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Kinderpornografie § 184b StGB – Verhaftungen im Fall Elysium

§ 184b StGB stellt den Umgang mit Kinderpornografie unter Strafe. Im Internet gab es bis zur kurzem die Plattform Elysium, die europaweit die größte Internetseite für Kinderpornografie gewesen sein soll. Aufgrund von Ermittlungen deutscher Behörden soll die Internetseite Elysium abgeschaltet worden sein. Nach einem Bericht von zeit.de gab es bereits 14 Festnahmen. Es soll über 80.000 Nutzer von Elysium gegeben haben. Die Staatsanwaltschaften werden nun wohl beginnen, die Nutzer zu ermitteln. Den Betreibern der Seite droht ein Verfahren insbesondere wegen bandenmäßiger Verbreitung von Kinderpornografie. § 184b StGB sieht als Strafe für jeden einzelnen Vorwurf des bandenmäßigen oder gewerbsmäßigen Verbreitens Freiheitsstrafe...

Höhere Strafe beim Schwarzfahren hat keine Wirkung

Wer hätte das Gedacht – höhere Strafen haben keine Auswirkung auf das Schwarzfahren! In der Kriminologie gibt es die Ansicht, dass hohe Strafen abschrecken. Obwohl in Amerika viele Menschen in Todeszellen sitzen, werden weiterhin Straftaten begangen. Nicht nur am oberen Ende der Kriminalität versagt die Abschreckung. Auch beim Schwarzfahren hat die Erhöhung der Strafe von 40,00 € auf 60,00 € keine Auswirkungen gezeigt. Nach einem Bericht von rp-online soll die Anzahlt der Schwarzfahren nach Erhöhung des Beförderungsentgeltes nicht zurückgegangen sein, vielmehr sollen genauso viele Menschen beim Schwarzfahren erwischt worden sei. Neben dem Erhöhten Beförderungsentgelt droht noch eine Anzeige wegen Beförderungserschleichung...

Knüppel in den Sack – Rücktritt vom Versuch

Der Rücktritt als Grund der Strafbefreiung Ein Gastbeitrag von Rebekka Franke, Studentin an der Freien Universität Berlin Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich in seinem Beschluss vom 28. Januar 2015 – 4 StR 574/14 im Wesentlichen mit der Frage, wann ein strafbefreiender Rücktritt von einem Versuch im Sinne des § 24 StGB möglich ist. Zugrunde lag ein Verfahren des Landgerichts Essen, in dem die Angeklagte unter anderem wegen gemeinschaftlichen Diebstahls und versuchter gefährlicher Körperverletzung verurteilt wurde. Das Landgericht kam zu folgenden Feststellungen: Die Angeklagte und der Mitangeklagte flüchteten nach einem gemeinschaftlich begangenen Diebstahl vom Tatort. Die gestohlene Ware befand sich zu diesem Zeitpunkt beim...

Verurteilung wegen Besitz von Kinderpornografie gem. § 184b StGB

Ein Bundespolizist wurde nach einem Bericht der BZ aus Berlin wegen des Besitzes von kinderpornografischer Schriften gem. § 184b StGB durch das Amtsgericht Tiergarten zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. § 184b Abs. 4 StGB sieht als Strafe für den Besitz kinderpornografischer Schriften gem.§ 184b StGB Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren vor. Rechtsanwalt Dietrich – Ihr Anwalt für Strafrecht aus Berlin  

Eine verletzte Unterhaltverpflichtung kann teuer werden.

Zahlungsverpflichtungen sind kein Freude. Miete, Versicherungen, Darlehen – überall Gläubiger, die Geld wollen. Aus strafrechtlicher Sicht gibt es im Forderungsmanagement mindestens eine zwei Klassengesellschaft. Die eine, die nur zivilrechtlich geschützt wird und die andere, die auch strafrechtlich abgesichert ist. In die zweite Gruppe gehören z.B. die Unterhaltsverpflichtungen. Verletzt man seine Unterhaltsverpflichtung kann man nicht nur zivilrechtlich in Anspruch genommen, werden. Es droht auch eine strafrechtliche Verurteilung wegen Verletzung der Unterhaltspflicht gem. § 170 StGB. Das Gesetz sieht als Strafe Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor. Unter Umständen kann auch Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren verhängt werden. Trotz der...