so viele Bewerber…

Eine Freundin erzählte mir heute folgende aktuelle Anekdote aus dem Praktikum bei einem Rechtsanwalt: Auf dem Schreibtisch des Anwalts stapelten sich unzählige Bewerbungen um einen Referendariatsplatz. Von der Flut überrascht und etwas überfordert, wollte der Rechtsanwalt die Bewerbungen vorsortieren. Dazu teilte er den Stapel in zwei Hälften, rief seine Sekretärin herein und übergab ihr einen halben Stapel Bewerbungen mit der Anweisung, an diese Bewerber freundliche Ablehnungsschreiben zu schicken. Irritiert erwiderte die Sekretärin, der Anwalt habe die Bewerbungen doch noch gar nicht gelesen. Darauf der Anwalt: Dann haben diese Menschen einfach mal Pech gehabt. Und wer Pech hat, den kann ich...

Der Begriff der exhibitionistischen Handlung

Vor allem in Großstädten wie Berlin hört man gelegentlich von Begegnungen mit Männern, denen es Freude bereitet, ihr Geschlechtsteil in der Öffentlichkeit zu zeigen. Dieses Verhalten stellt § 183 StGB unter Strafe, der wie folgt lautet: Ein Mann, der eine andere Person durch exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.. Dabei fällt folgendes Verhalten unter das Merkmal der exhibitionistischen Handlung: Definition: Eine exhibitionistische Handlung erfordert das Entblößen des Penis vor einer anderen Person. Der Penis muss dazu nicht erigiert sein. Wird allerdings nur ein Imitat des männlichen Gliedes gezeigt, ist der Tatbestand nicht...

Leerlauf bei der Amtsanwaltschaft Berlin

In einem Strafverfahren wollte ich letzte Woche eine Ermittlungsakte bei der Amtsanwaltschaft Berlin abholen. Diese sollte sich im Zimmer 4171 befinden. Als ich am Zimmer 4171 ankam, fand ich das folgende Schild vor: Na gut, dachte ich, dann gehe ich mal zum Zimmer 4174. Als ich dort ankam, fand ich folgendes Schild vor: Na gut, dachte ich, kann ja mal vorkommen, und gehe zum Zimmer 4146. Dort fand ich folgendes Schild vor: Wer nicht aufgepasste hätte, wäre nun zum Zimmer 4174 gegangen. Aber nicht mit mir. Ich habe aufgepasst und bin einfach unverrichteter Dinge wieder gegangen. Hier haben die Personaleinsparungen...

Man soll den Tag nicht vor dem Abend schlecht machen!

Regelmäßig bekommt man als Verteidiger einen Schreck, wenn man auf einem übersandten Urteil den Vermerk vorfindet: Die Staatsanwaltschaft hat Berufung eingelegt In einem Verfahren wegen Ladendiebstahls hatte mein Mandant im Anschluss an den Diebstahl Gewalt angewendet. Deshalb wurde er durch die Staatsanwaltschaft Berlin wegen räuberischen Diebstahls angeklagt. In diesem Verfahren konnte ich darlegen, dass die Gewaltanwendung nicht dazu diente, sich den Besitz an der Ware zu erhalten. Auch sei eine Bewährungsstrafe trotz der bereits zahlreichen Vorverurteilungen und Hafterfahrungen ausnahmsweise gerechtfertigt. Das Gericht verurteilte deshalb meinen Mandanten lediglich wegen einfachen Diebstahls zu einer Bewährungsstrafe. Hiermit war die Staatsanwaltschaft Berlin nicht einverstanden...

Sitzstarker Pflichtverteidiger

In einem Strafverfahren in Berlin wegen Diebstahls wurde einem von mir bereits länger vertretenen Mandanten am Bereitschaftsgericht ein Pflichtverteidiger beigeordnet. Unmittelbar nach der Inhaftierung wendete sich der Mandant an mich und bat, dass ich ihn vertrete. Da ich diesen Mandanten bereits länger betreue, wandte ich mich an den beigeordneten Rechtsanwalt und fragte an, ob er mit der Auswechslung als Pflichtverteidiger einverstanden sei. Selbstverständlich sollte der Rechtsanwalt die bereits angefallenen Gebühren abrechnen können. Im Gegensatz zu Kollegen, die häufig strafrechtliche Fälle in Berlin bearbeiten, stimmte der Rechtsanwalt nicht zu und bestand darauf, meinen Mandanten weiterhin zu vertreten. Als Begründung gab er...

Gute Nachrichten vom Bundesgerichtshof: Andreas Mosbacher folgt Armin Nack

Nachdem der bisherige Vorsitzende Richter des 1. Strafsenats des BGH, Armin Nack, Ende April in den Ruhestand getreten ist, wurde gestern der Vorsitzende Richter am LG Berlin, Prof. Dr. Andreas Mosbacher, bereits im vergangen Jahr gewählt, zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Ihm wurde der 1. Strafsenat zugewiesen. Das ist eine gute Nachricht, besteht doch die Möglichkeit, dass langsam wieder Normalität im 1. Strafsenat einkehrt. Unter dem Vorsitz von Armin Nack entwickelte sich der Senat sprichwörtlich zum Kahn-Senat: Der, der alles hält. Das war ein riesiges Problem für Angeklagte und Verteidiger in Prozessen vor den Landgerichten, deren Revisionen zum 1. Senat...

Jenseits der „Dritten Halbzeit“

In einer aktuellen Entscheidung hat sich die Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden mit einzelnen Mitgliedern der „Hooligans Elbflorenz“ befasst. Einer Gruppierung um den Hauptangeklagten war vorgeworfen worden, insbesondere durch Androhung von Gewalt, eine Vormachtstellung in der gewaltbereiten Hooliganszene im Raum Dresden angestrebt zu haben. Fünf Mitglieder sind vom Landgericht Dresden nun wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung,  Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung zu Haftstrafen verurteilt worden. Dabei äußerte sich das Landgericht Dresden im Rahmen der Urteilsfeststellungen auch zur Verwirklichung des Tatbestandes der gefährlichen Körperverletzung bei den sogenannten „Drittortauseinandersetzungen“. Diese unterscheiden sich von Ausschreitungen in Stadien oder am Rande von Fußballspielen zumeist...