Superstar auf Crystal Meth

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Wenn Kommissar Klaus Borowski (Axel Milberg) am 25. Januar 2015 in den Himmel über Kiel schaute, sah es für ihn wohl genauso trüb und grau aus, wie auf dem Fleckchen Erde, wo er ermittelte. Das Sozialleben in dem kleinen Dorf bei Kiel, in welches ihn sein Fall führt, ist tiefgründig gestört. Schuld daran ist Crystal Meth. Die Droge hat dem Dorf alle Sinne geraubt. Ein Bauer fährt panisch mit dem Fahrrad durchs Bild, ein anderer mit seinem Trecker wie verrückt im Kreis. Es ist offensichtlich, dass das Crystal die Menschen quält.

Dass man durch Crystal auch relativ schnell mal den Kopf verlieren kann, wird in diesem Tatort sehr drastisch unter Beweis gestellt. Denn ein Kopf wird in einem Fluss gefunden und ruft somit die Ermittler auf den Plan. Schnell wird festgestellt, dass der getötete junge Mann namens Mike selbst Crystal konsumiert hat.

Bei Crystal Meth handelt es sich um eine synthetische Droge, die schnell abhängig macht und schwere Bewusstseinsstörungen hervorruft. Gleichzeitig gibt sie dem Konsumenten das atemberaubende Gefühl, extrem wach und energiegeladen zu sein. Deshalb wird Crystal häufig als Partydroge vor langen Club-Besuchen konsumiert.

So ist es auch im Kieler Tatort. Zwei Dealer versorgen die Bevölkerung mit dem Crystal, das auf einem Bauernhof in einer eigens dafür eingerichteten Drogenküche hergestellt wird. Die Droge beherrscht das dortige Leben. Wohl kein anderer Paragraph ist in diesem Tatort so einschlägig wie § 29 BtMG. Dieser kommt in fast all seinen Facetten zum Ausdruck, sodass man meinen könnte, er sei der eigentliche Superstar dieses Spiels. Herstellung, Handel, Veräußerung, Abgabe oder sonstiges in den Verkehr bringen und Erwerb, alles ist dabei. Selbst der Dorfpolizist weiß über die Vorgänge Bescheid, hat sich aber ebenfalls frühzeitig vom Crystal benebeln lassen.

KURDE @ NEVERMIND (Barcelona)
Foto: Uri Jimenez Carrasco

Ohne die Hilfe der Ex-Freundin des getöteten Mike würden die Kommissare es sicherlich viel schwerer haben bei den Ermittlungen. Jene Rita (Elisa Schlott) war früher selbst Crystal-Junkie, hat aber zwischenzeitlich eine Therapie gemacht. Sie gibt Borowski mehr oder weniger gewollt Hinweise auf die Dealer und Bekannte des Toten. Doch kann sie dieser Mut und diese innere Stärke, durch die sie auch die Entzugskur überstanden hat, nicht vor den skrupellosen Dealern beschützen. Rita wird aus Rache von ihnen vergewaltigt und versackt letztlich wieder in der Crystal-Szene.

Eher durch Zufall kommt Borowskis Kollegin Sarah Brandt (Sibel Kekilli) dann auf die richtige Spur. Sie macht den grauen Kombi ausfindig, der unlängst im Dorf gesehen wurde, bevor man den Kopf fand. Der Sohn des Fahrzeughalters, Harald, ist ein Freund von Mike und ebenfalls abhängig vom Crystal. Ihn stellen die Ermittler schließlich in seinem eigenen kleinen Partykeller, in dem sich nun auch Rita wieder aufhält – oder besser gesagt, sie stören ihn erheblich in seinem Rausch.

