• Archiv der Kategorie: Allgemeiner Teil StGB

Haft durcharbeiten Teil 2

Hier die nächsten Fragen, es geht noch immer um die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts auf Sachverhalte mit Auslandsbezug.

4) Was besagt das Territorialiätsprinzip in Bezug auf die Anwendbarkeit dt. Strafrechts? N
5) Was besagt das Personalitätsprinzip in Bezug auf die Anwendbarkeit dt. Strafrechts? N
6) Was besagt das Flaggenprinzip in Bezug auf die Anwendbarkeit dt. Strafrechts? N

Außerdem: Haft notiert auf Seite 12/13 ein paar Gedanken zur Notwendigkeit und Fragwürdigkeit strafrechtlicher Systembildung. Die sollte man sich einmal in einer ruhigen Minute ansehen.

Wer hier den AT mitlernt oder wiederholt bzw. zumindest gedenkt, das zu tun, kann mir ja einmal eine Mail an stern[at]strafrechtsblogger.de schreiben.

Haft AT durcharbeiten Teil 1 – Antworten

Wie angekündigt, werden an den Haft-Tagen abends die kurzen Antworten auf die am Vormittag eingestellten Fragen notiert.

Für heute:

1)
Anwendung des dt. Strafrechts auf SV mit Auslandsbezug

2)
a) Ist der SV vom Schutzbereich des jew. TB erfasst? GS: dt. Strafrecht schützt nur deutsche RG
b) Ist das dt. Strafrecht nach §§ 3-7 anwendbar?

3)
a) Territorialprinzip
b) Personalitätsprinzip (nur ausnahmsweise)
c) Flaggenprinzip
d) Schutzprinzip
e) Universalprinzip
f) § 7


SV…Sachverhalt
TB…Tatbestand
GS…Grundsatz
dt…deutsch
RG…Rechtsgüter

Haft AT durcharbeiten Teil 1

Ostern ist vorbei – es geht zurück an den Schreibtisch. Ich arbeite derzeit den Haft durch und exzerpiere Faktenwissen, das ich behalten möchte. Da dies nach meiner Ansicht in Form von Fragen und Antworten am besten geht, verfasse ich zu jedem Fakt eine kurze Frage und speise das Ganze in regelmäßigen Abständen in mein Vokabellernprogramm. Es gibt unzähle – ich benutze, wie ich schon einmal erwähnt habe, das Programm Flashcards Deluxe für den IPod.

Ich habe mich dem konsequenten Servicegedanken dieses Blogs folgend entschlossen, die auswendig lernbaren Fragen und Antworten hier in regelmäßigen Abständen zu veröffentlichen. Wenn ich mir schon die Mühe mache, sollen andere auch etwas davon haben.

Morgens wird es die Fragen geben. Wer will, kann überlegen, ob er die Antwort wüsste. Wenn ja – prima. Wenn nicht, kann man sich Frage und am Abend die Antwort herauskopieren, auf Karteikarten schreiben oder für Flashcards (et al.) in Dateikarten umwandeln und lernen. Selbstverständlich hilft es in diesem Fall besonders, den jeweiligen Abschnitt bei Haft nachzulesen.

Die Auswahl ist natürlich subjektiv, ihr Prinzip wird man aber schnell mitbekommen.

Viel Vergnügen und Erfolg beim Lernen!

Konstantin Stern

Die ersten Fragen:

Worum geht es beim sog. Internationalen Strafrecht?
In welchen Schritten ist bei der Prüfung des internationalen Strafrechts vorzugehen? N
Nach welchen Prinzipien bestimmt sich die Anwendbarkeit dt. Strafrechts?


Anmerkunge: N bedeutet, dass eine Norm genannt werden soll.

Hose runter!

Rechtsanwaltskollege Elobied erzählte mir gestern im Anwaltszimmer eine Geschichte, die ich nicht vorenthalten möchte.

Der Kollege begab sich in einen Sitzungssaal um als Verteidiger an einer Berufungsverhandlung teilzunehmen. Im vorherigen Verfahren wurde gerade das Urteil gem. § 260 StPO verkündet. Der Angeklagte war offensichtlich nicht mit dem Urteil zufrieden, da er sich lauthals beschwerte. Als ihm dann noch mitgeteilt wurde, dass er nun unter Bewährung stehen würde und er sich deshalb ordnungsgemäß verhalten müsse, wendete er sich vom Gericht ab und fing an, an seinem Gürtel herumzuspielen. Plötzlich ließ er seine Hose runter und streckte seinen nackten Hintern in Richtung des Gerichts.

Das Gericht reagierte souverän und ignorierte diese Geste.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin

Geldstrafen: Das Tagessatzprinzip

Das Tagessatzprinzip ist nicht schwer zu verstehen.

Folgender denkbarer Fall:

Der arme Schlucker Sebastian (S) lebt von Sozialhilfe. Weil ein Leben von Sozialhilfe nicht in Saus und Braus geführt werden kann, entschließt sich S, mehrere Diebstähle zu begehen. Eines Tages wird er erwischt.

Nachdem sich das Gericht davon überzeugt hat, dass der S vorsätzlich, rechtswidrig und schuldhaft den Diebstahlstatbestand verwirklicht hat, muss es sich über die Höhe der Strafe Gedanken machen.

Der Strafrichter am Amtsgericht wird in diesem Fall sicher keine Freiheitsstrafe in Betracht ziehen.1 Eine Geldstrafe möchte er aber doch verhängen.

Das Gericht möchte den S zu einer Geldstrafe verurteilen. Deren Höhe bestimmt sich in Deutschland nach dem Tagessatzprinzip, § 40 StGB.

Zunächst legt das Gericht nach dem Unrecht und der Schuld die Anzahl der Tagessätze fest. Für die Tat(en) des S hält das Gericht 90 Tagessätze für angemessen.

Danach ermittelt das Gericht die Höhe eines Tagessatzes. Diese ergibt sich aus der Höhe des monatlichen Nettoeinkommens dividiert durch 30 (Tage). Bei vorsichtig geschätzten 600 Euro Nettoeinnahmen errechnet sich ein Tagessatz von 20,00 €.

Multipliziert mit der Anzahl der Tagessätze (hier: 90) kommt das Gericht auf eine Geldstrafe in Höhe von 1.800 €.

Zusammenfassung:

Die Gleichung zur Ermittlung der Geldstrafenhöhe, § 40 StGB, lautet:
Anzahl der Tagessätze3 x Höhe eines Tagessatzes2 = Höhe der Geldstrafe

Konstantin Stern

  1. auf die mögliche Gewerbsmäßigkeit soll hier nicht eingegangen werden. [zurück]
  2. Frage nach dem Nettoeinkommen [zurück]
  3. Frage nach der Höhe des Unrechts und der Schuld [zurück]
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