strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Kategorie: Beitragsart

Allgemeiner Teil StGB / Strafrechtsdefinitionen / Studium

Der Begriff der unwesentlichen Abweichung vom Kausalverlauf

Der besondere Teil des Strafgesetzbuches (StGB) bietet eine Reihe von Begriffen, die den ganzen Tag hoch und runter definiert werden können. Aber auch im allgemeinen Teil gibt es einige Definitionen, die in Klausuren immer wieder relevant sind und deshalb nicht vernachlässigt werden sollten. Dazu gehört zum Beispiel auch die Fallgruppe um die Abweichung vom Kausalverlauf, die im Rahmen des Vorsatzes eine Rolle spielt und von der Rechtsprechung entwickelt wurde. Weicht ein Geschehen vom ursprünglich vorgestellten Kausalverlauf des Täters ab, so fragt sich die Rechtsprechung, ob diese Abweichung unwesentlich war. Dann ist trotz der Abweichung ein Vorsatz zu bejahen. Definition: Eine...

Bußgeld / Handyverstoß / Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht / Urteil- und Entscheidungsbesprechung / Verkehrsrecht

Neues zur Handynutzung am Steuer

Wer sein Mobiltelefon am Steuer nutzt, muss sich mittlerweile auf ein Bußgeld in Höhe von 60 € und einen Punkt in Flensburg gefasst machen. Dies gilt selbstverständlich nicht mehr nur für Personen, die am Steuer telefonieren. Im Zeitalter der Smartphones, die wahre Alleskönner sind, muss sich die Rechtsprechung immer wieder neuen Fallkonstellationen annehmen. In den letzten Tagen wurden zwei Entscheidungen veröffentlicht, die das Thema Handynutzung am Steuer aufgreifen und deshalb für jeden Kraftfahrzeugführer mit Mobiltelefon interessant sein dürften. Handynutzung als Ordnungswidrigkeit Im Fall der Handynutzung ist § 23 Abs. 1a StVO einschlägig. Nach diesem handelt gem. § 49 StVO ordnungswidrig, ...

Ladung zur Hauptverhandlung / Richter / Strafprozessrecht / Strafverteidiger / Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Willkür bei Gericht – wenn Pflichtverteidiger zu Unrecht entpflichtet werden

Verteidigung bedeutet Konfrontation. Dies gilt natürlich nur, wenn zugunsten des Angeklagten alle Möglichkeiten der Strafprozessordnung ausgenutzt werden. Verteidiger, die das tun, haben es mit dem Gericht oft nicht leicht. Denn nicht jeder Richter behält bei ständiger Konfrontation mit Anträgen des Verteidigers einen kühlen Kopf. Mancher verliert sogar seinen juristischen Verstand, wie ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 23.09. 2015 – 2 StR 434/14 zeigt. Was genau passierte: Der Verteidiger der Angeklagten stellte wenige Tage vor Beginn der Hauptverhandlung einen Antrag auf ergänzende Akteneinsicht. Nachdem ihm die Akten in der Folgezeit nicht zugesandt wurden, beantragte er die Aussetzung des Verfahrens...

Beste Unterhaltung / Polizei

Weiterbildung durch das LKA – Abkürzungsslang in der Bodybuilderzunft

Nicht nur Juristen sind dafür bekannt, ständig Abk. zu verwenden. Auch Bodybuilder sind es leid, regelmäßig die vollen Namen ihrer Mittelchen aufzuschreiben, die sie sich bestellen, damit der Körper die Anreize des Gewichtestemmens noch effektiver in Muskelmasse übersetzt. Mit bekanntlich erheblichen Nebenwirkungen. Eine Liste beliebter Abkürzungen hat kürzlich das LKA zusammengestellt. Für alle interessierten Nachwuchspharmakologen unter den Bloglesern stellen wir sie hier zur Verfügung. Möge sie nützen.

Ermittlungsverfahren / Körperverletzung / Mord / Totschlag / Polizei / Tatort / Vergewaltigung

Strafrecht ist kein Wunschkonzert

In der Regel bestehen Tatverdächtige darauf, eine Tat nicht begangen zu haben. Sie versuchen mit allen Tricks, die Ermittler von ihrer Unschuld zu überzeugen. Im Münchner Polizeiruf vom 17. Januar 2016 ist das Gegenteil der Fall. Als sich der wegen Mordes an der 16-jährigen Miriam verurteilte Tim Haffling (Sebastian Griegel) im Gefängnis das Leben nimmt, legt der Architekt Jens Baumann (Karl Markovics) alles daran, Kommissar Hanns von Meuffels (Matthias Brandt) von seiner Täterschaft zu überzeugen. Kommissar von Meuffels hält den Mann jedoch für geistig verwirrt und verweist ihn an den Psychiater. Und obwohl Baumann Details zur Tat schildert, weigert sich...

Beste Unterhaltung / Rechtspolitik

Modischer Minister

Nicht nur in Roben können Juristen elegant aussehen. Das beweist der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas. Das Männermagazin GQ hat ihn zum bestangezogenen Mann 2016 gekürt. Darüber berichtet der Legal Tribune Online. Offensichtlich fällt der Minister mit seinem modernen Kleidungsstil unter den klassischen Anzugträgern besonders positiv auf. Ein Reformer der Politikermode? Zumindest räumt der Justizminister höchstpersönlich mit dem Klischee auf, Juristen sähen alle gleich aus. Eigentlich kaum verwunderlich, denn Heiko Maas war kürzlich bereits mit anderen Reformprojekten im Gespräch, sei es mit der Reform der Tötungsdelikte oder der Reform der Strafprozessordnung, derer er sich angenommen hat. Bleibt...