Denn plötzlich greift Harald ein Messer, schaltet das Licht aus und sticht in Richtung der Polizisten. Schnell ziehen sich Borowski und Brandt in den Korridor zurück und schlagen die Tür zum Kellerraum zu. Kurz darauf sprüht Kommissarin Brandt Pfefferspray in den Raum und hält die Tür weiterhin zu. Diese Maßnahme erscheint vor dem Hintergrund, dass sich Rita noch in dem kleinen Raum aufhält und Harald stark unter Drogen steht, kaum angemessen. Hatte Rita selbst nicht bei ihrer polizeilichen Vernehmung gesagt: Durch Meth wird man unberechenbar? Was wäre, wenn Harald nun im Wahn in der Dunkelheit willkürlich um sich sticht. Nicht nur in Berlin, auch in Kiel ist es gem. § 163 Abs. 1 LVwG SH Aufgabe der Polizei, Gefahren abzuwehren. Durch den Pfeffersprayeinsatz haben die Polizisten aber eher eine Gefahr hervorgerufen. Sicherlich hätten sich die Kommissare ihr rabiates Vorgehen lieber zweimal überlegt, wenn sie bereits zu diesem Zeitpunkt gewusst hätten, was Harald ihnen in der anschließenden Vernehmung dann offenbarte.

Nach eigener Aussage war er es nämlich, der Mike tötete – seiner Darstellung zufolge aus Notwehr. Denn nachdem Mike auf einer gemeinsamen Fahrt von Dänemark wieder einmal völlig die Nerven verloren und eine Dänin erwürgt hatte, ging er später mit einem großen Stein auf Harald los, um diesen auch zu töten. Doch Harald wehrte sich und erdrosselte den Angreifer. Im Rahmen einer Notwehrprüfung gem. § 32 StGB wird man sich aber spätestens fragen müssen, ob diese Maßnahme geboten war, um den Angriff abzuwehren. Schließlich hatte Mike wegen des Crystals starke Halluzinationen und sich nicht mehr unter Kontrolle. Man wird vor diesem Hintergrund seine Schuldunfähigkeit gem. § 20 StGB aufgrund einer exogenen Psychose annehmen können. Angriffe durch solche schuldlos handelnden Personen verlangen eine Einschränkung des Notwehrrechts. Das wird dem sich verteidigenden Harald, der in der konkreten Situation dennoch mit allem rechnen musste, aber relativ egal gewesen sein. Denn dass er anschließend dem toten Mike den Kopf abhackte, weil dieser nicht die Augen zumachte, zeigt in welch erschüttertem Geisteszustand sich auch Harald befand.

Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht verwunderlich, dass der Gesetzgeber – sicherlich mit einem nicht unerheblichen Präventionsgedanken – bereits für den Grundtatbestand der Bestäubungsmitteldelikte, § 29 BtMG, eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vorgesehen hat. Jener Monsterparagraph mit all seinen Nummern und Varianten ist zudem ein echter Superstar gesetzgeberischer Textschöpfung. Er berauscht beim Lesen.

Auf der Suche nach der Wahrheit

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Wenn Zeugen sogar scheinbare Nebensächlichkeiten genau beschreiben können, ist das ein Indiz für Wahrheit.

Rechtsspsychologe Günther Köhnken über die Wahrheitsermittlung vor Gericht

Im Umkehrschluss gilt dann wohl: Eine ausgezeichnete Vorbereitung des Zeugen/Angeklagten für die Hauptverhandlung erhöht die Erfolgschancen für den Betroffenen.

Gewinnt aber auch die Wahrheitsfindung? Nun ja.

Der Link zum ganzen Interview: Voilà.

Pragmatische Polizistin erschießt Pferd

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Im Tatort vom 18. Januar 2015 werden ein toter Pferdewirt und ein verstümmeltes Pferd aufgefunden. Die Ermittlungen erfordern den Einsatz von Kommissarin Lena Odenthal (Ulrike Folkerts), die sich eigentlich in der Reha befindet – zufällig in demselben Ort.

