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das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Verschlagwortet: E-Scooter

Fahrerlaubnisentzug / Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht / Rechtsgebiete Strafrecht / Sanktionen / Trunkenheit im Verkehr / Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Betrunken auf dem E-Scooter – Entziehung der Fahrerlaubnis?

Dass das Fahren von E-Rollern im betrunkenen Zustand Konsequenzen mit sich zieht, ist wohl mittlerweile den Meisten bewusst. So wird mindestens ein Bußgeld erhoben und auch Punkte in Flensburg sind die Folge. Zudem kann auch ein Fahrverbot für einen bestimmten Zeitraum verhängt werden. Ob eine Trunkenheitsfahrt mit einem E-Roller auch den Entzug der Fahrerlaubnis mit sich bringen kann, ist noch unklar.  Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (1 Ss 276/22) setzte in seinem Urteil vom 8. Mai 2023 jedoch ein klares Statement in dieser Sache. Der Angeklagte wurde zuvor vom Amtsgericht Frankfurt am Main wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr verurteilt, da...

Besonderer Teil StGB / Trunkenheit im Verkehr / Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Trunkenheit im Verkehr bei einem E-Scooter

In der Praxis sowie in strafrechtlichen Klausuren wird man häufig mit betrunkenen Fahrzeugführern oder Radfahrern konfrontiert. In solchen Fällen kommt neben der Gefährdung des Straßenverkehrs auch immer die Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB in Betracht. Dabei ist es wichtig, den Begriff der Fahruntüchtigkeit zu beherrschen und die jeweiligen Grenzwerte der Blutalkoholkonzentration zu kennen. Die Fahruntüchtigkeit ist in § 316 StGB geregelt, der wie folgt lautet: (1) Wer im Verkehr (§§ 315 bis 315e) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis...