Unterhaltspflichtverletzung Urteil- und Entscheidungsbesprechung
2. September 2015 / 1. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Wer denkt, die Verletzung einer Unterhaltspflicht sei lediglich ein Kavaliersdelikt, hat das Strafgesetzbuch (StGB) nicht aufmerksam gelesen. Denn in § 170 Abs. 1 StGB wird die Verletzung der Unterhaltspflicht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bedroht. Den Tatbestand erfüllt, wer sich einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entzieht, so dass der Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten gefährdet […]
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Buchrezension
1. September 2015 / 11. Dezember 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Rezension: Baer – Rechtssoziologie
Susanne Baer, Inhaberin eines Lehrstuhls für öffentliches Recht und Geschlechterstudien und seit 2011 Richterin am Bundesverfassungsgericht (1. Senat) hat im Nomos-Verlag ein Lehrbuch zur Rechtssoziologie veröffentlicht, das mittlerweile in 2. Auflage erschienen ist. Und ich habe es verschlungen. Das Buch erscheint mir ausgesprochen klug, viel klüger als ich – 🙂 – oder die Autorin selbst, […]
Beste Unterhaltung Diebstahl, § 242 StGB räuberischer Diebstahl
31. August 2015 / 30. August 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 6 Kommentare zu Schlagen mit gestohlenem Tiefkühlfisch ist Verbrechen
In Münster hat ein Ladendieb Tiefkühlfisch gestohlen. Zunächst hatte er den Fisch in seinen Rucksack gesteckt und dann an der Kasse nur eine Flasche Saft bezahlt. Bereits durch das Einstecken in den Rucksack war der Ladendiebstahl vollendet. Als der Mann vom Ladendetektiv angesprochen wurde, schlug er diesen mit dem Rucksack, in dem sich der Tiefkühlfisch […]
Allgemein Ermittlungsverfahren Veranstaltung / Tagung
30. August 2015 / 30. August 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Neben der Polizei der Länder wird auch hin und wieder die Bundespolizei im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren tätig. Vor allem Schwarzfahrer geraten nach Kontrollen an Bahnhöfen oftmals zunächst an die Bundespolizei, welche gegebenenfalls eine Strafanzeige fertigt. Die Kompetenz der Bundespolizei zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ergibt sich aus den §§ 12 und 13 des Bundespolizeigesetzes (BPolG). Daneben leistet die […]
Notwehr / Nothilfe Rechtfertigungsgründe Strafrechtsdefinitionen
18. August 2015 / 16. August 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Rechtfertigungsgründe sind ein Must-have auf der Vorbereitungsliste zum Examen. Ganz oben auf dieser Liste steht dabei die Notwehr, die liebend gern und immer wieder abgeprüft wird. Nachdem wir an dieser Stelle schon den Begriff des Angriffs und den der Gegenwärtigkeit definiert haben, soll es heute um die Erforderlichkeit einer Verteidigungshandlung gehen. Zur Erinnerung hier noch […]
Besonderer Teil StGB Betrug § 263 StGB Schwarzfahren; § 265a StGB Urkundenfälschung
14. August 2015 / 13. August 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Ab dem 01. Juli 2015 gilt bundesweit: Schwarzfahrer zahlen 60 €. In Berlin ist diese Umstellung von 40 € auf 60 € pünktlich in Kraft getreten. In München hat sie sich etwas verzögert, wie kürzlich auf diesem Bild gut zu sehen war. Auch in Hamburg kommt die Umstellung mit leichter Verspätung, nämlich ab dem 01. […]
Allgemeiner Teil StGB Entschuldigungsgründe Notwehr / Nothilfe Rechtfertigungsgründe Urteil- und Entscheidungsbesprechung
13. August 2015 / 13. August 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Neues vom Bundesgerichtshof – Notwehrexzess auch nach einer pflichtwidrigen Provokation der Notwehr anwendbar
Und schon wieder hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil verfasst, das nur so nach Examen schreit. Gegenstände der Entscheidung: das eingeschränkte Notwehrrecht bei einer Notwehrprovokation und die Anwendbarkeit des Notwehrexzesses bei einer solchen Notwehrprovokation. Wer sich jetzt fragt, was nochmal unter diesen Begriffen zu verstehen ist und was das eine mit dem anderen zu tun […]