In der näheren Umgebung des Pferdehofes wurden bereits zuvor Schafe und auch andere Pferde mit scharfen Gegenständen verletzt bzw. getötet. Schnell ist man sich im Dorf einig, dass ein sogenannter Pferderipper sein Unwesen treibt. Als Odenthal zum Tatort kommt, liegt erneut ein verletztes Pferd auf der Weide, das offensichtlich sehr leidet. Der Tierarzt kann das Pferd nicht einschläfern, weil er die notwendige Spritze nicht dabei hat. Kommissarin Odenthal verlangt daraufhin die Dienstwaffe eines Kollegen und erlöst das Tier von seinen Qualen.

Gem. § 4 Abs. 1 S. 1 TierSchG darf ein Wirbeltier nur unter wirksamer Schmerzausschaltung (Betäubung) bzw. im Allgemeinen nur unter Vermeidung von Schmerzen getötet werden. Auch darf gem. § 4 Abs. 1 S. 3 TierSchG nur derjenige ein Wirbeltier töten, der die dazu notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten hat. Odenthal wird diesen Anforderungen offensichtlich gerecht.

Tired foal
Foto: Tambako The Jaguar

Für die verwerflichen Handlungen des Pferderippers hat das Tierschutzgesetz aber auch Regelungen vorgesehen. Denn gem. § 17 Nr. 2 TierSchG macht sich strafbar, wer einem Wirbeltier entweder aus Rohheit erhebliche Schmerzen oder Leiden zufügt oder aber länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden. Solche Taten, die man umgangssprachlich als Tierquälerei bezeichnet, werden mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Diese Strafvorschrift dient ganz gezielt dem Schutz der Tiere vor Misshandlungen und setzt damit auch die verfassungsrechtliche Vorgabe des Art. 20a GG um.

Schnell fällt der Verdacht dann auf den Systemtechniker Gerd Holler (Ben Münchow), der bereits nach einer früheren Tierquälerei und Brandstiftung in Tatortnähe gesehen wurde. Fallanalytikerin Johanna Stern (Lisa Bitter) ist sich sicher, dass er aufgrund psychischer Probleme auch der Pferderipper ist. Sie sollte Recht behalten.

Doch stellt sich im Laufe der Ermittlungen heraus, dass Holler zwar die Tiere verstümmelt hat, nicht aber für den Tod des Pferdewirts verantwortlich ist, wie zunächst vermutet wurde. Vielmehr handelt es sich dabei um eine Angelegenheit zwischen dem Pferdewirt und der Ehefrau des Eigentümers des Pferdehofes. Diese hat nämlich in früheren Jahren Pornofilme gedreht und wurde deshalb vom Pferdewirt erpresst.

Der Pferdewirt und die Ehefrau waren in der Nacht, als der Pferderipper das Tier schändete, zu den Ställen gegangen, um nachzusehen. Dort tötete sie ihren Erpresser und lenkte gleichzeitig den Verdacht auf den Tierquäler. Die Ermittler sprachen daraufhin von einer „Verdeckungstat“. Doch kann damit nicht ein Mord in Verdeckungsabsicht im Sinne des § 211 Abs. 2 Gr. 3 Var. 2 StGB gemeint sein. Dieser setzt nämlich voraus, dass man einen Menschen tötet, um eine andere Straftat zu verdecken. Hier wurde aber ein Mensch getötet und danach versucht, die Spuren derselben Tat zu verschleiern. Gleichwohl ist auch diese Tötung strafbar.

Rezension: Haller/Conzen – Das Strafverfahren

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Eine Rezension von Tobias Kreher und Konstantin Stern

Das Strafverfahren ist in der juristischen Berufspraxis wohl eines der bedeutendsten und vielseitigsten Betätigungsfelder. Gleichzeitig bereitet es schon den Jurastudenten und Rechtsreferendaren regelmäßig Kopfschmerzen und stellt auch manchen Praktiker hin und wieder vor Rätsel. Das Wesen des Strafverfahrens verständlich zu machen, ist das Anliegen von Klaus Haller und Klaus Conzen.

