Autor: Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Kutschfahrt in die absolute Fahruntüchtigkeit

Bald ist es wieder soweit. Der Sommer naht und mit den ersten Sonnenstrahlen und warmen Temperaturen werden in deutschen Großstädten auch wieder Pferdekutschen zu sehen sein, mit denen Touristen und Einheimische durch die Stadt kutschiert werden. Dass ein Kutscher nicht völlig betrunken auf seinem Fahrgefährt sitzen sollte, versteht sich von selbst. Welche Grenzwerte jedoch beim Alkoholkonsum gelten, war bisher ungeklärt. Dies hat sich nun geändert. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit seinem Urteil vom 25.02.2014 – 1 Ss 204/13 entschieden, dass auch für Kutscher der Grenzwert von 1,1 ‰ im Straßenverkehr gilt. Anlass dieser Entscheidung war die Kutschfahrt eines Mannes, der...

Verurteilung wegen vorsätzlichen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit – Ab welcher Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung darf das Gericht bzw. die Bußgeldbehörde davon ausgehen, dass ich mir dieser bewusst war?

Manchen Autofahrern unter uns dürfte die folgende Situation bekannt sein: Man fährt auf der Autobahn, die zulässige Höchstgeschwindigkeit liegt bei 100 km/h und irgendwie merkt man erst wenn es blitzt, dass man zu schnell gefahren ist. Ein Situation, nach der typischerweise ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert. Wie hoch die dort aufgeführte Geldbuße jedoch ist, hängt ganz davon ab, ob man die Geschwindigkeitsüberschreitung fahrlässig (wie in dem gerade geschilderten Fall) oder vorsätzlich begangen hat. In der Regel orientiert sich die Bußgeldbehörde allein an der Höhe der festgestellten Geschwindigkeit und entscheidet anhand dieser, ob ein fahrlässiger oder vorsätzlicher Verstoß vorliegt. Ab welcher...

Die Strafrechts-Blogosphäre: Die Anziehendsten

In loser Serie wollen wir einen Durchblick durch den Dschungel der Strafrechtsblogs geben – auch weil wir Listen so toll finden. Nach den fleißigsten Bloggern heute also: Die Anziehendsten! Die anziehendsten Strafrechtsblogs sind die, die pro Beitrag die meisten Leser begeistern können. Sie zeichnen sich durch knackige Überschriften, keine Angst vorm Boulevard und eine zumeist hohe Aktualität aus. Diese Blogger wissen, wonach sich die Leser sehnen. Und der Neid der Gewerbemietrechtsblogs ist ihnen gewiss. Welchen Artikel wir jeweils verlinkt haben? Natürlich den mit den meisten Lesern! Höchststrafe? NEBGEN Kanzlei und Recht Strafsachen De legibus Strafverfahren – in Koblenz und anderswo...

Populär in den Blogs – März 2014 II (mal ohne Hoeneß)

Bye Bye Upskirting: Schluss mit Lustig: Fotografieren unter den Rock ist jetzt verboten Wie komme ich zu meinem Praktikum: 13 Wochen Praktikum Gruselig: Skurrile Skurrile Aktivitäten auf der facebook-Seite eines seit drei Monaten vermissten Mädchens Bei allem Respekt für Ihren Berufsstand gibt es doch noch etwas Zweites, worauf Advokaten ganz besonders gut aufpassen müssen: Dass sie vor Selbstgerechtigkeit nicht platzen: Enttäuschter Journalist, enttäuschter Leser Machtvoll: Das Ordnungsamt, die Vollmacht und die Gerichtsentscheidung … und besonders amüsant in dieser Woche, gefunden bei Burhoff: In den Wind schlug ein Einbrecher alle gutgemeinten Warnungen vor den Gefahren des Sonnenbadens, als er während eines...

Falschaussage – Der Begriff des Verleitens

Gegenstand der heutigen Wiederholung ist die Verleitung zur Falschaussage, die sowohl im Studium als auch in der Praxis eher selten eine große Rolle spielt. Dies liegt insbesondere daran, dass es praktisch kaum möglich ist nachzuweisen, ob ein Zeuge vor seiner Vernehmung beeinflusst wurde oder nicht. Welche Art der Beeinflussung ein Verleiten im Sinne des § 160 StGB und somit strafbar ist, wollen wir uns hier einmal genauer anschauen. § 160 Abs. 1 StGB lautet: Wer einen anderen zur Ableistung eines falschen Eides verleitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; wer einen anderen zur Ableistung einer...