Kategorie: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Die Laterne im Rahmen der Nötigung beim Raub gem. § 249 StGB

Was machen Tatort-Kommissare nachts, wenn sie nicht schlafen wollen oder nicht schlafen können? In Berlin feiert Kommissarin Nina Rubin wilde Partys, in Köln läuft Kommissar Freddy Schenk (Dietmar Bär) lieber durch die dunklen Straßen und lässt sich von zwei Halbstarken mit seinen Handschellen an eine Laterne fesseln. Ernüchternd für den Einstieg in den Tatort vom 19. April 2015. Denn eigentlich wollte Kommissar Schenk einen der Jungen pflichtbewusst verhaften, als dieser gerade dabei war, das Geld aus einem Parkscheinautomaten herauszuholen. Wäre dies dessen einzige kriminelle Handlung geblieben, hätte er für diesen Diebstahl in besonders schwerem Fall gem. § 243 Abs. 1 S....

Begriff der Gewalt im Rahmen des § 113 StGB

Der Tatbestand des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte bleibt ein Politikum. Erst 2011 wurde der Strafrahmen erhöht und auch letztes Jahr wurde wieder darüber diskutiert, ob man angesichts der steigenden Gewaltbereitschaft gegen Polizisten erneut zu einer Erhöhung des Strafrahmens greifen sollte. Wer weiß also, ob dieser Tatbestand in den nächsten Klausuren und mündlichen Prüfungen nicht doch am Rande geprüft wird. Zur Vorbereitung gibt es hier schon einmal die Definition des Merkmals der Gewalt zur Wiederholung. § 113 Abs. 1 StGB lautet: Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der...