Ihr Buch „Das Strafverfahren“ ist mittlerweile in der 7. Auflage im C.F. Müller Verlag erschienen. Auf knapp 600 Seiten stellen die Autoren den Ablauf eines gesamten Strafverfahrens dar. Durch die überwiegend chronologische Darstellung werden die einzelnen Verfahrensschritte sehr deutlich. Die Darstellung beginnt mit den wesentlichen Grundlagen und den Prinzipien des Strafverfahrens. Anschließend werden das Ermittlungsverfahren, das Hauptverfahren in der ersten Instanz und schließlich das Rechtsmittelverfahren dargestellt. Das Vollstreckungsverfahren hätte den Umfang wohl gesprengt und ist daher draußen geblieben.

Wichtigen Verfahrensschritten, wie bspw. der Beweisaufnahme, den Zwangsmitteln, dem Urteil sind eigene Kapitel gewidmet. In regelmäßigen Abständen folgen auf den Text sehr kurze, aber sehr treffende Fallbeispiele zur Veranschaulichung.

Der größte Pluspunkt im Buch „Das Strafverfahren“ ist jedoch eine einbezogene Original-Ermittlungsakte. Auf diese Weise bekommt man einen größeren Fall präsentiert, der sich durch das gesamte Buch zieht und dem Leser dadurch einen Leitfaden an die Hand gibt. Es folgen immer ein paar Seiten aus der Ermittlungsakte, nachdem ein bestimmter Verfahrensabschnitt im Text erklärt wurde. Dadurch erkennt man sofort, wie die relevanten Inhalte in der Praxis umgesetzt werden, die in einem Buch nur abstrakt durch Text dargestellt werden können. Fallbezogene Schriftsätze und kleine Tippfehler in den polizeilichen Ermittlungsberichten machen die Darstellung äußerst realistisch.

Die chronologische Darstellung können die Autoren freilich nicht im vollen Umfang durchhalten. So werden u.a. die vorläufige Festnahme, die Haft (zur Verfahrenssicherung), die Unterbringung, und andere Zwangsmittel (ED-Behandlung, Durchsuchung, Beschlagnahme/Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis) in separaten Kapiteln ganz am Ende des Buches behandelt. Dies mag für den „nachschlagenden“ Juristen von Vorteil sein. Für den Rechtsreferendar jedoch, der sich erstmals in die Materie einarbeitet, hätten die meisten dieser Kapitel in den Abschnitt zum Ermittlungsverfahren gehört – wo sie auch relevant werden. Dies ist umso verwunderlicher, wenn man berücksichtigt, dass die Original-Ermittlungsakte eine Trunkenheitsfahrt zum Gegenstand hatte und selbstverständlich die Fahrerlaubnis noch im Ermittlungsverfahren vorläufig entzogen worden war. Die diesbezüglichen Details werden jedoch erst „nach der Revision“ besprochen. Der Betreuer oder gar Mandant wird sich wohl nicht so lange gedulden.

Positiv hervorzuheben ist die klare und präzise Sprache der Autoren. Die übersichtliche Gestaltung der Seiten und die Gliederung der einzelnen Aspekte in Textabschnitte von mittlerer Länge machen das Lesen – auch für die Augen – angenehm. Wichtige Begriffe sind zusätzlich hervorgehoben, sodass ein themenorientiertes Lesen gut möglich ist.

Die Autoren haben jedoch die Chance vertan, als Rechtspraktiker – beide sind Vorsitzende Richter am Land- bzw. Oberlandesgericht – auch aus der Praxis zu berichten und dem Leser begreiflich zu machen, was im Alltag wirklich passiert. Der Schwerpunkt liegt daher deutlich auf den im Examen relevanten Streits und weniger auf dem “How to?”. Abgesehen von gelegentlichen Einwürfen à la „wie in der Praxis nicht selten vorkommend”, befindet sich wenig Empirie zwischen den Buchdeckeln. Das dürfte aber den durchschnittlichen Examenskandidaten nicht vom Kauf des Buches abhalten.

