Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Vergewaltigung

25. Juli 2016 / 24. Juli 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Grundsatz der freien richterlichen Überzeugungsbildung ist einer der bedeutsamsten Grundsätze in der Strafprozessordnung, vor allem für den Angeklagten und das Vertrauen der Gesellschaft in die Rechtsstaatlichkeit unserer Strafverfahren. Dieser Grundsatz ist in § 261 StPO geregelt und normiert, dass das Gericht über das Ergebnis der Beweisaufnahme nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung […]

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Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung

18. Juli 2016 / 17. Juli 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Anforderungen an den Haftgrund der „Fluchtgefahr“ in München und Berlin

Die Anordnung der Untersuchungshaft ist nur unter den engen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO zulässig. Als Verteidiger eines inhaftierten Beschuldigten wird man regelmäßig auf die gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der U-Haft hinwirken, beispielsweise durch eine Haftbeschwerde oder einen Haftprüfungsantrag. Nicht selten wird ein überprüfter Haftbefehl dann auch aufgehoben, weil die Voraussetzungen der U-Haft nicht […]

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Raub Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer Urteil- und Entscheidungsbesprechung

4. Juli 2016 / 2. Juli 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Es dürfte wohl der schlimmste Albtraum eines jeden Taxifahrers sein: Ein Überfall von bewaffneten Fahrgästen, die es auf die Tageseinnahmen abgesehen haben. Besonders brenzlig wird eine solche Situation, wenn das Taxi noch in Bewegung ist und der Fahrer deshalb nicht oder jedenfalls nur eingeschränkt reagieren kann. Deshalb hat der Gesetzgeber für den räuberischen Angriff auf […]

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Räuberische Erpressung Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

30. Juni 2016 / 30. Juni 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu EuGH: Doppelte Strafverfolgung wegen derselben Tat kann ausnahmsweise zulässig sein

Die Durchführung eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens ist an die Einhaltung bestimmter Verfahrensgrundsätze gebunden. Dazu gehört auch der Umstand, dass einer Durchführung des Strafverfahrens keine Verfahrenshindernisse entgegenstehen dürfen. Ein solches Verfahrenshindernis kann sich aus dem Verbot der Doppelbestrafung bzw. dem Verbot der Doppelverfolgung (ne bis in idem) ergeben. Dieses Verbot ist einerseits in Artikel 103 Abs. 3 […]

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Bußgeld Handyverstoß Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht

22. Juni 2016 / 22. Juni 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Autofahrer können aufatmen! Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat bei der Nutzung von Handys am Steuer Gnade walten lassen. Kraftfahrzeugfahrer, die ein Mobiltelefon in der Hand halten und dieses über Bluetooth zum Telefonieren mit der Freisprechanlage verbunden haben, begehen keine Ordnungswidrigkeit. Dies ist insofern interessant, als dass die Handynutzung am Steuer von der Rechtsprechung tendenziell streng behandelt […]

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Revision Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß BtMG - Kokain Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

14. Juni 2016 / 14. Juni 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Die Strafzumessung ist eine der wichtigsten Aufgaben eines Gerichts. Detaillierte Regelungen gibt es kaum. Das veranlasst Gerichte immer wieder dazu, sich bei der Strafzumessung von Motiven leiten zu lassen, die nicht oder nicht in der Gewichtung berücksichtigt werden dürfen. Erst kürzlich hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einer fehlerhaften Strafzumessung zu befassen, in der mittäterschaftliches […]

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Gefährliche Körperverletzung Urteil- und Entscheidungsbesprechung

8. Juni 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Strafrecht für Erstsemester vom BGH: Wann liegt eine gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung vor?

Es gibt Fälle, die uns doch sehr an die ersten Übungen in der Uni im Strafrecht erinnern. Und obwohl es eigentlich um Basics geht, machen selbst Amts- oder Landgerichte sie immer mal wieder falsch. Ein schönes Beispiel dafür ist die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Februar 2016 – 4 StR 550/15, in der es […]

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