Urteil- und Entscheidungsbesprechung – Seite 70 – strafrechtsblogger

Computerbetrg Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Kein Computerbetrug bei der Erteilung einer Einzugsermächtigung

20. Oktober 2015 / 13. Oktober 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich eine Entscheidung veröffentlicht, die für Examenskandidaten nicht uninteressant sein dürfte. Darin geht es wieder einmal um den Tatbestand des Computerbetruges, der in der letzten Zeit immer wieder Gegenstand wichtiger Entscheidungen war. Dies macht es mittlerweile unerlässlich, die wichtigsten Fakten zum Computerbetrug zu kennen. Welcher Sachverhalt liegt der Entscheidung zugrunde? Die […]

Computerbetrug Einzugsermächtigung unbefugte Verwendung von Daten

Ermittlungsverfahren Pflichtverteidiger Rechtsanwalt für Strafrecht Strafprozessrecht Strafverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Ein schwerer Schlag für Strafverteidiger – BGH verneint Antragsrecht des Beschuldigten auf die Bestellung eines Pflichtverteidigers im Ermittlungsverfahren

14. Oktober 2015 / 13. Oktober 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Ein schwerer Schlag für Strafverteidiger – BGH verneint Antragsrecht des Beschuldigten auf die Bestellung eines Pflichtverteidigers im Ermittlungsverfahren

Diese Entscheidung ist ein schwerer Schlag für Strafverteidiger und ein deutlicher Rückschritt der Gewährleistung des fairen Verfahrens im Strafprozess. Denn mit seinem Beschluss vom 09. September 2015 – 3 BGs 134/15 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Beschuldigte im Ermittlungsverfahren kein Recht hat, einen Antrag auf die Bestellung eines Pflichtverteidigers zu stellen. Die Rechtsfrage, […]

Antrag Beiordnung Ermittlungsverfahren Pflichtverteidiger

Brandstiftung fahrlässige Tötung Freiheitsberaubung Körperverletzung Mord / Totschlag Polizei Tatort Urteil- und Entscheidungsbesprechung Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Tatort Salzgitter: Der Fall Oury Jalloh und die Lösung des BGH

12. Oktober 2015 / 12. Oktober 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Die Stadt Salzgitter ist nicht gerade bekannt für einen Tatort. Umso bekannter ist der Fall, den die Bundespolizisten Thorsten Falke (Wotan Wilke Möhring) und Katharina Lorenz (Petra Schmidt-Schaller) am 11. Oktober 2015 aufklären mussten. Er erzählt die Geschichte von Oury Jalloh, einem Asylbewerber aus Sierra Leone, der in einer Polizeizelle in Dessau verbrannte. Der Fall […]

BGH Falke Feuer Oury Jalloh Polizei Salzgitter Tatort Tötung Verbrannt Zelle

Schwarzfahren; § 265a StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung

„Ich fahre schwarz“ – eindeutig und doch strafbar.

7. Oktober 2015 / 4. Oktober 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu „Ich fahre schwarz“ – eindeutig und doch strafbar.

Es ist eine weit verbreitete Annahme, man würde sich nicht wegen Beförderungserschleichung (Schwarzfahren) strafbar machen, wenn man nur deutlich genug darauf hinweist, kein Ticket zu haben. Manche hängen sich dafür ein Schild um, andere tragen eine Mütze, auf der geschrieben steht „Ich fahre schwarz“. Diese Idee hatte auch ein Mann, der mit einem ICE der […]

Beförderungserschleichung Deutsche Bahn Erschleichen von Leistungen Schwarzfahren

Kinderpornografie § 184b StGB sexueller Missbrauch von Kindern Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Wann stellen Nacktbilder kinderpornographische Schriften im Sinne des § 184b StGB dar?

1. Oktober 2015 / 26. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Seit 2008 können auch sogenannte Posingbilder kinderpornographische Schriften im Sinne des § 184b StGB darstellen. Jedoch erfüllt nicht jedes Bild, auf dem ein Kind nackt in sexualbetonter Körperhaltung zu sehen ist, den Tatbestand des § 184b StGB. In einem Beschluss vom 03.12.2014 (4 StR 342/14) hat sich der BGH zu den Voraussetzungen für strafbare Posingbilder […]

184b Kinderpornographische Schriften Posingbilder

Rechtsanwalt für Strafrecht Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Unwirksame Zustellung eines Strafbefehls bei fehlender Übersetzung

29. September 2015 / 26. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Strafbefehl soll der Justiz dazu dienen, leichte Kriminalität durch ein vereinfachtes Verfahren besser und schneller verurteilen zu können. Er ergeht schriftlich und ohne mündliche Verhandlung. Auf diese Weise sollen Gerichte entlastet und Kosten gespart werden. Da aber auch der Staatsanwaltschaft und den Gerichten Fehler unterlaufen, sollte ein Strafbefehl keineswegs schicksalhaft hingenommen werden. Vielmehr rate […]

Einspruch Frist Strafbefehl Übersetzung Zustellung

Richter Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Handyverbot für das Gericht – Ablehnung einer Richterin wegen Befangenheit

18. September 2015 / 18. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Handyverbot für das Gericht – Ablehnung einer Richterin wegen Befangenheit

Jetzt ist auch die Justiz endgültig im Zeitalter der Mobiltelefone und der damit einhergehenden ständigen Erreichbarkeit angekommen. Diese ständige Erreichbarkeit birgt die Gefahr mangelnder Aufmerksamkeit. Schließlich kennt jeder die Situation, in der man im Kampf um die Aufmerksamkeit des Gegenübers mit dessen Mobiltelefon konkurrieren muss. Anders sollte das natürlich vor Gericht sein. Denn hier sollte […]

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