strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Kategorie: Betrug § 263 StGB

Beste Unterhaltung / Betrug § 263 StGB / Urkundenfälschung

Bei dieser Lehrerin gibt’s keine Zeugnisse

In Kiel steht eine Lehrerin vor Gericht, die seit Anfang der 90er Jahre als Lehrerin gearbeitet haben soll, obwohl sie die erforderlichen Abschlüsse nicht erlangt, sondern sich selbst gebastelt haben soll. Entsprechend wird ihr von der Staatsanwaltschaft Urkundenfälschung und Betrug vorgeworfen. In knapp 25 Jahren dürfte ein ganz schöner Batzen Gehalt zusammengekommen sein, den die Lehrerin unberechtigt erhalten hat und den die betroffenen Bundesländer nun zurückfordern. Einen Lichtblick hat die Geschichte indes: Man war auf die Lehrerin vor fünf Jahren „wegen mangelhafter Leistungen der Frau“ aufmerksam geworden und hatte die Schulaufsicht eingeschaltet. Sie war wohl zu schlecht um wahr zu...

Betrug § 263 StGB / Computerbetrg / Dreiecksbetrug / Kreditkartenmissbrauch / Unterschlagung / Untreue / Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Abredewidrige Benutzung von Tankkarten – examensrelevante Entscheidung zum Computerbetrug

Der Tatbestand des Computerbetruges scheint momentan so aktuell zu sein wie schon lange nicht mehr. Erst in dieser Kampagne war er in Berlin in beiden Strafrechtsklausuren Prüfungsgegenstand. Zum einen in Form der gestohlenen ec-Karte, die am Bankautomaten des die Karte ausgebenden Kreditinstituts eingesetzt wurde, zum anderen im viel besprochenen Scannerkassenfall. Nun veröffentlichte das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz eine neue Entscheidung (Urteil vom 2.2.2015 – 2 OLG 3 Ss 170/14), in der es um die abredewidrige Benutzung einer vom Arbeitgeber ausgestellten Tankkarte ging. Wieder eine gängige Konstellation, die sich insbesondere Examenskandidaten noch einmal anschauen sollten. Anlass des Urteils war folgender Sachverhalt: Der...

Allgemeiner Teil StGB / Bedrohung / Betrug § 263 StGB / Brandstiftung / Erpressung / Körperverletzung / Mord / Totschlag / Polizei / Sexualstrafrecht / sexueller Missbrauch von Kindern / Strafprozessrecht / Tatort

Error in Persona – Was tun, wenn die falsche Tochter vor der Tür steht?

Der Bremer Tatort vom 15. März 2015 erzählt von der Wiederkehr einer verlorenen Tochter. 2005 verschwand Fiona Althoff. Vieles deutete damals darauf hin, dass ihr alkoholabhängiger Vater für ihr Verschwinden verantwortlich war. Dieser hielt den Ermittlungen letztlich nicht stand und brachte sich um. Damit war der Fall vorerst erledigt. Mit dem Auftauchen des Mädchens nun zehn Jahre später glauben die Kommissare Inga Lürsen (Sabine Postel) und Nils Stedefreund (Oliver Mommsen), damals einen Fehler gemacht zu haben. Die verlorene Tochter scheint viel durchgemacht zu haben. Sie erzählt von vielen Fahrten durch Europa in einem Wohnmobil und lässt deutlich werden, dass sie...

Besonderer Teil StGB / Betrug § 263 StGB / Freiheitsberaubung / Mord / Totschlag / Tatort

Polizei verkostet 170.000 € Wein zu Ermittlungszwecken

Der Konstanzer Tatort vom 8. Februar 2015 mit dem klangvollen Namen „Château Mort“ ist wahrlich ein besonderer Genuss. Ein Tatort mit Tiefgang in mehrerlei Hinsicht. Einerseits führt er die Kommissare Klara Blum (Eva Mattes) und Kai Perlmann (Sebastian Bezzel) tief in die Geschichte Badens zurück, ins revolutionäre Jahr 1848. Andererseits zwingt der Tatort den Kollegen Perlmann bei seinen Ermittlungen tief in alte Kellergemäuer hinabzusteigen. Und darüber hinaus erlangt der Zuschauer einen tiefen Einblick in die fabelhafte Welt vermeintlich guter Weine. Am Ufer des Bodensees wird eine Wasserleiche gefunden – mit einer sehr alten Flasche Wein im Gepäck, Jahrgang 1832. In...

Betrug § 263 StGB / Rechtsanwalt für Strafrecht / Strafrechtsdefinitionen / Urteil- und Entscheidungsbesprechung / Wirtschaftsstrafrecht

Auch zukünftige Prognosen sind Tatsachen, über die getäuscht werden kann

Wenn man in Sachen wichtiger Entscheidungen einen Straftatbestand des Jahres küren müsste, dann wäre ein heißer Kandidat für das Jahr 2014 auf jeden Fall der Betrug nach § 263 StGB. Denn zum Betrug hatte der Bundesgerichtshof (BGH) einige spannende Fälle zu entscheiden, die mit Blick auf Praxis und Studium von enormer Wichtigkeit sind. Angefangen hat die Serie dieser Entscheidungen unter anderem mit den sogenannten Abo-Fallen im Internet. Weiter ging es mit dem Wettbetrug in Fällen von Sportwetten, worauf sodann Betrug durch die sogenannten Ping-Anrufe und durch das Unterschreiben von Überweisungsträgern folgten. Kürzlich erst musste sich der BGH dann mit einem...

Beste Unterhaltung / Betrug § 263 StGB / Untreue

Willst Du meine Frau werden? Und Du auch?

Ein Gastbeitrag von Tobias Kreher, Student in Berlin: Einem Bericht der WELT zufolge hat die österreichische Polizei einen Mann festgenommen, der im Verdacht steht, sich wegen Polygamie strafbar gemacht zu haben.   Polygamie, also eine Mehrfachehe, ist ein in der Praxis selten vorkommender Straftatbestand. Geregelt ist er in § 172 StGB. Dort heißt es: Wer eine Ehe schließt, obwohl er verheiratet ist, oder wer mit einem Verheirateten eine Ehe schließt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Durch § 172 StGB wird die staatliche Eheordnung geschützt, in Deutschland also die Einehe, vgl. Art. 6 Abs. 1 GG, § 1306...