Verschlagwortet: Falschaussage
Die falsche uneidliche Aussage gehört zu den Anschlussdelikten, die immer wieder gerne in strafrechtliche Klausuren eingebaut werden. Grundkenntnisse sind hier unerlässlich. Wir erklären heute deshalb den Begriff der Falschheit der Aussage. Wann ist eine Aussage falsch und was muss ich dazu in einer Klausur erwähnen? Zur Erinnerung hier die Wortlaut des § 153 StGB: Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle als Zeuge oder Sachverständiger uneidlich falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Definition: Falsch ist eine Aussage, wenn sich ihr Inhalt nicht mit ihrem...
Nach einem Bericht von ntv hatte eine Frau ihren Vater vor 23 Jahren wegen mehrfacher Vergewaltigung angezeigt. Ihr Vater wurde damals zu 7 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Da der Vater die Tat bis zum Schluss bestritt, musste er die Strafe bis zum letzten Tag absitzen. Nun könnte er rehabilitiert werden. Tauschen möchte man da nicht.
Dieses Wochenende war ich wieder auf der Fortbildungsveranstaltung des Berliner Strafverteidiger e. V. in Bad Saarow. Thema der diesjährigen Veranstaltung war die Ethik im Strafverfahren. Neben der Ethik von Rechtsanwälten standen auch die anderen Verfahrensbeteiligten im Strafverfahren auf dem Prüfstand. Neben Richtern des 2. Senats des Bundesgerichtshofes waren auch Richter und Staatsanwälte aus Berlin Diskussionspartner. Letztlich hatte sich aber auch ein Polizeibeamter vom LKA aus NRW in die Höhle des Löwen gewagt. Da es sich um einen Sachbearbeiter im Bereich der organisierten Kriminalität handelte, gab es viele Themenbereiche, die aus Sicht der Verteidigung ethische oder moralische Fragen betreffen. Teilweise ging...
Der Kollege Rechtsanwalt Melchior aus Wismar schreibt über einen Verteidiger, der in Münster mitten in der Gerichtsverhandlung wegen des Verdachts der Anstiftung zur Falschaussage verhaftet worden ist. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin – Kreuzberg www.pflichtverteidiger-notwendige-verteidigung.de/
