Markiert: Beschuldigter

Strafverfahren gegen Betreiber und Kunden von Drogen-Onlinehandel „Chemical Revolution“

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat bereits angekündigt, dass nun auch im Fall von „Chemical Revolution“ strafrechtliche Ermittlungen gegen die potenziellen Kunden eingeleitet werden sollen. So ist davon auszugehen, dass einige potenzielle Kunden von „Chemical Revolution“ in absehbarer Zeit von der Polizei eine Vorladung als Beschuldigter erhalten werden.

Verstoß gegen den Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit

In einem Strafverfahren muss niemand gegen sich selbst aussagen. Vielmehr steht es jeder beschuldigten Person frei, zu schweigen oder sich zu der sache zu äußern. Dieser Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit ist in der Strafprozessordnung verankert und gehört zu den Grundprinzipien des Strafverfahrens. Zu den Grundprinzipien des Strafverfahrens gehört aber auch, dieses Schweigerecht zu beachten und den Gebrauch des Schweigerechts insbesondere nicht zum Nachteil des Betroffenen zu werten. So die Theorie. Dass die Theorie von den Gerichten nicht immer strikt eingehalten wird, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 5. Juli 2018 – 1 StR 42/18.

Im Gerichtssaal geht es dem Beschuldigten an den Kragen

Gestern war ich zur Fortbildung zum Thema „Ausgewählte psychologische Einflüsse im Gerichtssaal“. Es war sehr unterhaltsam. Eine wichtige Aussage der Dozentin war, dass Menschen dazu neigen, ihre aufgestellte Hypothese bestätigen zu wollen. Geht ein Richter erst einmal davon aus, dass ein Beschuldigter die angeklagte Tat begangen hat, wird er eher Beweismittel berücksichtigen, die diese Hypothese stützen. Das Problem liegt nun darin, dass vor der Hauptverhandlung über die Eröffnung des Hauptverfahrens durch das Gericht entschieden werden muss. In der Regel hat der Richter der Verhandlung auch die Eröffnung des Hauptverfahrens beschlossen. Für diese Entscheidung muss der Richter eine Prognose anstellen, ob...

BGH: Keine Abhängigkeit der Beschuldigteneigenschaft von dem konkreten Tatverdacht des sachbearbeitenden Kriminalkomissars

Was es eigentlich bedeutet, Beschuldigter im Sinne der Strafprozessordnung zu sein, lernen Studenten schon in der ersten Vorlesung zum Strafprozessrecht. Im Studium noch unterschätzt, gewinnt der Beschuldigtenbegriff in der Praxis dann ganz besondere Bedeutung. Denn hat eine Person den Status des Beschuldigten inne, so gehen damit, neben den Rechten des Beschuldigten selbst, vor allem Pflichten der Strafverfolgungsbehörden einher. Eine der wichtigsten Pflichten ist die Belehrungspflicht nach § 163 a Abs. 4 S. 2 i.V.m. § 136 Abs. 1 StPO. Danach muss dem Beschuldigten bei Beginn der ersten Vernehmung eröffnet werden, welche Taten ihm zur Last gelegt werden und dass er...

Der Beschuldigte (Englisch für Strafverteidiger VI)

Unsere beliebte Reihe „Englisch für Strafverteidiger“ ist zurück. Heute drehen sich unsere Vokabeltipps um den Beschuldigten. Den Beschuldigten kann man mit person charged with an offence übersetzen. Beschuldigen heißt auf Englisch to accuse und wird folgendermaßen benutzt: to accuse sb. of sth. Entsprechend bedeutet beschuldigt wegen etw. accused of sth. Die Beschuldigtenvernehmung wird mit questioning the person charged with sth übersetzt. Die wichtige Beschuldigtenbelehrung heißt auf Englisch cautioning, woran man schön sehen kann, dass man (spätestens) ab der Belehrung sehr sehr vorsichtig sein muss und nichts mehr sagen sollte (caution = Vorsicht, Warnung, Zurückhaltung). Für die Beschuldigung gibt es schließlich...