Markiert: Wiederaufnahme

Kann die Rechtskraft eines Urteils durchbrochen werden?

Ein Gastbeitrag von Rebekka Franke, Studentin an der Freien Universität Berlin In dem Beschluss vom 15.12.2015 – 17 Qs 71/15 beschäftigt sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage, ob ein Sachverständiger als neues Beweismittel im Sinne des § 359 Nr. 5 StPO einen Wiederaufnahmegrund darstellen kann. Vorausgegangen war ein Verfahren des Amtsgerichts Stuttgart, in welchem der Verurteilte wegen Erschleichen von Leistungen unter anderem zu der Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Monaten und einer Woche bei Strafaussetzung zur Bewährung verurteilte wurde. Das Urteil ist rechtskräftig geworden. In der Folge stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens. Zur Begründung des Antrags legte er...

Rezension: Marxen/Tiemann – Die Wiederaufnahme in Strafsachen

Ich habe das zu rezensierende Buch von der ersten bis zur letzten Seite gelesen. Das mag eine Selbstverständlichkeit sein, aber die Lektüre vieler, wahrscheinlich der meisten sog. Rezensionen zeigt, dass das keineswegs üblich ist. Ich habe also die 200 Seiten durchgelesen, Wort für Wort, und in Anbetracht des Hauptberufs der beiden Autoren ist es mir besonders wichtig, zu einem ausgewogenen, vor allem aber gerechten Urteil zu kommen. Das ist in diesem Fall gar nicht so einfach. Das Buch kostet 50,00 €, eine übliche Hausnummer im Bereich der Praktikerliteratur, aber angesichts des schmalen Formats auch kein Schnäppchen. Andererseits ist es offenbar das einzige...

22 Richter können nicht irren – unschuldig verurteilt ausgeschlossen

Für viele undenkbar, trotzdem kommt es häufiger vor, als man glaubt. Menschen werden für eine Straftat verurteilt, die sie nicht begangen haben. Einen Beitrag zu diesem Thema ist auf der Seite der ARD zu sehen. Besonders bemerkenswert sind in dem Beitrag die Äußerungen eines Staatsanwaltes, der davon ausgeht, dass bei Prüfung durch 22 Richter ein Fehlurteil ausgeschlossen werden kann. So ein Selbstverständnis möchte ich auch haben. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Anwalt für Strafrecht aus Berlin