Ärgerlich ist allerdings, dass die Autoren nur äußerst selten ihre Richterbrille ab- und die Interessen der übrigen Verfahrensbeteiligten ernst nehmen. Aus diesem Grund ist das Buch weniger geeignet, auf die (Wahl-)Station beim Strafverteidiger vorzubereiten. So wird das in der Verfahrenspraxis wohl wichtigste – und dem strafrechtlich bislang nicht in Erscheinung getretenen Mandanten in der Regel unbekannte – Recht, der „Einladung“ zur Beschuldigtenvernehmung durch die Polizei nicht Folge leisten zu müssen, in einem Nebensatz abgehandelt, obgleich es oftmals entscheidende Auswirkung auf den Ausgang des Prozesses hat:

Während der Beschuldigte nicht verpflichtet ist, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen, hat er einer Ladung durch die Staatsanwaltschaft Folge zu leisten, § 163a Abs. 3 S. 1 StPO. Nach Androhung in der Ladung kann er daher zur staatsanwaltschaftlichen Vernehmung auch zwangsweise vorgeführt werden, §§ 163a Abs. 3 S. 2, 133 Abs. 2, 134 Abs. 2 StPO. Er hat natürlich gleichwohl das Recht zu schweigen. (Rn. 133)

Während die Staatsanwaltschaft heutzutage aus Gründen der Ressourcenschonung kaum mehr zur Vernehmung lädt, und wenn doch, die nötigen Zwangsmittel dick und lesbar sind, liest sich die gewöhnliche polizeiliche Ladung zur Vernehmung für den unbedarften Mandanten meist so, als sei er zum Erscheinen verpflichtet. Das gehört u. E. hervorgehoben.

Die Richterperspektive merkt man dem Buch aber auch an anderer Stelle an. So beginnt der Abschnitt über die Funktion und Stellung des Verteidigers (Rn. 251) mit einer Auflistung dessen, was der Verteidiger alles nicht darf.

Auch notieren die Autoren ab Rn. 477 auf über 10 Seiten, wie man Beweisanträge (der Verteidigung) revisionssicher ablehnt, während es an einer konkreten Hilfestellung zur korrekten Stellung eines gelungenen Beweisantrags – abgesehen von allgemeinen Ausführungen zu seiner Zulässigkeit – fehlt.

Ebenso wird in einem gesonderten Abschnitt über die sog. „Konfliktverteidigung“ (in dem es auf fast fünf Seiten vor allem um den Umgang mit widerspenstigen Verteidigern geht) pauschal behauptet, sie würde den Interessen des Beschuldigten nicht dienen. Stimmt das – selbst im durchschnittlichen Fall – wirklich ?

Auch wenn an einigen Stellen durchaus Tipps für ein geeignetes Verteidigerverhalten gegeben werden (u. a. Rn. 243), so würde es dem Werk guttun, einen Verteidiger und vielleicht sogar einen Staatsanwalt als Drittautoren/Viertautoren zu gewinnen, um den verschiedenen Perspektiven auf das Strafverfahren gerecht zu werden.

Davon abgesehen ist das Buch „Das Strafverfahren“ von Klaus Haller und Klaus Conzen eine geeignete Einführung in die Welt des Strafverfahrens, die vor allem Rechtsreferendaren den Einstieg ins Strafverfahrensrecht leicht macht und durch die Einbeziehung der Ermittlungsakte die Scheu vor „echten“ Fällen nimmt.


Das Strafverfahren
Eine systematische Darstellung mit Originalakte und Fallbeispielen
Klaus Haller, Klaus Conzen
7., neu bearbeitete Auflage 2014, XXVI, 609 Seiten
35,99 €

Haller Conzen Das Strafverfahren

Disclaimer: Das rezensierte Buch wurde uns vom C.F. Müller Verlag zur Verfügung gestellt.

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