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Neues vom Bundesgerichtshof: Keine Aneignungsabsicht bei bloßer Mitnahme eines Smartphones zur Kontrolle des Partners

Diebstahl, Raub, räuberische Erpressung. Mit all diesen Klassikern hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einer aktuellen Entscheidung vom 25. April 2018 – 4 StR 348/17 befasst und wieder einmal bewiesen, dass die einzelnen Tatbestandsmerkmale sauber geprüft und subsumiert werden müssen.

Was war passiert? Der Angeklagte wurde von seiner damaligen Partnerin verlassen und wollte das Ende der Beziehung nicht akzeptieren. Er stellte seiner Ex-Partnerin nach, wobei er mehrfach gewaltsam in die Wohnung eindrang, ihr das Smartphone wegnahm und es gegen ihren Willen auf neue Nachrichten kontrollierte. Am Tattag verschaffte sich der Angeklagte erneut Zutritt zu der Wohnung. Als seine Ex-Partnerin versuchte, aus der Wohnung zu fliehen, verschloss der Angeklagte die Tür von innen. Da die Frau begann, um Hilfe zu schreien, hielt der Angeklagte ihr den Mund zu und schlug und trat auf sie ein. Er ging sodann in das Schlafzimmer und nahm sich das Smartphone seiner Ex-Freundin. Als diese ihm das Telefon abnahm, entriss der Angeklagte es ihr gewaltsam und schlug wieder auf sie ein. Danach verließ er die Wohnung, wobei ihr Smartphone mitnahm, um eine anderweitige Kontaktaufnahme zu verhindern. Zu einem späteren Zeitpunkt gab der Angeklagte seiner Ex-Freundin das Smartphone zurück.

Der Angeklagte wurde wegen diesem und einem ähnlichen Vorfall vom Landgericht Halle unter anderem wegen Raubes, Körperverletzung, Freiheitsberaubung und Nötigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Gegen das Urteil legte er Revision ein, die vor dem BGH teilweise Erfolg hatte.

Der BGH beanstandete zunächst die Verurteilung des Angeklagten wegen Raubes. Zwar wurde Gewalt zur Wegnahme des Smartphones angewendet. Der Angeklagte hatte jedoch nicht die für den Diebstahl und den Raub erforderliche Zueignungsabsicht.

Zueignungsabsicht ist nach ständiger Rechtsprechung des BGH gegeben, wenn sich der Täter im Zeitpunkt der Wegnahme die Substanz oder den Sachwert der fremden Sache einverleiben (Aneignung) und den Eigentümer dauerhaft von der Sachherrschaft ausschließen (Enteignung) will. An der Aneignung fehlt es, wenn die Sache nur zum Zwecke der Gebrauchsanmaßung weggenommen oder wenn sie lediglich zerstört, vernichtet, weggeworfen, beschädigt oder beiseite geschafft oder der Eigentümer durch den Sachentzug geärgert werden soll.

Da es dem Angeklagten hier jedoch nicht in erster Linie auf die Aneignung des Smartphones, sondern nur auf die Kontrolle seiner Ex-Partnerin ankam, lag die erforderliche Aneignungsabsicht nicht vor. Auch hatte das Landgericht keine Feststellungen zu dem von dem Angeklagten beabsichtigten Verbleib des Smartphones getroffen.

Zudem verneinte der BGH das Vorliegen einer räuberischen Erpressung nach § 255 StGB, da die erforderliche Bereicherungsabsicht nicht vorlag. Der Angeklagte wollte das Smartphone lediglich besitzen und eingehende Nachrichten kontrollieren. Der bloße Besitz einer Sache begründet aber keinen Vermögenswert. Etwas anderes gilt nur, wenn der Besitz einen wirtschaftlich messbaren Vermögenswert darstellt, wie etwa der Gebrauch eines Autos. Soll die Sache jedoch unmittelbar nach ihrer Erlangung vernichtet werden oder stellt sich der Gebrauchsvorteil, wie in diesem Fall, nur als notwendige unbeabsichtigte Folge Wegnahme dar, so ist in dem Besitz einer Sache kein Vermögensvorteil zu sehen. Es fehlt in solchen Fällen an der Bereicherungsabsicht.

Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin

Raubüberfall mit Messer in der Hand – keine schwere Raubqualifikation

Der Raub stellt einen der prüfungsrelevantesten Paragraphen des StGB dar. Der einfache Raub nach § 249 StGB wird als Verbindung des Diebstahls mit der qualifizierten Nötigung gesehen und mit einer Freiheitsstrafe von nicht unter einem Jahr bestraft. Der Täter muss zum Zwecke der Wegnahme die qualifizierten Nötigungsmittel der Gewalt gegen eine Person oder Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben einsetzen. Entscheidend ist dabei die Verknüpfung von Nötigung und Wegnahme. Das heißt, dass die Gewalt oder die Drohung Mittel zur Ermöglichung der Wegnahme sein müssen.

Das hohe Strafmaß begründet sich daraus, dass der Täter das höher gestellte Rechtsgut der freien Willensbetätigung des Opfers einschränkt, um Gewahrsam an einer Sache zu erlangen. Die Qualifikation des Raubes erfolgt zunächst durch die einfache Raubqualifikation gemäß § 250 Abs. 1 StGB. Das Strafmaß einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren greift etwa in Fällen des Beisichführens von Waffen oder gefährlichen Werkzeugen beim Raub. Aus diesem Grund muss sorgfältig geprüft werden, ob ein mitgeführter Gegenstand lediglich als Beisichführen qualifiziert werden kann oder bereits eine Verwendung darstellt. Nimmt man sogar die Verwendung eines gefährlichen Werkzeuges gemäß § 250 Abs. 2 StGB an, erhöht sich das ohnehin erhebliche Strafmaß von mindestens drei Jahren auf eine Freiheitsstrafe von mindestens fünf Jahren.

Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich seit jeher mit der Frage, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um solche Fälle einer schweren Raubqualifkation durch Verwendung der gefährlichen Werkzeuge zu bejahen. Der schwere Raub gemäß § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB setzt voraus, dass der Täter eine Waffe oder ein gefährliches Werkzeug bei der Tat verwendet. Der Täter muss den Gegenstand als Mittel der Gewaltanwendung oder Drohung mit Gewalt zur Ermöglichung der Wegnahme eingesetzt haben. Für die Qualifizierung eines Raubes gem. § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB genügt es daher nicht, ein Messer offen mit sich zu führen.

In seinem Beschluss vom 08.05.2012 – 3 StR 97/12 – musste sich der Bundesgerichtshof nochmals damit auseinandersetzen, wann die Verwendung eines gefährlichen Werkzeuges anzunehmen ist. In dem zu entscheidenden Fall führte der Angeklagte ein Brotmesser mit sich, als er zusammen mit einem Mitangeklagten eine Spielhalle ausraubte. Während der Mitangeklagte eine Spielhallenaufsicht bedrohte, wartete der Angeklagte im Eingangsbereich. Zu diesem Zeitpunkt führte er das Messer sichtbar bei sich und bewachte die Eingangstür der Spielhalle. Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen besonders schweren Raubes verurteilt. Dagegen hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss entschieden, noch keine Verwendung eines gefährlichen Werkzeuges anzunehmen, wenn der Beschuldigte ein Messer lediglich offen mit sich führt.

Hinsichtlich des Messers führt der Bundesgerichtshof an, dass ein gefährliches Werkzeug nur dann bei der Tat verwendet wird, wenn das Opfer die Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben mittels des gefährlichen Werkzeugs wahrnimmt. Das Drohungsmittel muss bei dem Opfer eine Zwangslage auslösen. Dagegen ist das bloße, auch offene, Beisichführen hierzu noch nicht ausreichend. Vielmehr muss der Einsatz des Nötigungsmittels zumindest durch schlüssiges Verhalten angedroht werden. Dies wiederum unterscheidet den Tatbestand des Verwendens gemäß § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB von dem des Beisichführens gemäß § 250 Abs. 1 Nr. 1a StGB, da dort das Mitsichführen eines gefährlichen Werkzeugs bereits ausreicht. Entsprechend wird mit einer Freiheitsstrafe von nicht unter fünf Jahren die Verwendung eines gefährlichen Werkzeuges auch erheblich schärfer geahndet.

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 08.05.2012 die Verurteilung des Angeklagten wegen schweren Raubes gem. § 250 Abs. 2 Nr.1 StGB aufgehoben, da er in dem bloßen Mitsichführen noch keine Verwendung eines gefährlichen Werkzeugs sieht. Das bloße, auch offene Mitsichführen reicht noch nicht aus, um das Opfer in eine Zwangslage zu versetzen. Auch stellt das Bewachen der Eingangstür mit dem Messer keine Drohung durch schlüssiges Verhalten dar.

Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht in Berlin-Kreuzberg

Der Begriff der Entführung beim erpresserischen Menschenraub

Der Tatbestand des erpresserischen Menschenraubs wird in Klausuren häufig übersehen, dabei ist er insbesondere im Zwei-Personen-Verhältnis nicht ganz unproblematisch und erlangt im Rahmen des Meinungsstreits über das Verhältnis von Raub und Erpressung besondere Relevanz. Auch in der Praxis ist die Abgrenzung des erpresserischen Menschenraubs zum einfachen Raub und der Erpressung in Anbetracht der hohen Strafandrohung von nicht unter fünf Jahren wichtig. Deswegen soll an dieser Stelle die erste Tatvariante, das Entführen, definiert werden.

  • § 239a StGB lautet: Wer einen Menschen entführt (…), um die Sorge des Opfers um sein Wohl oder die Sorge eines Dritten um das Wohl des Opfers zu einer Erpressung (§ 253) auszunutzen, oder wer die von ihm durch eine solche Handlung geschaffene Lage eines Menschen zu einer solchen Erpressung ausnutzt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft.

Definition: Entführen ist das Verbringen des Opfers an einen anderen Ort, an dem es dem ungehemmten Einfluss des Täters ausgesetzt ist.

Eine bloße Ortsveränderung reicht für die Tathandlung des Entführens nicht aus, vielmehr muss sie auch zu einer Herrschaftsgewalt des Täters über sein Opfer führen. Herrschaftsgewalt erlangt etwa auch ein physisch überlegener und bewaffneter Täter, der sein Opfer zum Geldautomaten begleitet. Vorausgesetzt wird nicht, dass jegliche Schutz- oder Fluchtmöglichkeiten für das Opfer ausgeschlossen sind. Dabei kommt es auf die Art der eingesetzten Tatmittel nicht an, auch durch die Anwendung von List kann Herrschaftsgewalt begründet werden. So beispielsweise, wenn der Täter das Opfer nur mit einer Scheinwaffe bedroht. Die Entführung muss außerdem ohne oder gegen den Willen des Tatopfers geschehen. So liegt ein tatbestandausschließendes Einverständnis und daher keine Entführung vor, wenn das Opfer seine Entführung gegenüber dem Erpressungsopfer nur vortäuscht, um das Lösegeld zu kassieren. Ein wirksames Einverständnis kann dagegen bei Opfern, die sich freiwillig als Ersatzgeisel anbieten, nicht vorliegen.

Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin

Gemeinsam ist nicht immer gleich „gemeinschaftlich“ im Sinne des § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB

Stellen wir uns vor, dass sich mehrere Personen zusammenschließen und dann gemeinsam eine Körperverletzung begehen. Ist das jetzt eine gemeinschaftlich begangene Körperverletzung? Das kommt, wie es unter Juristen so oft heißt, ganz auf die Umstände an.

Die gemeinschaftlich begangene Körperverletzung ist in § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB geregelt und hat als Qualifikation der „einfachen“ Körperverletzung nach § 223 StGB einen erhöhten Strafrahmen. Während bei der Körperverletzung nach § 223 StGB eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder auch eine Geldstrafe verhängt werden kann, ist die maximale Strafandrohung der gefährlichen Körperverletzung nach § 224 StGB doppelt so hoch. Hier kann eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren verhängt werden. Eine Geldstrafe ist nicht möglich.

Doch wann wird eine durch mehrere Beteiligte begangene Körperverletzung zu einer gemeinschaftlichen Körperverletzung nach § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB? Das Gesetz bestimmt dazu lediglich, dass die Körperverletzung mit einem anderen gemeinschaftlich begangen werden muss. Und auch in der Rechtsprechung scheint man dies nicht immer sicher zu wissen. Dies zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 30.06.2015 – 3 StR 171/15.

