strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Beste Unterhaltung / Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht

Alkohol als Lebensretter

Nach einer amerikanischen Studie soll Alkohol bei Unfällen im Straßenverkehr die Überlebenswahrscheinlichkeit erhöhen. Auf der einen Seite ist die Trunkenheit im Straßenverkehr strafbar, auf der anderen Seite hilft Alkhol anscheinend wie ein Airbag. Man muss sich als Autofahrer nun entscheiden, ob man die Unfallwahrscheinlichkeit durch Alkohol erhöhen, dann aber die Folgen minimieren oder die Unfallwahrscheinlichkeit reduzieren dafür etwaige Folgen aber verschlimmern möchte. Der Beifahrer sollte aber wenigstens vor Fahrtantritt sich immer einen kleinen Schluck genehmigen. Nachzulesen ist der Artikel hier. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Anwalt aus Berlin

Beleidigung / Strafrechtsdefinitionen

Die Beleidigung – § 185 StGB

Im Anschluss an unseren Beitrag vom 19. November 2012 soll heute der Begriff der Beleidigung gemäß § 185 StGB genauer dargestellt werden. „Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Da das Gesetz keinen Aufschluss über die einzelnen Voraussetzungen der Beleidigung gibt, ist es umso wichtiger, sich im Rahmen einer kurzen Wiederholung noch einmal deutlich zu machen was genau unter dem Begriff der Beleidigung zu verstehen ist. Definition: Eine Beleidigung ist ein Angriff auf die Ehre...

Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Eine Zweitliga-Begegnung mit Folgen: Die Verwendung eines Transparents mit der Aufschrift „A.C.A.B“ kann grundsätzlich als Beleidigung bestraft werden

(Entscheidung des OLG Karlsruhe 1 (8) Ss 64/12 – AK 40/12 vom 19.07.2012) Der Streit um das berühmte, mit der Abkürzung „A.C.A.B.“ beschriebene Transparent geht in die nächste Runde. Nachdem das Landgericht Karlsruhe den Angeklagten im Dezember 2011 vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen hatte, wurde dieser Freispruch jetzt vom Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in dem Verfahren 1 (8) Ss 64/12 – AK 40/12 aufgehoben. Auslöser der Diskussion und rechtliche Würdigung der Gerichte in Bezug auf eine Beleidigung Ausgelöst wurde der Rechtsstreit durch eine Zweitliga-Begegnung des Karlsruher SC gegen den Vfl Bochum, bei dessen Besuch der Angeklagte gemeinsam mit weiteren Personen ein...

Allgemein / Rechtsanwalt für Strafrecht / Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht

Ampelfarbenspiele im Herbst

Ein Herbst-Klassiker zum bevorstehenden Wochenende – man ist mit dem Auto samt Familie ins schöne Berliner Umland unterwegs, die Lichtverhältnisse sind eher bescheiden und die Straßen nicht nur vereinzelt mit feuchtem Laub bedeckt. Häufig wird der Verkehr auf den langgezogenen Ausfallstraßen in regelmäßigen Abständen durch Ampeln reguliert, wobei die zulässige Höchstgeschwindigkeit durchaus auf 70-80 km/h steigen kann je näher man der Berliner Landesgrenze kommt. Man nähert man sich also typischerweise einer solchen Lichtzeichenanlage, die im Idealfall sogar noch auf Grün geschaltet ist und hofft inständig, diese möge nicht im nächsten Moment auf Gelb bzw. Rot umspringen bevor man die Kreuzung...

Beste Unterhaltung / Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht / Verkehrsstrafrecht

Verkehrtzeichen in Berlin – 30 km/h wegen Gehwegschäden !?!

In Berlin hat man regelmäßig das Gefühl, dass die für Verkehrszeichen zuständigen Beamten nicht viel zu tun haben. Anders wäre das zunehmende Chaos von 30 km/h Schildern in der Stadt nicht zu erklären. Regelmäßig passiert man Hauptstraßen, wo es mit 50 km/h losgeht, dann kommt ein Schild 30 km/h wegen Nachtruhe, dann wieder 50 km/h, um dann wieder abgelöst zu werden für ein Schild 30 km/h wegen Kindern. Nicht, dass ich etwas gegen Nachtruhe oder Kinder hätte, doch wenn sich der Kennzeichenwechsel innerhalb von einigen hundert Metern abspielt, dann ist diese Verkehrsführung nicht mehr zu verstehen. Gestern musste ich dann...

Strafrechtsdefinitionen

Das Merkmal der Beschädigung im Rahmen der Sachbeschädigung gem. § 303 Abs. 1 StGB

Besprühte Hauswände, heruntergerissene Mülleimer und zerlegte Fahrräder zieren die Stadt. Ein Bild, das vor allem dem Berliner nicht fremd ist und strafrechtlich häufig dem Tatbestand der Sachbeschädigung unterfällt. Was genau mit dem juristischen Begriff der Beschädigung gemeint ist, wollen wir uns heute anschauen. Gesetzeswortlaut der Sachbeschädigung gem. § 303 Abs. 1 StGB: Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Definition der Sachbeschädigung: Eine Beschädigung ist jede Einwirkung auf eine Sache, die ihre Substanz nicht unerheblich verletzt oder ihre bestimmungsgemäße Brauchbarkeit nicht nur geringfügig beeinträchtigt. Eine Verletzung der Sachsubstanz...

Allgemein

Wochenrückblick IV

Aber bitte nicht hier – RA Jeroch über den Versuch, ein Verbrechen zur Anzeige zu bringen. RA Sydow schaut in die StPO – Im Strafbefehlsverfahren kann sich der Mandant vor Gericht vertreten lassen § 412 S. 1 StPO, und so einem Wiedererkennen durch Zeugen vorbeugen. A.cht C.ola, A.cht B.ier – RA Nebgen und Udo Vetter sorgen sich um die empfindlichen Seelen von Polizeibeamten und warten auf die erste AStVL*-Entscheidung. Ausgeprägter Ödipus-Komplex – RA Pohlen berichtet über den heute 12jährigen Joseph Hall, der seinen Vater mit einem aufgesetzten Kopfschuss hingerichtet hat. * Alle Strafverteidiger sind Lügner