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Der Begriff des ernsthaften Bemühens im Sinne des § 24 Abs. 1 S.2 StGB

Nachdem wir uns zuletzt an dieser Stelle mit der Freiwilligkeit eines Rücktritts beschäftigt haben, soll es heute um das ernsthafte Bemühen gehen. Vor allem die Frage, welche Anforderungen an die Rettungshandlung des Täters gestellt werden, ist in der Rechtswissenschaft höchst umstritten und komplex. Wir widmen uns daher heute nur der Frage, wann ein Bemühen als ernsthaft angesehen wird.

Zur Erinnerung noch einmal § 24 Abs. 1 StGB:

Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. Wird die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden nicht vollendet, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern.

Definition: Der Täter bemüht sich ernsthaft die Vollendung zu verhindern, wenn er aktiv eine Handlung vornimmt, die aus seiner Sicht geeignet ist, die Vollendung mit hinreichender Sicherheit zu verhindern.

Ernsthaft ist das Bemühen, wenn der Täter mit einem unbedingten Entschluss zur Verhinderung der Tatvollendung handelt. Dies ist nur dann der Fall, wenn er die Rettungshandlung bis zum Ende durchführen möchte. Seine Motive spielen dabei zunächst keine Rolle, sodass der Ernsthaftigkeit die Angst entdeckt zu werden, nicht entgegensteht. An Ernsthaftigkeit fehlt es jedoch, wenn der Täter Bemühungen nur zum Schein macht oder sie nur halbherzig sind, also der unbedingte Entschluss, die Vollendung zu verhindern, noch fehlt. Auch die bloße Absicht, sich zu bemühen, genügt den Anforderungen eines unbedingten Entschluss nicht.

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Der Begriff der Freiwilligkeit im Sinne des § 24 StGB

Der Rücktritt vom Versuch einer Straftat kann für den Täter komplette Straffreiheit bedeuten. Überlegt er sich es doch anders, so soll ihm jederzeit die goldene Brücke zurück in die Rechtsordnung offen stehen. Eine Voraussetzung sich dieses Rücktrittsprivileg zu verdienen ist, dass die Tat freiwillig aufgegeben werden muss. Wann von Freiwilligkeit gesprochen werden kann, wollen wir in unserer heutigen Wiederholung erläutern.

§ 24 Abs. 1 StGB lautet: Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. Wird die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden nicht vollendet, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern.

Definition: Nach Ansicht der Rechtsprechung handelt der Täter freiwillig, wenn er Herr seiner Entschlüsse ist und weder durch eine äußere Zwangslage daran gehindert, noch durch seelischen Druck unfähig wurde, die Tat zu vollbringen.

Nicht notwendig ist dabei, dass der Täter ein billigenswertes oder gar sittlich hochwertiges Motiv für seinen Rücktritt hat. Freiwillig handelt mithin auch derjenige, der die Tat nur aufgibt, weil er an anderer Stelle eine höhere Beute erlangen kann. Ebenso kann der Anstoß des Rücktritts von einem Dritten kommen. Überredet beispielsweise das Opfer selbst den Täter zur Aufgabe der Tat, so ist diese immer noch freiwillig. Von einem unfreiwilligen Handeln wird indes gesprochen, wenn sich die Sachlage für den Täter so wesentlich geändert hat, dass die Möglichkeit, bei der Tat entdeckt zu werden, steigt. Dies ist etwa der Fall, wenn die Bank, die ausgeraubt werden soll, ständig von neuen Kunden betreten wird.

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