Urteil- und Entscheidungsbesprechung – Seite 59 – strafrechtsblogger

Rücktritt Urteil- und Entscheidungsbesprechung Versuch

Zur Freiwilligkeit des Rücktritts vom Versuch bei Furcht vor Entdeckung

19. März 2018 / 16. März 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Als sogenannter persönlicher Strafaufhebungsgrund ermöglicht der Rücktritt vom Versuch, einer Bestrafung wegen einer rechtswidrig und schuldhaft versuchten Straftat zu entgehen. Entscheidend für den Rücktritt ist jedoch, dass er freiwillig erfolgt. An den „erfolgreichen“ Rücktritt vom Versuch sind einige Voraussetzungen geknüpft, die sich auch danach unterscheiden, ob ein beendeter oder ein unbeendeter Versuch vorliegt. Und auch […]

autonome Motive freiwillig Freiwilligkeit

Jugendstrafrecht Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

AG Potsdam oder AG Tiergarten? BGH bestimmt Gerichtsstand im Jugendstrafverfahren

12. Januar 2018 / 12. Januar 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Über Zuständigkeitsfragen wird regelmäßig gestritten. Dabei werden von der betroffenen Stelle oftmals zahlreiche Argumente vorgetragen, weshalb sie selbst gerade nicht zuständig sein sollte. Nicht zuletzt deshalb stellt man sich die Prüfung der eigenen Zuständigkeit einer staatlichen Stelle scherzhaft als Frage nach dem „Warum ich?“ vor. Auch die Jugendrichter des Amtsgerichts Potsdam und des Amtsgerichts Tiergarten in […]

Amtsgericht Bundesgerichtshof Gerichtsstand JGG Jugendrichter Jugendstrafrecht Zuständigkeit

Gefährlicher Eingriff in den Bahn- Schiffs- und Luftverkehr Strafvollstreckung Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Laserpointer-Angriff auf Polizeihubschrauber: Gefängnisstrafe ohne Bewährung

23. November 2017 / 19. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Laserpointer-Angriff auf Polizeihubschrauber: Gefängnisstrafe ohne Bewährung

Immer wieder wird berichtet, dass Luftfahrzeuge mit Laserpointern angegriffen und die Piloten dadurch geblendet werden. Eine solche Laserpointer-Attacke stellt regelmäßig einen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr gemäß § 315 StGB dar. Das Gesetz sieht für einen solchen Eingriff eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren vor. Das Amtsgericht Zossen hat den Angeklagten wegen […]

Attacke Beinaheunfall Bewährung Blendung Flugzeug Hubschrauber Laser Laserpointer Polizeihubschrauber

Fahrerflucht § 142 StGB Pflichtverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Notwendigkeit der Verteidigung bei Verstoß gegen die Belehrungspflichten des Beschuldigten

20. November 2017 / 17. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Wann die Mitwirkung eines Verteidigers im Strafverfahren notwendig ist, regelt § 140 StPO. Neben den Fällen einer Eröffnung der Hauptverhandlung vor dem Landgericht oder Oberlandesgericht, dem Vorwurf eines Verbrechens oder dem Vollzug der Untersuchungshaft, ist eine Verteidigung beispielsweise auch dann notwendig, wenn dies aufgrund der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage erforderlich ist. Wann dies zutrifft, […]

Aussage Beiordnung Belehrung Fahrerflucht Notwendige Verteidigung Pflichtverteidiger Schweigerecht Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage Unfallflucht Vernehmung Verwertungsverbot

Raub Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr

13. November 2017 / 10. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr beanstandet wurde, gibt es viele. Ein aktueller Beschluss des […]

Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde Haftfortdauerbeschluss Kammergericht U-Haft

Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Auch nach einer Teileinstellung muss dem Angeklagten das letzte Wort gewährt werden

6. November 2017 / 2. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Die Gewährung des letzten Wortes kann für den Angeklagten von großer Bedeutung sein. Denn hier erhält er unmittelbar vor der Entscheidung des Gerichts noch einmal die Möglichkeit, auf das Ergebnis des Urteils einzuwirken. Wird dem Angeklagten das letzte Wort nicht gewährt, so muss das Urteil im Wege der Revision in aller Regel aufgehoben werden. Obwohl […]

Angeklagter Beweisaufnahme Letztes Wort Verfahrenseinstellung

Bankrott Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verfassungsbeschwerde Wirtschaftsstrafrecht

Zur Zulässigkeit von Aufnahmen des Angeklagten vor der Hauptverhandlung

3. November 2017 / 2. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Prozess gegen den früheren Chef der Drogeriemarktkette Schlecker wegen vorsätzlichen Bankrotts hat bisher große mediale Aufmerksamkeit erfahren. Wäre es nach der Presse gegangen, hätte sich der Angeklagte Anton Schlecker wohl vor einigen Verhandlungstagen im Gerichtssaal ablichten und filmen lassen müssen. Das Gericht hatte jedoch – vorbehaltlich einzeln zu beantragender Ausnahmen – die Anordnung erlassen, […]

Bankrott Bildaufnahmen Bundesverfassungsgericht BVerfG Filmen im Gericht Gerichtsverfassungsgesetz Grundrecht GVG Schlecker