das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin
Der Kollege Rechtsanwalt Melchior aus Wismar schreibt über einen Verteidiger, der in Münster mitten in der Gerichtsverhandlung wegen des Verdachts der Anstiftung zur Falschaussage verhaftet worden ist. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin – Kreuzberg www.pflichtverteidiger-notwendige-verteidigung.de/
Am heutigen Tage musste ich nach langer Zeit mal wieder kurzfristig einen Termin vor dem Zivilgericht wahrnehmen und bin erleichtert, dass ich dort nicht so häufig hin muss. Ein Mandant wurde im Rahmen seines Aufenthaltes in einer JVA in einem zivilen Krankenhaus behandelt. Das Krankenhaus verklagte nun unseren Mandanten und wollte die Behandlungskosten erstattet haben. Eigentlich muss die JVA die Behandlungskosten im Innenverhältnis tragen, da ein Inhaftierter einen Anspruch auf Heilbehandlung hat. Da mein nicht Deutsch sprechender und schreibunkundiger Mandant einen Behandlungsvertrag unterschrieben hatte, blieb mir aber im heutigen Termin nichts anderes mehr übrig, als dem Land Berlin den Streit...
Unter Law Blog gibt es einen neuen Beitrag über Polizeigewalt an Kottbusser Tor. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin www.verteidiger-berlin.info
In einer Verhandlung vor dem Landgericht Berlin benötigte mein gebeutelter Rechner mal wieder ein wenig Strom. Vor dem Hintergrund von § 248 c StGB (Enziehung elektrischer Energie) wandte ich mich freundlich an die Protokollführerin und erkundigte mich, ob es möglich wäre, meinen Rechner an ihre Steckdose anzuschließen. Mit einem Lächeln meinte sie, dass dies möglich wäre, ich müsste nur den Stromeuro zahlen. Nach meinem Hinweis, dass ich als Rechtsanwalt auch Teil der Strafrechtspflege sei und die Protokollführerin ja wohl auch nicht für ihren Strom bezahlen müsse, wurde ich eines Besseren belehrt. Mir wurde mitgeteilt, dass jedes Jahr ein Beamter durch...
Im „Mordfall ohne Leiche“ ist das Urteil des LG Trier vom 25.02.2011 – 8007 Js 22485/07.1 Ks rechtskräftig.
Wenig ist von diesem Urteil zu halten: Das VG Koblenz hat entschieden, dass Beamte der Bundespolizei Reisende auf Bahnstrecken, die Ausländern zur unerlaubten Einreise oder zu Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz dienen, verdachtsunabhängig kontrollieren und die Auswahl der anzusprechenden Personen nach der Hautfarbe vornehmen dürfen. Nicht wahr? Doch. Und dieses akutelle Urteil ist dem VG Koblenz sogar eine Pressemitteilung wert. Folgender Sachverhalt war zu beurteilen: Ein Zugreisender wurde auf einer Bahnstrecke durch zwei uniformierte Beamte der Bundespolizei angesprochen und aufgefordert sich auszuweisen. In der Folge entstand eine verbale Auseinandersetzung. Da der Kläger seine Papiere nicht vorlegte, durchsuchten die Beamten seinen Rucksack,...
Wir haben eine Website mit vielen Informationen zum Delikt der Brandstiftung online gestellt. Welche Tatbestände gehören zu den Brandstiftungsdelikten? Worin liegen jeweils die Besonderheiten? Was muss ich im Umgang mit Ermittlungsbehörden beachten. All das soll auf der Website http://www.brandstiftung.info erläutert werden. Über Anregungen und Kommentare zur Seite freuen wir uns. Möge die Seite nützen. Konstantin Stern
