Archive for the ‘ Allgemein ’ Category

Schwarzfahren – eine lohnende Angelegenheit?

Nach einem Bericht der Berliner Zeitung plant der öffentliche Nahverkehr die Strafen für das Schwarzfahren anzuheben. Derzeit kostet einmal Schwarzfahren in Berlin 40,00 €. Nach Auffassung des Nahverkehrsverbundes wirkt dieser Betrag nicht abschreckend. Hierbei wird aber ausgeblendet, dass das Schwarzfahren auch eine Straftat und zwar die Leistungserschleichung gem. § 265 a StGB darstellt. Nach § [ READ MORE ]

Wenn der Kontaktbereichsbeamte drei Mal klingelt …

hat dies nichts Gutes zu bedeuten. Ein Mandant meldete sich bei mir und legte mir verwundert die hier unter dem Link abgebildete Visitenkarte vor: Visitenkarte Die Visitenkarte hatte mein Mandant in seinem Briefkasten aufgefunden. Auf dieser bittet der Kontaktbereichsbeamte meinen Mandanten, bei ihm aufgrund von „Ermittlungen“ mal anzurufen. Mein Mandant wollte nun wissen, ob er [ READ MORE ]

Potsdamer Jura-Bibliothek auch sonntags geöffnet

Ab 07. Januar öffnet die Bereichbibliothek Babelsberg stets sonntags zwischen 12 und 18 Uhr und hat damit eine ganze Stunde länger geöffnet als die HU-Bibliothek in der Kommode. Über Sonderöffnungszeiten in den Semesterferien – die ja zumeist eher Sonderschließungszeiten sind – ist bislang nichts bekannt.. Jetzt gilt es, das Angebot zu nutzen, damit es erhalten [ READ MORE ]

Das neue Jahr hat begonnen,

und schon gibt es Veränderungen. Rechtsanwalt Dietrich hat zum 01. Januar 2012 die Strafrechtskanzlei Dietrich in Berlin Kreuzberg gegründet. Die neue Internetseite ist unter www.verteidiger-berlin.info zu erreichen. Wem dies zu kompliziert ist, kann alternativ auch www.strafrechtskanzlei-dietrich eingeben. Die neuen Kontaktdaten lauten: Strafrechtskanzlei Dietrich Rechtsanwalt Dietrich Wiener Straße 7 10999 Berlin-Kreuzberg Ein gesundes neues Jahr wünschen [ READ MORE ]

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Wenn Polizisten lügen

Jeder Strafverteidiger kennt das Problem von Polizeizeugen. Diese schildern gelegentlich einen Sachverhalt, der offenkundig im Widerspruch mit den glaubhaften Einlassungen des Mandanten steht. Als Verteidiger weiß man, dass es in dieser Situation schwierig wird, das Gericht von der Einlassung des Mandanten zu überzeugen. Ein Verteidigerkollege hatte gestern Glück. In der Verhandlung beschrieb der Polizeibeamte detailreich, [ READ MORE ]

Was hat das zu bedeuten?

Heute habe ich auf einer Geschäftsstelle der Staatsanwaltschaft Berlin eine Ermittlungsakte eines langjährigen Mandanten abgeholt. Hierbei muss man immer ein Empfangsbekenntnis unterzeichnen. Auf diesem war handschriftlich durch den Staatsanwalt vermerkt: Rechtsanwalt Dietrich darauf hinweisen, dass ein Geständnis des Beschuldigten vor Auswertung der gefundenen Fingerabrücke besonders strafmildernd berücksichtigt werden würde. Was will mir der Staatsanwalt damit [ READ MORE ]

BGH zu § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG (3 StR 87/11)

Wenn du nach dieser Überschrift den Blogbeitrag tatsächlich liest, musst du sehr interessiert sein. Nun denn, ich bemühe mich um eine interessante Darstellung. Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob das Tatbestandsmerkmal der wiederholten Zuwiderhandlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG eine Ahndung des Erstverstoßes oder eine sonstige behördliche Reaktion erfordert, die geeignet [ READ MORE ]

Auch in der JVA geht mal was verloren

Ein Mandant von mir, welcher gegenwärtig in der JVA einsitzt, hatte beantragt, dass er zum 2/3 Zeitpunkt entlassen werden soll. Die Vollstreckungskammer hatte deshalb in der JVA angefragt, ob eine Entlassung befürwortet wird und um Stellungnahme gebeten. Die Antwort der JVA lautet: Unter Bezugnahme auf das o.a. Schreiben teilen wir Ihnen mit, dass die Gefangenpersonalakte [ READ MORE ]

Farbenfroher Verteidigeralltag

Der Gefängnisalltag ist häufig nicht besonders farbenfroh. Deshalb überraschte es mich, dass mir ein Mandant aus der JVA Tegel einen liebevoll adressierten Brief schickte. Zuerst dachte ich, dass ich den Umschlag nicht mehr benötigen würde und habe ihn zerrissen. Dies habe ich aber gleich danach wieder bereut und stelle ihn deshalb hier aus: Rechtsanwalt Steffen [ READ MORE ]