Urteil- und Entscheidungsbesprechung – Seite 70 – strafrechtsblogger

Schwarzfahren; § 265a StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung

„Ich fahre schwarz“ – eindeutig und doch strafbar.

7. Oktober 2015 / 4. Oktober 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu „Ich fahre schwarz“ – eindeutig und doch strafbar.

Es ist eine weit verbreitete Annahme, man würde sich nicht wegen Beförderungserschleichung (Schwarzfahren) strafbar machen, wenn man nur deutlich genug darauf hinweist, kein Ticket zu haben. Manche hängen sich dafür ein Schild um, andere tragen eine Mütze, auf der geschrieben steht „Ich fahre schwarz“. Diese Idee hatte auch ein Mann, der mit einem ICE der […]

Beförderungserschleichung Deutsche Bahn Erschleichen von Leistungen Schwarzfahren

Kinderpornografie § 184b StGB sexueller Missbrauch von Kindern Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Wann stellen Nacktbilder kinderpornographische Schriften im Sinne des § 184b StGB dar?

1. Oktober 2015 / 26. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Seit 2008 können auch sogenannte Posingbilder kinderpornographische Schriften im Sinne des § 184b StGB darstellen. Jedoch erfüllt nicht jedes Bild, auf dem ein Kind nackt in sexualbetonter Körperhaltung zu sehen ist, den Tatbestand des § 184b StGB. In einem Beschluss vom 03.12.2014 (4 StR 342/14) hat sich der BGH zu den Voraussetzungen für strafbare Posingbilder […]

184b Kinderpornographische Schriften Posingbilder

Rechtsanwalt für Strafrecht Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Unwirksame Zustellung eines Strafbefehls bei fehlender Übersetzung

29. September 2015 / 26. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Strafbefehl soll der Justiz dazu dienen, leichte Kriminalität durch ein vereinfachtes Verfahren besser und schneller verurteilen zu können. Er ergeht schriftlich und ohne mündliche Verhandlung. Auf diese Weise sollen Gerichte entlastet und Kosten gespart werden. Da aber auch der Staatsanwaltschaft und den Gerichten Fehler unterlaufen, sollte ein Strafbefehl keineswegs schicksalhaft hingenommen werden. Vielmehr rate […]

Einspruch Frist Strafbefehl Übersetzung Zustellung

Richter Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Handyverbot für das Gericht – Ablehnung einer Richterin wegen Befangenheit

18. September 2015 / 18. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Handyverbot für das Gericht – Ablehnung einer Richterin wegen Befangenheit

Jetzt ist auch die Justiz endgültig im Zeitalter der Mobiltelefone und der damit einhergehenden ständigen Erreichbarkeit angekommen. Diese ständige Erreichbarkeit birgt die Gefahr mangelnder Aufmerksamkeit. Schließlich kennt jeder die Situation, in der man im Kampf um die Aufmerksamkeit des Gegenübers mit dessen Mobiltelefon konkurrieren muss. Anders sollte das natürlich vor Gericht sein. Denn hier sollte […]

Befangenheit Gericht Handy Hauptverhandlung SMS

Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verfassungsbeschwerde

BVerfG hebt Kammergerichtsbeschluss auf: Entschädigung für menschenunwürdige Haftbedingungen

17. September 2015 / 17. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Freunde von uns haben in ihrer Wohnung eine kleine Abstellkammer von gut 5 qm Größe mit einem kleinen Fenster. Wir nennen diesen Raum zärtlich „Erasmus-Kammer“, weil wir annehmen, dass man ihn angesichts des angespannten Berliner Wohnungsmarktes für einen nicht allzu schmalen Taler an Erasmus-Studenten vermieten könnte. Unsere Freunde machen das natürlich nicht, weil sie der […]

Entschädigung JVA Strafvollzug Zellengröße

Mord / Totschlag Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Untersuchungshaft seit 5 Jahren und 9 Monaten – Aufhebung des Haftbefehls wegen überlanger Verfahrensdauer

15. September 2015 / 14. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Das dürfte wohl keinem von uns neu sein. Beim Lesen einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln bekommt dieses Sprichwort allerdings eine ganz andere Dimension. Denn bei einer andauernden Untersuchungshaft von etwa 5 Jahren und 9 Monaten kann von einem langsamen Mahlen der Justizmühlen keine Rede mehr sein. Vielmehr drängt sich […]

Beschwerde Haftbefehl OLG Köln Revision Überlange Verfahrensdauer Untersuchungshaft

Allgemeiner Teil StGB Beste Unterhaltung Körperverletzung Revision Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Gefährdung von Laib und Leben – Schnittbrot als Tatmittel für die Körperverletzung

14. September 2015 / 13. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

So mancher Strafrichter am Amtsgericht Tiergarten wird mehr über zweckentfremdete Lebensmittel erzählen können als ein Fantasy-Autor. Im Juli 2015 ging man der Frage nach, inwiefern Rotwein als Tatmittel für eine (versuchte) Sachbeschädigung in Betracht kommt. Doch bereits im März 2014 entschied das Amtsgericht Tiergarten über einen ähnlich köstlichen Fall – Körperverletzung, begangen mit Schnittbrot. Der […]

Amtsgericht Tiergarten Berlin Fahrlässigkeit Kammergericht Körperverletzung Schnittbrot Vorsatz