Allgemein Strafprozessrecht Todesstrafe in Deutschland 11. November 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg In meinem Beitrag vom 09. November 2009 hatte ich vergessen, den Bezug zu Deutschland herzustellen. Bereits nach dem Grundgesetz ist die Verhängung der Todesstrafe nicht zulässig. Art. 102 GG bestimmt, dass die Todesstrafe abgeschafft wurde. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin Weiterlesen »
Allgemein Steuerstrafrecht nemo tenetur in der Praxis: Muss der Mafiakiller Steuern zahlen? 10. November 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu nemo tenetur in der Praxis: Muss der Mafiakiller Steuern zahlen? Bereits vor zwei Wochen habe ich die Herkunft des nemo-tenetur-Grundsatzes erklärt. Zur Erinnerung: Nemo tenetur se ipsum accusare ist die Selbstbelastungsfreiheit, also die Erlaubnis, nichts zu sagen, wenn man sich dadurch selbst belasten würde. In der Grundkonstellation relativ einfach, aber im Einzelfall so schwierig, dass sich derzeit das Bundesverfassungsgericht damit befassen muss. Noch in diesem […] Weiterlesen »
Allgemein Aufschub Entscheidung über Todesstrafe 9. November 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Der russische Verfassungsgerichtshof hat eine für heute erwartete Entscheidung, ob die Todesstrafe in Russland wieder verhängt werden soll, verschoben. Die Entscheidung soll aber noch in diesem Jahr ergehen. Unter dem Präsidenten Boris Jelzin wurden im Jahre 1999 Todesstrafen in Haftstrafen umgewandelt. Dem lag insbesondere zugrunde, dass Russland 1996 dem Europarat – welcher keine Institution der […] Weiterlesen »
Strafverteidiger-Russisch Strafrecht-Russisch: der Mord – тяжкое убийство 8. November 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Strafrecht-Russisch: der Mord – тяжкое убийство Der Mord kann im Russischen als тяжкое убийство übersetzt werden. Er wird in Deutschland mit lebenslanger Freiheitsstrafe – пожизненное лишение свободы – bestraft. Jemanden zu/mit etwas bestrafen heißt auf Russisch наказывать (unv.) bzw. наказать (vo). Achtung: die Strafe steht dann im Instrumental – also dem fünften Fall – (mit lebenslanger Freiheitsstrafe: пожизненным лишением свободы; mit […] Weiterlesen »
Allgemein Rechtsstaat gegen Pressefreiheit 7. November 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Rechtsstaat gegen Pressefreiheit Sir William Blackstone, englischer Jurist und Richter im 16. Jahrhundert, soll einmal in seinem „Kommentar zum Recht in England“ gesagt haben: „Es ist besser, dass zehn Schuldige entkommen, als dass ein Unschuldiger verfolgt wird.“ Diesen Satz nehmen sich regelmäßig Pressevertreter eines bestimmten Qualitätsniveaus nicht zu Herzen. Bereits im Ermittlungsverfahren oder bei laufender Hauptverhandlung wird durch […] Weiterlesen »
Strafprozessrecht sachliche Zuständigkeit der Amtsgerichte 6. November 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu sachliche Zuständigkeit der Amtsgerichte Dies ist eine Fortsetzung des Beitrages vom 31. Oktober 2009. Es geht um die Frage, wann das Amtsgericht sachlich zuständig ist. Leider muss ich, dem Gesetze folgend, gleich negativ anfangen. Nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 GVG ist das Amtsgericht nicht zuständig, wenn das Landgericht gem. §74 Abs. 2 GVG oder § 74a GVG […] Weiterlesen »
Allgemeiner Teil StGB Verkehrsstrafrecht Strafrecht-Report: italienische Verhältnisse 2 5. November 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Strafrecht-Report: italienische Verhältnisse 2 In Berlin wurden drei Männer festgenommen, denen laut Bericht der Berliner-Zeitung vorgeworfen wird, im gesamten Bundesgebiet Autofahrer „beraubt“ zu haben. Die drei Männer sollen die späteren Geschädigten zunächst beim Geldabheben beobachtet haben. Wenn die Geschädigten mit ihrem PKW an einer roten Ampel anhalten mussten, sollen die mutmaßlichen Täter mit einem Motorad neben dem Wagen gestoppt […] Weiterlesen »