Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Betrug § 263 StGB Rechtsanwalt für Strafrecht Strafrechtsdefinitionen Urteil- und Entscheidungsbesprechung Wirtschaftsstrafrecht

3. Dezember 2014 / 29. März 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Wenn man in Sachen wichtiger Entscheidungen einen Straftatbestand des Jahres küren müsste, dann wäre ein heißer Kandidat für das Jahr 2014 auf jeden Fall der Betrug nach § 263 StGB. Denn zum Betrug hatte der Bundesgerichtshof (BGH) einige spannende Fälle zu entscheiden, die mit Blick auf Praxis und Studium von enormer Wichtigkeit sind. Angefangen hat […]

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Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung

27. Oktober 2014 / 8. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Nichtrauchende Strafgefangene haben einen Anspruch in Gemeinschaftszellen mit Nichtrauchern untergebracht zu werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in seinem Beschluss vom 03.07.2014 1 Vollz (Ws) 135/14 entschieden, dass Strafgefangene, die nicht rauchen, einen Anspruch darauf haben, in einer Gemeinschaftszelle mit anderen Nichtrauchern untergebracht zu werden. Etwas anderes gilt nur, wenn vorher eine ausdrückliche Erklärung des […]

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Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsstrafrecht Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

25. Oktober 2014 / 24. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

In seinem Urteil vom 23.10.2014 – BVerwG 3 C 3.12 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden, dass Autofahren und Cannabiskonsum so getrennt werden müssen, dass eine cannabisbedingte Beeinträchtigung der Fahruntüchtigkeit unter keinen Umständen eintreten kann. Eine ausreichende Trennung liegt nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts jedenfalls nicht vor, wenn bei der Blutuntersuchung des Fahrers ein Wert von 1,3 […]

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Ladung zur Hauptverhandlung Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

19. Oktober 2014 / 13. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Weitere Einschränkungen beim Deal – Pflicht zur Negativmitteilung

Der Deal im Strafprozess war schon immer höchst umstritten. Erst Anfang letzten Jahres billigte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Absprachen im Strafverfahren, die zuvor ihren Weg in die Strafprozessordnung gefunden hatten. Das BVerfG forderte jedoch auch eine strenge Einhaltung der gesetzlichen Regelungen, um den bis dahin regelrecht wild gewordenen Handel mit Geständnissen und Strafmilderungen unter Kontrolle […]

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Fahrerflucht § 142 StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsstrafrecht

15. Oktober 2014 / 5. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Nein, nicht in jedem Fall. So entschied es der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 27. August 2014 – 4 StR 259/14 –. Es komme jedoch darauf an, ob der Fahrer den Unfallort gerade auch wegen seiner Verletzung verlassen hatte. Eine Rolle spiele zudem die Schwere der Verletzung. So dürfe sich der Fahrer unter Umständen umgehend im Krankenhaus versorgen lassen, ohne sich […]

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Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung

9. Oktober 2014 / 8. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der tägliche Wechsel von Unterwäsche ist eine ungeschriebene, aber gesellschaftlich wohl anerkannte Verhaltensnorm. Nicht umsonst haben unsere Eltern schon in unserer Kindheit darauf gepocht, dass bitte jeden Tag eine frische Unterhose angezogen wird. Denn die verheerenden Folgen des Nichtwechselns der Unterwäsche können sich in mangelnder Körperhygiene und in einem erschwerten sozialen Kontakt mit Mitmenschen äußern. […]

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Allgemein Betrug § 263 StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung

16. September 2014 / 16. September 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Die Schulmedizin ist schon lange nicht mehr die einzige Möglichkeit, Krankheiten zu behandeln. Nicht jeder will gleich zu starken Tabletten oder einem Antibiotikum greifen. Deshalb findet die Alternativmedizin zunehmend ihren Platz in unserer Gesellschaft. Ob Homöopathie, Akupunktur oder Klangtherapie, vieles wird ausprobiert. Während viele Heilpraktiken mittlerweile anerkannt sind, gibt es durchaus noch Nischen, die nicht […]

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