Urteil- und Entscheidungsbesprechung – Seite 77 – strafrechtsblogger

Bußgeld Geschwindigkeitsverstoß Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Vorsatz oder Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

Verurteilung wegen vorsätzlichen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit – Ab welcher Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung darf das Gericht bzw. die Bußgeldbehörde davon ausgehen, dass ich mir dieser bewusst war?

18. März 2014 / 12. März 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Verurteilung wegen vorsätzlichen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit – Ab welcher Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung darf das Gericht bzw. die Bußgeldbehörde davon ausgehen, dass ich mir dieser bewusst war?

Manchen Autofahrern unter uns dürfte die folgende Situation bekannt sein: Man fährt auf der Autobahn, die zulässige Höchstgeschwindigkeit liegt bei 100 km/h und irgendwie merkt man erst wenn es blitzt, dass man zu schnell gefahren ist. Ein Situation, nach der typischerweise ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert. Wie hoch die dort aufgeführte Geldbuße jedoch ist, hängt […]

Bußgeldbescheid geblitzt Geschwindigkeitsüberschreitung

Rechtsanwalt für Strafrecht Revision Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Bundesgerichtshof entscheidet erstmals über die Strafvorschrift des § 89a StGB – Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

1. März 2014 / 3. März 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 4 Kommentare zu Bundesgerichtshof entscheidet erstmals über die Strafvorschrift des § 89a StGB – Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Der 3. Strafsenat (Staatschutzsenat) des Bundesgerichtshofs entscheidet erstmals in einem Verfahren wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB). Die Revision des Angeklagten richtet sich gegen eine Verurteilung durch das Landgericht Frankfurt zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB) in Tateinheit mit fahrlässiger Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion […]

§ 308 StGB § 89a StGB BGH Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion Staatsschutzsachen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Gastbeitrag Revision Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Der Rentner mit dem grünen Daumen

26. Februar 2014 / 26. Februar 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Zum Begriff des Handeltreibens im Rahmen der §§ 29 ff. BtMG ein Gastbeitrag von Karolina Ewert, Rechtsreferendarin in Berlin I. Der BGH stellte mit Beschluss vom 28.11.2013 – 5 StR 576/13 fest, dass das Entsorgen von Pflanzenabfällen beim Cannabisanbau kein Teilakt des Handeltreibens ist, da es sich nicht um eine umsatzbezogene Tätigkeit handelt. II. Dem […]

Betäubungsmittelstrafrecht Btm Cannabis Freiheitsstrafe Handeltreiben Qualifikation

Brandstiftung Bußgeld Fahrerflucht § 142 StGB Fahrerlaubnisentzug Geschwindigkeitsverstoß Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Verkehrsstrafrecht

Das Inbrandsetzen eines Blitzers – Brandstiftung oder Sachbeschädigung?

25. Februar 2014 / 24. Februar 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Das Inbrandsetzen eines Blitzers – Brandstiftung oder Sachbeschädigung?

Wie ist das eigentlich, wenn man einen Blitzer anzündet, um eine Geldstrafe und womöglich auch einer strafrechtliche Verfolgung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu umgehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig nach einem langwierigen Instanzenzug. Das Ergebnis: Es liegt lediglich eine Sachbeschädigung vor. Aber erst einmal ganz von vorne: Der Angeklagte wurde bei […]

Blitzer Brandstiftung Fahren ohne Fahrerlaubnis Inbrandsetzen Sachbeschädigung

Gastbeitrag Referendare Revision Strafverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Augen auf bei der Beutewahl – Wenn das „gefährliche Werkzeug“ iSv § 250 I Nr. 1a StGB Teil der Tatbeute ist

19. Februar 2014 / 17. Februar 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Augen auf bei der Beutewahl – Wenn das „gefährliche Werkzeug“ iSv § 250 I Nr. 1a StGB Teil der Tatbeute ist

Wie schnell einem Räuber die Tatbeute zum Verhängnis werden kann, wird deutlich im Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.10.2013 – 3 StR 263/13. ein Gastbeitrag von Karolina Ewert, Rechtsreferendarin in Berlin I. Dem Fall lag im Wesentlichen folgender Sachverhalt zugrunde: Der Angeklagte und ein Mitangeklagter suchten den Nebenkläger in seiner Wohnung auf, um mittels Gewalt Schulden […]

BGH gefährliches Werkzeug Qualifikation Revision schwerer Raub

Mord / Totschlag Revision Strafprozessrecht Strafverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Zwei Fliegen mit einer Klappe – Strafzumessung und die Einbeziehung einer weiteren, nicht angeklagten Straftat

17. Februar 2014 / 17. Februar 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Darstellung des Beschlusses des BGH vom 19.11.2013 – 4 StR 448/13 – Sich ein weiteres, langwieriges Verfahren sparen und somit zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen – das dachte sich vermutlich das Landgericht Bochum, als es den Angeklagten wegen Totschlags verurteilt und bei der Strafzumessung Taten, die nichts mit dem Totschlag zu tun hatten, zum […]

§ 46 II StGB sexueller Missbrauch Strafzumessung Totschlag

Allgemein Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Wann ist das Eisen weg?

9. Januar 2014 / 9. Januar 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Wann ein Diebstahl vollendet ist, ist eine beliebte Frage in der Juristenausbildung, dürfte sich aber angesichts dessen, dass Diebstähle etwa ein Drittel aller Straftaten ausmachen, regelmäßig auch in der Praxis stellen. Die Tathandlung des Diebstahls ist die Wegnahme. Wegnahme ist Bruch fremden und Begründung neuen Gewahrsams. Weil die Begründung des neuen Gewahrsams, also die tatsächliche […]