In dem zu verhandelnden Sachverhalt hatten sich drei Personen zusammengeschlossen, um einen Raub zu begehen. Der Angeklagte sollte als Lockvogel agieren und das zu beraubende Ehepaar an einem Gebüsch vorbeiführen, in dem sich die beiden anderen Mittäter versteckt hielten. Beim Passieren der Stelle sprangen die beiden unvermittelt aus dem Gebüsch, um das Ehepaar zu berauben und dabei gegebenenfalls auch Gewalt anzuwenden. Einer der Mittäter versetzte dem Mann sofort einen Faustschlag und forderte die Herausgabe des mitgeführten Geldes. Der andere verhielt sich absprachewidrig passiv. Auch der Angeklagte beteiligte sich an dem Angriff auf den Nebenkläger nicht eigenhändig. Er brachte vielmehr die Frau, die fliehen wollte, zu Fall und drohte ihr, er werde „die Knarre“ zücken, wenn sie nicht liegenbleibe. Das Landgericht Mainz verurteilte den Angeklagten wegen räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und sechs Monaten. Dabei ging es davon aus, dass die Verletzungen des Mannes von den Mittätern gemeinschaftlich im Sinne des § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB begangen wurden.

Der BGH schloss sich dieser rechtlichen Bewertung jedoch nicht an und lehnte die gemeinschaftliche Begehung im Sinne des § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB ab. Diese sei nur  erfüllt, wenn Täter und Beteiligter bei Begehung der Körperverletzung einverständlich zusammenwirken. Dies setzte aber bei mehreren Opfern voraus, dass sie sich jeweils mehr als nur einem Angreifer ausgesetzt sehen. Denn sieht sich das Opfer jeweils nur einem Angreifer ausgesetzt, ohne dass die Positionen ausgetauscht werden, so fehlt es nach zutreffender Ansicht des BGH an einem Grund für die Strafschärfung des § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB. Die erhöhte abstrakte Gefährlichkeit der Tat besteht lediglich in den Fällen, in denen dem Opfer mehrere Angreifer körperlich gegenüber stehen und es deshalb in seiner Verteidigungsmöglichkeit tatsächlich oder vermeintlich eingeschränkt ist.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht in Berlin-Kreuzberg

Vernichten ist nicht gleich „vernichten“

In wohl keinem anderen Rechtsgebiet wird der Wortlaut so intensiv als Auslegungshilfe herangezogen wie im Strafrecht. Daher empfiehlt es sich, auch Urteile möglichst präzise zu formulieren, um Missverständnisse zu vermeiden.

Für etwas Verwirrung sorgte das Landgericht Arnsberg. Es hatte die Angeklagten unter anderem wegen gemeinschaftlichen schweren Raubes verurteilt, weil diese mit diversen „Waffen“ in eine Wohnung eingedrungen waren, um dort Marihuana zu stehlen, welches sie später konsumieren wollten. Das LG stellte dazu fest, dass es den Angeklagten darauf ankam, „das gefundene Marihuana mitzunehmen und durch Konsum zu vernichten“.

Eine Tatbestandsvoraussetzung des Raubes gem. § 249 StGB ist – genauso wie beim Diebstahl – die sogenannte Zueignungsabsicht. Diese liegt kurz gesagt regelmäßig vor, wenn der Täter die fremde Sache zumindest vorübergehend besitzen und sie gewissermaßen seinem eigenen Vermögen „einverleiben“ will. Jedoch fehlt es gerade an einer solchen Zueignungsabsicht, wenn der Täter die Sache letztlich gar nicht wirklich wie seine eigene behalten möchte, sondern sie dem anderen nur wegnimmt, um die Sache dann zu zerstören, zu vernichten, preiszugeben, wegzuwerfen, beiseitezuschaffen oder zu beschädigen.

Nun hatte das LG ja festgestellt, dass die Angeklagten das Marihuana aus der Wohnung entwendeten, um es später „zu vernichten“, womit sich die Frage stellte, ob die Angeklagten hier angesichts der zuvor beschriebenen Fallgruppen bei ihrem Raub überhaupt Zueignungsabsicht hatten.

Der BGH ließ sich von dieser – wie er selbst schreibt – „missverständlichen Formulierung“ des Landgerichts aber nicht verwirren. Er stellt klar, dass es den Angeklagten darauf ankam, das Marihuana zu entwenden und es später zu konsumieren. Insoweit haben sie den zuvor gefassten Zueignungswillen ohne jede Änderung umgesetzt und das erbeutete Marihuana (erst) im unmittelbaren Anschluss an die Tat konsumiert. Zumindest der BGH kennt also den Unterschied zwischen Vernichten und „vernichten“. (BGH, Urt. v. 12.03.2015 – 4 StR 538/14)

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