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„Nachdem dieser John von Rechtes wegen seine Strafe abgebüßt hatte, wurde er, wie gebräuchlich, der lieben Mitwelt zur Hetzjagd überlassen.“

Es ist doch immer erstaunlich, dass sich manches einfach nicht ändert: 150 Jahre hat die Novelle „Ein Doppelgänger“ von Theodor Storm mitterweile auf dem Buckel, doch ist sie keineswegs in die Jahre gekommen.

John Hansen ist straffällig geworden, wird verurteilt und sitzt seine sechsjährige Freiheitsstrafe bis zum letzten Tag ab. Zurück in der Gesellschaft gelingt es ihm aber nicht, das Stigma der Vergangenheit im Gefängnis abzustreifen, und so geht es mit ihm immer weiter bergab.

Der Suhrkamp-Verlag hat den ungeheuer lesenswerten Text in der Insel-Bücherei-Reihe erneut herausgebracht und ihm rund zwanzig Zeichnungen der jungen Wiener Illustratorin Julie Völk zur Seite gestellt, die eine ganz eigene Perspektive auf die Hoffnungen des John Hansen und der ihn umgebenden Frauen, deren Sehnsucht nach Normalität, aber auch die Aussichtslosigkeit all ihres Strebens liefern.

Unbedingte Kaufempfehlung.

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Warum die niedrigen Strafen ziseliert und die hohen Strafen so grob sind – it’s all about math

Rechtspraxis und empirische Studien zeigen immer wieder, dass bei kurzen Freiheitsstrafen um einzelne Wochen und Monate gerungen wird, während es bei langen Freiheitsstrafen allenfalls um Monate und Jahre geht. Ob der Angeklagte zu 8 oder 11 Monaten verurteilt wird, macht oft einen großen Unterschied, bei einer Verurteilung wegen besonders schweren Raubs interessieren sich jedoch nur wenige dafür, ob nun die Mindeststrafe von 5 Jahren oder aber 5 Jahre und drei Monate die angemessene Strafe ist.

Eine gängige Theorie hierfür ist, dass Menschen logarithmisch denken und fühlen, bekannt als das Weber-Fechner-Gesetz. Manch ein Leser wird dies nicht zum ersten Mal hören, aber selten wurde es so sympathisch und instruktiv vermittelt wie in dem zehnminüten youtube-Filmchen von Hannah Fry, das wir euch sehr ans Herz legen:

Meyer-Goßner/Schmitt Strafprozessordnung in 61. Auflage erschienen

Und dann kommt das Frühjahr und mit ihm der neue Kurzkommentar zur Strafprozessordnung. Und man schaut in das Vorwort und kann ordentlich in Erinnerungen schwelgen, so viel ist passiert in den vergangenen 12 Monaten: die Quellen-TKÜ, die Online-Durchsuchung, die vollständige Neuregelung der Vermögensabschöpfung, die elektronische Akte (jedenfalls ihre gesetzliche Grundlage..) die Erweiterung des § 169 oder die Änderungen im Schöffenrecht. Zudem wie üblich ein gerüttelt Maß neuer Entscheidungen (zur legendierten Kontrolle, zur Entfernung des Angeklagten nach § 247 und seiner Unterrichtung durch Videotechnik, zur erneuten Anklage nach rechtskräftiger Ablehnung der Eröffnung, zur ungleichartigen Wahlfeststellung, zum Klageerzwingungsverfahren oder zur Verwertung durch rechtswidriger Durchsuchung erlangter Beweise).

Der Meyer-Goßner/Schmitt führt mit sicherer Hand durch das StPO-Dickicht und ist wie eh und je über jeden Zweifel erhaben. Eine Lobhudelei haben wir bereits im vergangenen Jahr zur 60. Auflage geschrieben, die noch von Lutz Meyer-Goßner mitverantwortet worden war. Nun ist Bertram Schmitt zunächst allein am Ruder, aber der nächste Co-Autor scheint mit RiBGH Marcus Köhler bereits in den Startlöchern zu stehen. Die Erläuterungen zur Vermögensabschöpfung und zur elektronischen Akte stammen bereits von ihm.

Meyer-Goßner

Bertram Schmitt: Strafprozessordnung. Gerichtsverfassungsgesetz, Nebengesetze und ergänzende Bestimmungen, Beck’sche Kurz-Kommentare, Band 6, 61. Aufl., München 2018, 92,- €.

Vorzeitige Haftentlassung zur Bewährung – das linksliberale Berlin an letzter Stelle

Bekanntlich kann die Vollstreckung des Rests einer zeitigen Freiheitsstrafe nach 2/3 der Haftzeit (mindestens 2 Monate) zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit verantwortet werden kann und der Inhaftierte zustimmt. Verbüßt die verurteilte Person zudem erstmals eine Freiheitsstrafe, beträgt diese maximal 2 Jahre und ergibt die Gesamtwürdigung von Tat, Persönlichkeit des Verurteilten und seiner Entwicklung während des Strafvollzugs, dass besondere Umstände vorliegen, so ist sogar eine Haftentlassung zur Bewährung nach der Hälfte der Haftzeit möglich, § 57 Abs. 1, 2 StGB.

Weniger bekannt ist jedoch, dass die Bundesländer in unterschiedlichem Maß von der Möglichkeit der Halbstrafen- bzw. 2/3-Regelung Gebrauch machen. Wie kürzlich durch Veröffentlichung einer entsprechenden Statistik bekannt geworden ist, liegen die Bundesländer erstaunliche 18,4 Prozentpunkte auseinander. Während in Bremen 25,2 % aller Entlassenen von der Regelung profitierten, waren es in Berlin nur 6,8 %. Mit anderen Worten: Jeder sechste Inhaftierte wird in Berlin anders behandelt als im hohen Norden. Doch nicht nur dort. Auch Bundesländer, die eigentlich für ein strenges Strafjustizsystem bekannt sind, machen von der Möglichkeit vorzeitiger Haftentlassungen gern Gebrauch. So wird beispielsweise in Bayern jeder fünfte Insasse vorzeitig entlassen.

Die Gründe für diese starke Varianz sollen demnächst im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses näher untersucht werden.

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