und eines Fachanwalts für Steuerrecht werden die Besonderheiten beider Welten anschaulich, pointiert und ohne irgendwelches Vorwissen vorauszusetzen dargestellt. Dies gelingt insbesondere auf der Grundlage des durchdachten dreiteiligen Aufbaus des Werks: Je etwa 75 Seiten widmen die Autoren dem materiellen Steuerstrafrecht und dem Strafprozessrecht, weitere rund 40 Seiten behandeln die Probleme der Selbstanzeige.

Im materiellen Teil geht es in erster Linie um die Steuerhinterziehung nach § 370 AO. Die Autoren behandeln die sich aus dem Allgemeinen Teil des StGB ergebenden und im Rahmen der Verteidigung gegen den Vorwurf der Steuerhinterziehung relevanten Probleme, informieren anhand von Strafzumessungstabellen über übliche strafrechtliche Folgen in den verschiedenen Bundesländern und erörtern umfassend sonstige Nebenfolgen einschließlich Haftungsfragen. Zahlreiche Praxisbeispiele werden in Kästen optisch abgesetzt und erleichtern das Verständnis der etwas abstrakteren Teile enorm.

Der prozessuale Teil führt chronologisch von der ersten Durchsuchung bis zum Rechtsmittelverfahren und gibt einen guten und gedrängten Überblick, welche Einwirkungsmöglichkeiten der Verteidiger in den jeweiligen Verfahrensabschnitten hat. Wiederkehrende Abschnitte zur Verteidigungstaktik, Merkblätter z. B.  für die von Durchsuchungsmaßnahmen Betroffenen und die stete Berücksichtigung der jeweils unterschiedlichen Psychologien der verschiedenen Akteure im steuerstrafrechtlichen Verfahren machen das Werk besonders wertvoll für den Praktiker.

Fraglich mag bleiben, ob der Abschnitt über die Fälle mit Auslandsbezug (Amts- und Rechtshilfe, Informationsbeschaffung im In- und Ausland) tatsächlich derart umfangreich – auf nunmehr 30 Seiten – hätte ausgeweitet werden müssen, weil sich das Werk im Übrigen offensichtlich an Anfänger im steuerstrafrechtlichen Mandat richtet, die solch rechtlich schwierige Fälle vielleicht ohnehin lieber jenen Verteidigern überlassen sollten, die auch schon „Steuerstrafrecht für Fortgeschrittene“ durchgearbeitet haben.

Im Ergebnis ist das Steuerstrafrecht von Kuhn, Weigell und Görlich ein lesbares wie lesenswertes Anleitungsbuch für die ersten Schritte in der Steuerstrafverteidigung, dem Erfahreneren mag es eher als wiederholende „Checkliste“ Dienste erweisen.

Kuhn, Michael; Weigell, Jörg; Görlich, Michael: Steuerstrafrecht, 3. Auflage, Beck, München 2019, 219 Seiten, 69 Euro.

MüKo StGB Band 8 (Nebenstrafrecht III, Völkerstrafgesetzbuch) in 3. Auflage erschienen

Im Jahre 2003 wurde der damals sechsbändige Gesetzeskommentar zum Strafgesetzbuch zum ersten Mal herausgegeben. Nun, fünfzehn Jahre später, ist das Werk auf acht Bände angewachsen und hat die dritte Auflage erreicht. Die Bände 1 bis 4 (§§ 1-262 StGB) sind zwischen 2016 und 2017 neu erschienen, Band 8 (Nebenstrafrecht III, Völkerstrafgesetzbuch), redaktionell verantwortet von Christoph Safferling, liegt nun seit vergangener Woche auf unserem Schreibtisch.

Die Aufteilung des einschließlich Sachverzeichnis 1.535 Seiten dicken Bandes wurde gegenüber der Vorauflage beibehalten. Behandelt werden – sortiert nach dem Umfang der Kommentierung – das Waffenrecht (516 Seiten), das Völkerstrafgesetzbuch (440 Seiten), das Ausländerstrafrecht (369 Seiten) sowie das Wehrstrafrecht (182 Seiten).

Im Einzelnen sind neben dem im Titel bezeichneten Völkerstrafgesetzbuch das Waffengesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz (Waffenrecht), das Aufenthaltsgesetz, das Freizügigkeitsgesetz/EU, das Asylgesetz und das Staatsangehörigkeitsgesetz (Ausländerstrafrecht) sowie das Wehrstrafgesetz samt Einführungsgesetz (Wehrstrafrecht) ausführlich kommentiert. Verwunderlich ist jedoch, weshalb die Autoren dem Sachregister nicht einmal 30 Seiten eingeräumt haben. Liegt das daran, dass der MüKo StGB auch in Beck online zur Verfügung steht und die Autoren ohnehin eine Benutzung mithilfe der Suchleiste antizipieren? Für ein derart umfangreiches gedrucktes Buch ist das Sachregister aus unserer Sicht viel zu knapp und zudem etwas erratisch geraten.

müko stgb

Obgleich sich der Münchener Kommentar ausdrücklich an Praktiker widmet und praxisnahe Lösungsvorschläge und Entscheidungshilfen anbeitet, sind acht der zwölf Bearbeiter Lehrstuhlinhaber an zumeist deutschen Universitäten. Dies ist jedoch nur ein scheinbarer Widerspruch, lässt sich doch der erforderliche Überblick über Rechtsprechung und die schiere Bereitschaft zur sorgfältigen Auswahl der relevanten Literatur in dieser Berufsgruppe weitaus häufiger voraussetzen.

Die Kommentierung selbst überzeugt daher auf ganzer Linie. Das „Problem“ des Nebenstrafrechts, dass knappe, in wenigen Paragraphen (z. B. §§ 95 ff. AufentG) zusammengefasste Strafvorschriften auf die Verbotsnormen der jeweiligen Spezialgesetze verweisen und sich nur im Zusammenhang verstehen lassen, löst der Der MüKo StGB Bd. 8 aus unserer Sicht gut, indem er die Verbotsnormen jeweils abdruckt, kurz erläutert und dabei auf andere in Beziehung stehende Verbotsnormen sowie auf die jeweiligen Strafvorschriften verweist, wo die Kommentierung ins Detail geht. Die Darstellung dieser Bezüge, die sich aus der bloßen Gesetzeslektüre in der Regel nur schwer ermitteln lassen, ist eine große Stärke des Bandes.

Darüber hinaus mögen wir auch Satz und Haptik des Bandes, haben aber gehört, dass das nur für wenige Menschen kaufentscheidend sein soll.

Insgesamt weist der achte Band des Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch genau das Niveau auf, welches man von einem derartigen – zumal mit 315,00 € nicht ganz billigen – Band eines Großkommentars erwarten kann.

Joecks/Weigend (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch, Band 8, Nebenstrafrecht III, Völkerstrafgesetzbuch, München, Beck 2018, 315,00 €

Noch kein Weihnachtsgeschenk? Part 2: Hardtung/Putzke Examinatorium Strafrecht AT

Es hat sich herumgesprochen: In vier Tagen ist Heiligabend. Wer zuletzt immer bis halb zehn in der Bibliothek oder im Büro gesessen hat, muss sich langsam auf die Suche nach einem schnuckeligen Weihnachtsgeschenk für die Liebsten machen. Strafrechtsblogger – das Serviceblog für alle Lebenslagen – hat da ein paar Vorschläge – natürlich unterstellt, der/die Liebste hat ebenfalls ein Faible fürs Strafrecht. Doch welcher Leser unseres Blogs wählt seine Liebsten nicht nach diesem Kriterium aus?

Part 2: Hardtung/Putzke, Examinatorium Strafrecht AT, Ein Lehrbuch zur Einführung, Vertiefung und Wiederholung

360 Seiten Text, 323 Fälle, 46 graphische Übersichten: Wer das Examinatorium Strafrecht AT von Hadtung und Putzke durcharbeiten will, nimmt sich einiges vor. Wir aber denken: Es lohnt sich.

In über 15jähriger Arbeit haben die beiden Autoren auf der Basis vorlesungsbegleitender Lehrskripten von Prof. em. Rolf Herzberg den großen Wurf versucht und eine auf die Anforderungen in der ersten juristischen Staatsprüfung abzielende Gesamtdarstellung des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs vorgelegt, die sich trotz des Titels „Examinatorium“ gleichermaßen an Anfänger, Fortgeschrittene und Examenskandidaten richtet. Blogleser mit gutem Gedächtnis wissen, dass wir von solchen Ansprüchen rein gar nichts halten, unterscheiden sich die Anforderungen der genannten Lesergruppen regelmäßig grundlegend voneinander. Hier scheint es aber zu funktionieren, vorausgesetzt, der Student nutzt die knapp fünf Monate des ersten Semester tatsächlich dazu, das gesamte Werk, durchzuarbeiten. Denn wehe, der zuständige wissenschaftliche Mitarbeiter hat sich für die allererste Klausur einen Fall mit mehr als einem Täter ausgedacht und der Student sitzt noch bei Seite 279… Dann hätte er nämlich fast nichts mitbekommen von Anstiftern und Gehilfen. Das ist aber ein bloßes psychologisches Argument.

Hadtung und Putzke tun nämlich alles Menschenmögliche dafür, dass der Leser am Ball bleibt. Regelmäßig wird er direkt angesprochen, gefragt, zum Vergleichen von rechtlichen Formulierungen und tatsächlichen Sachverhaltskonstellationen aufgefordert, regelrecht an die Hand genommen und durch die zugegebenermaßen nicht ganz einfache Materie geführt. Es ist so geschrieben, dass es – vorgelesen – mit Sicherheit auch als youtube-Erklärfilm funktionieren würde (im Gegensatz zu den hölzernen Jura-Vorträgen, die man dort sonst vorfindet..). Gibt es heutzutage ein höheres Lob?

Wenn die Autoren in zweiten Auflage schließlich noch mehr Stellen konstruieren können, in denen sie die eigenen, vom jeweiligen Co-Autor abweichenden Rechtsauffassungen in aristotelischer Manier gegeneinander antreten lassen (Das hat Charme!, die grafischen Übersichten mithilfe eines echten Grafikers aus dem Jahr 2003 in die Moderne überführen, das binnendifferenzierende Gestaltungselement dünngedruckter Abschnitte zur Vertiefung etwas häufiger einsetzen (und auch noch grafisch etwas deutlicher absetzen), dann hat das Werk ohne jeden Zweifel das Zeug zum Klassiker.

Bernhard Hartung, Holm Putzke: Examinatorium Strafrecht AT, Ein Lehrbuch zur Einführung, Vertiefung und Wiederholung, München 2016, 29,80 €.

Geeignet für: Fortgeschrittene Studenten mit Interesse am AT, Examenskandidaten
Budget: 29,80 €
Reaktion beim Auspacken: „Hatte ich mir das gewünscht?“
Alltagsnutzen: Niedrig
Examensnutzen: Hoch
Wahrscheinlichkeit, dass der Beschenkte das Buch schon hat: niedrig
Günstigere Alternative: Die Lehrskripte von Prof. em. Herzberg kostenlos herunterladen und ausdrucken (Achtung: Stand 2003)

Und wer uns nicht glaubt, glaubt vielleicht Müttern, die die Uni-Literatur ihrer Tochter beschaffen. Das wiederum haben wir nicht glauben können: