Richterliche Überzeugungsbildung nach Schluss der Beweisaufnahme?

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Der Grundsatz der freien richterlichen Überzeugungsbildung ist einer der bedeutsamsten Grundsätze in der Strafprozessordnung, vor allem für den Angeklagten und das Vertrauen der Gesellschaft in die Rechtsstaatlichkeit unserer Strafverfahren. Dieser Grundsatz ist in § 261 StPO geregelt und normiert, dass das Gericht über das Ergebnis der Beweisaufnahme nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung geschöpften Überzeugung entscheiden soll. Dieser Grundsatz stellt zwei eng miteinander verknüpfte Aspekte im Strafverfahren sicher: Zum einen sollen alle Verfahrensbeteiligten sich zu den Aspekten äußern können, die Gegenstand der Urteilsfindung werden. Vor allem der Angeklagte hat durch § 261 StPO auch das Recht auf rechtliches Gehör. Zum anderen soll das Gericht nur die Informationen zur Grundlage seiner Überzeugungsbildung machen, die vom Aufruf der Sache bis zum letzten Wort des Angeklagten mündlich in der Verhandlung vorgetragen wurden. Äußere Einflüsse dürfen für das Gericht keine Rolle spielen, solange sie nicht in das Verfahren eingebracht wurden.

In einem aktuellen Beschluss vom 21. Januar 2016 – 2 StR 433/16 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Grundsatz der richterlichen Überzeugungsbildung auseinandergesetzt und ein Urteil des Landgerichts Limburg a. d. Lahn wegen eines Verstoßes gegen diesen Grundsatz aufgehoben. Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt. In den schriftlichen Urteilsgründen wurde jedoch deutlich, dass sich das Landgericht bei der Urteilsfindung auf Aspekte gestützt hatte, die erst nachträglich gewonnen worden sind. So wurde das schriftliche Gutachten des Sachverständigen zu der Aussagefähigkeit der Geschädigten, wörtlich in die Urteilsbegründung übernommen, obwohl es auf den 29. Juni 2015 datiert war und das Urteil schon am 25. Mai verkündet wurde. Damit stand für den BGH fest, dass das Sachverständigengutachten weder durch Verlesung noch im Wege des Vorhalts an den Sachverständigen in die Hauptverhandlung eingeführt worden sein konnte.

Dass die Annahme der Aussagetüchtigkeit der Geschädigten in den schriftlichen Urteilsgründen auch auf Erkenntnisse gestützt wurde, die erst nachträglich und nicht im Verfahren gewonnen wurden, rügte der BGH als einen Verstoß gegen die richterliche Überzeugungsbildung aus § 261 StPO und hob das Urteil mit seinen Feststellungen auf. Dazu führte er aus, dass ein Verfahren, in dem sich der Angeklagte dem erkennenden Gericht nicht abschließend zu allen in der Urteilsfindung berücksichtigten Tatsachen äußern konnte, nicht nur gegen § 261 StPO, sondern auch gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs verstößt. Damit dürfen Erkenntnisse, die während oder nach der Urteilsverkündung erlangt wurden, nicht zur schriftlichen Begründung der gewonnenen Überzeugung herangezogen werden. Andernfalls würde das Gericht außerdem Gefahr laufen, eine nachträglich erkannte Lücke in der Beweiswürdigung durch Erkenntnisse, die nach Abschluss der Hauptverhandlung gewonnen wurden, zu schließen.

Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht in Berlin

Anforderungen an den Haftgrund der „Fluchtgefahr“ in München und Berlin

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Die Anordnung der Untersuchungshaft ist nur unter den engen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO zulässig. Als Verteidiger eines inhaftierten Beschuldigten wird man regelmäßig auf die gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der U-Haft hinwirken, beispielsweise durch eine Haftbeschwerde oder einen Haftprüfungsantrag. Nicht selten wird ein überprüfter Haftbefehl dann auch aufgehoben, weil die Voraussetzungen der U-Haft nicht (mehr) gegeben sind.

Sowohl das Oberlandesgericht (OLG) München als auch das Kammergericht in Berlin haben mit ihren lesenswerten Beschlüssen vom 20. Mai bzw. 24. Mai 2016 die jeweils angegriffenen Haftbefehle aufgehoben, weil nach Ansicht der Gerichte der Haftgrund der „Fluchtgefahr“ im jeweiligen Fall nicht vorlag. Gemäß § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO liegt Fluchtgefahr vor, wenn bei Würdigung der Umstände des Einzelfalls die Gefahr besteht, dass der Beschuldigte sich dem Strafverfahren entziehen werde.

Zur Fluchtgefahr bei prekären finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten
Dem Beschluss des OLG München vom 20. Mai 2016 – 1 Ws 369/16 lag ein Haftbefehl zugrunde, den das zuständige Amtsgericht unmittelbar erlassen hatte, nachdem es den Angeklagten wegen Betruges, Urkundenfälschung, Unterschlagung und Untreue zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt hatte. Das Amtsgericht ging offenbar davon aus, dass sich der Angeklagte dem weiteren Gerichtsverfahren bis zur Rechtskraft des Urteils entziehen werde. Dabei stützte es seine Vermutung auf den Umstand, dass der Angeklagte (und dessen Familie) vollkommen vermögenslos und hochverschuldet war. Diese prekären wirtschaftlichen Verhältnisse würden einen besonderen Fluchtanreiz darstellen. Immerhin könne der Angeklagte nach Ansicht des Amtsgerichts bei einer Flucht ins Ausland auch besser für seine Familie sorgen. Zudem sei der Angeklagte von der Verurteilung zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe überrascht worden, was ebenfalls zur Flucht anregen würde.

Das OLG München teilt diese Ansichten des Amtsgerichts (und des Landgerichts) ausdrücklich nicht und findet dafür in seinem Beschluss deutliche Worte. Zunächst stellt das OLG München klar, dass bei der Prüfung einer „Fluchtgefahr“ nicht allein darauf abgestellt werden dürfe, ob eine potenzielle Fluchtmöglichkeit besteht. Vielmehr müsse auch geprüft werden, ob der Betroffene eine mögliche Flucht nach den Umständen des Einzelfalles wohl auch tatsächlich umsetzen wird.

Das OLG verneint dies hier. Weder habe der Angeklagte Beziehungen ins Ausland noch würde ihm seine prekäre wirtschaftliche Situation einen besonderen Fluchtanreiz bieten. Nach Ansicht des OLG München „dürfte sich eine Flucht ohne Geldmittel schwieriger als mit solchen gestalten“. Darüber hinaus erscheint dem OLG eine erfolgreiche Flucht des Angeklagten mit seiner Frau und den Kindern im Alter von 4, 6 und 9 Jahren ins Ausland als „ausgeschlossen“. Auch das Argument, der Angeklagte könne im Ausland besser für seine Familie sorgen erscheint dem OLG München als „geradezu an den Haaren herbeigezogen“. Ebenso fernliegend sei nach einer Flucht des Angeklagten die dauerhafte Finanzierung seiner Familie aus dem Ausland. Darüber hinaus könne der Angeklagte keinesfalls von der verhängten Freiheitsstrafe überrascht gewesen sein. Der Angeklagte hat sich dem Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht – als Schöffengericht – von Anfang an gestellt und war von seinen Verteidigern auch darauf hingewiesen worden, dass sogar eine Verurteilung zu einer vierjährigen Haftstrafe möglich ist (vgl. §§ 24 Abs. 1 Nr. 2, 25, 28 GVG).

An dieser Stelle sei auch auf die an das Amtsgericht adressierten abschließenden Bemerkungen des OLG München hingewiesen, aus denen man eine gewisse Verärgerung geradezu herauslesen kann. Demnach habe das Amtsgericht die bestehenden familiären Bindungen des Angeklagten nicht hinreichend erkannt und möglicherweise die Ehefrau des Angeklagten in der Hauptverhandlung nicht einmal über ihr Zeugnisverweigerungsrecht belehrt. Darüber hinaus spricht das OLG auch von einer „schleppenden Verfahrensbearbeitung“ durch die Vorinstanzen. Im Ergebnis war der Haftgrund der Fluchtgefahr nach Ansicht des OLG München nicht gegeben und der erlassene Haftbefehl somit aufzuheben.

Zur Fluchtgefahr bei mutmaßlich fehlendem Rückreisewillen des Beschuldigten
Das Kammergericht in Berlin hat sich mit Beschluss vom 24. Mai 2016 – 4 Ws 75/16 ebenfalls zum Haftgrund der Fluchtgefahr geäußert und dabei erneut in einem Verfahren entschieden, in dem bereits seit Februar 2013 verhandelt wird. Insofern verweist das Kammergericht zunächst auf seine bereits in dieser Sache ergangenen Beschlüsse. Sodann schildert es ausführlich den Verfahrensgang im Hinblick auf die angeordnete U-Haft.

Die Hauptverhandlung gegen den Angeklagten war bereits mehrfach unterbrochen worden, der Angeklagte hatte sich unterdessen wiederholt im Ausland aufgehalten, war aber zu jedem Verhandlungstag wieder anwesend. Als der Angeklagte am Abend des 31. Oktober 2015 dann erneut ins Ausland reisen wollte, wurde er am Flughafen aufgrund eines (spanischen) Europäischen Haftbefehls festgenommen. Die Hauptverhandlung vor dem Landgericht Berlin sollte bereits am 2. November 2015 fortgesetzt werden.

Bereits um die Mittagszeit des 31. Oktober 2015 hatte die Verteidigerin des Angeklagten die Vorsitzende Richterin der Strafkammer darüber informiert, dass ihr Mandant aus gesundheitlichen Gründen nicht am nächsten Verhandlungstag teilnehmen könne. Nach einer Erklärung des (am Flughafen verhafteten) Angeklagten in der Verhandlung am 2. November war das Landgericht davon überzeugt, der Angeklagte habe einen Fluchtversuch unternommen und erließ daher am 3. November einen Haftbefehl. Die Annahme der Fluchtgefahr begründete das Gericht insbesondere damit, dass die Verteidigerin noch vor der Abreise ihres Mandanten dem Gericht mitgeteilt hatte, dieser werde wohl jedenfalls nicht rechtzeitig zum nächsten Verhandlungstermin zurückreisen.

Der Angeklagte hat sich am 2. November dahingehend erklärt, er wollte auf seiner Reise lediglich eine besondere Tumorbehandlung durch ein spezielles von ihm mitfinanziertes medizinisches Gerät im Ausland wahrnehmen und zur Gerichtsverhandlung wieder zurückkehren. Seine Verteidigerin machte geltend, hinsichtlich dieses Umstandes zuvor falsch informiert worden zu sein. Das Landgericht aber hielt die Erklärung des Angeklagten nicht für glaubhaft und stellte in einem späteren Beschluss klar, dass nicht mit der erforderlichen Sicherheit auf einen Rückkehrwillen des Angeklagten geschlossen werden könne, im weiteren Verlauf die U-Haft auch aufrechterhalten werden müsse.

Das Kammergericht hat die Annahme der Fluchtgefahr hingegen nicht bestätigt. Insbesondere bemängelt es, dass sich das Landgericht in seinen Beschlüssen nicht hinreichend mit der Version des Angeklagten auseinandergesetzt hat. Immerhin habe er tatsächlich ein Rückflugticket für den 1. November gehabt. Ferner sei nicht dargestellt worden, welche Rolle die Begleiter des Angeklagten bei einer potenziellen Flucht spielen sollten. Auch sei völlig unklar geblieben, aus welchem erdenklichen Grund der Angeklagte im Falle einer tatsächlich beabsichtigten Flucht ins Ausland das Gericht (durch seine Verteidigerin) über seine Abreise vorher hätte informieren wollen anstatt einfach davonzufliegen.

Neben weiteren Punkten hinsichtlich einer Fehlinterpretation von Tatsachen durch das Landgericht kritisiert das Kammergericht als „grundlegenden dogmatischen Mangel“, die Annahme des Landgerichts, ein Rückreisewille des Angeklagten könne nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden. Das Kammergericht stellt klar, dass die zur Anordnung der U-Haft führenden Tatsachen mit hoher Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen und insofern beweiskräftig festzustellen sind. Wenn aber durch gerichtliche Interpretation des Geschehens die Annahme eines Fluchtwillens des Angeklagten zwar möglich, aber nicht zwingend ist, kann nicht zur Voraussetzung einer Annahme des Gegenteils gemacht werden, dass die entsprechenden Umstände (Rückreisewille) mit der „erforderlichen Sicherheit“ feststehen müssten, wobei das Kammergericht auch offen lässt, welchen Grad diese erforderliche Sicherheit haben sollte. Mit anderen Worten könnte man wohl sagen, es dürfen zumindest keine geringeren Anforderungen für die Annahme eines möglichen Fluchtwillens gelten als für die Annahme eines ebenso möglichen Rückreisewillens des Beschuldigten.

Interessant erscheinen darüber hinaus auch die Ausführungen des Kammergerichts zu dem Verteidigerverhalten (Rn. 10, 20).

Lesetipp: Fischer publiziert Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung visueller Persönlichkeitsverletzung und zum Schutz ungestörter Entwicklung

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Angeblich entstehen die Zeit-Kolumnen von Thomas Fischer sonntags beim Frühstück. Das erscheint uns kokett. Jedenfalls aber sind wir in Sorge um das Fischersche Marmeladenbrötchen, das am vergangenen Wochenende vor lauter Gepruste durch die Küche (Frühstückt ein Vorsitzender Richter am BGH in der Küche? Hat er gar ein Frühstückszimmer?) geflogen sein dürfte. Denn dieses Mal, liebe ehemalige, aktuelle und zukünftiger Leser der Kolumne „Fischer im Recht„, ist es grandios.

Fischer publiziert in Reaktion auf die jüngste Verschärfung des Sexualstrafrechts einen Gesetzesentwurf, der das Anstarren unter Strafe stellen soll, einschließlich einer Strafzumessungsregel, eines Privilegierungstatbestands, einer Qualifikation, notwendiger Änderungen in der StPO und vor allem mit einer gekonnten Gesetzesbegründung, die sozialwissenschaftliches Schrifttum sowie (pop)kulturelle Einflüsse zusammenfasst. Wir ziehen den Hut und warten auf den Gastauftritt im Neo Magazin Royale.

Hier der Link: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-07/neue-gesetze-entwuerfe-deutscher-bundestag-fischer-im-recht/komplettansicht

Neues aus der Wissenschaft – Einheit der Prozessrechtswissenschaft?

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Tagungsbände dienen meist – Hand auf’s Herz – der Verlängerung der Publikationsliste der Autoren und Herausgeber. Eine schöne Ausnahme von diesem Grundsatz stellt aus meiner Sicht der Band „Einheit der Prozessrechtswissenschaft? – Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler 2015“ dar, der soeben bei Boorberg erschienen ist. Versammelt sind 30 Beiträge aus dem Straf-, Zivil- und Verwaltungsprozessrecht, wobei die Herausgeber genau diese Trennung eigentlich überwinden wollen. Sagen wir also: 30 Beiträge aus dem Prozessrecht.

Während ich mir gemerkt hatte, dass sich die Gemeinsamkeiten der Prozessordnungen im Wesentlichen auf die Zustellungsvorschriften beschränken, arbeiten die Autoren einiges mehr heraus. Und das geschieht so sympathisch, dass man traurig ist, nicht selbst dabeigewesen zu sein beim Treffen junger Prozessrechtswissenschaftler 2015. Indes muss man nicht verzagen: Die Veranstalter haben schon jetzt einen Tradition begründet, denn das zweite Treffen findet am 30. September und 01. Oktober 2016 in Hamburg statt.

Von den zahlreichen Beiträgen mit strafrechtlichem Bezug möchte ich an dieser Stelle jenen von Linda-Sue Blazko hervorheben („Straftheoretisch fundiert (Medien-)Öffentlichkeit“, S. 25-38), die knapp, präzise und gut lesbar diskutiert, ob man den in § 169 GVG verankerten Öffentlichkeitsgrundsatz reformieren sollte. Aus ihrer Sicht sind die althergebrachten Strafzwecktheorien ohnehin nicht geeignet, den Grundsatz der Öffentlichkeit zu erklären, weil dieser dann entweder komplett abgeschafft werden (Spezialpräventive Ansätze) oder ohne Einschränkung gelten müsste (generalpräventive Ansätze).

Zeitgenössische Strafzwecktheorien wie die retributive und kommunikationsorientierten Straftheorien hingegen sähen die Aufgabe des Strafrechts darin, das Rechts durch eine kommunikative Vermittlung der Strafe wiederherzustellen. Dies könne in heutiger Zeit aber nur durch (Massen-) und wohl auch soziale Medien (S. 38) geschehen. In der Konsequenz plädiert Blazko u.a. für Videoaufnahmen der Anklageverlesung und Urteilsverkündung sowie die verpflichtende Übertragung der Verhandlung in einen weiteren Saal, sollten die Plätze für Medienvertreter nicht ausreichen. Das Interesse des Angeklagten am Schutz seiner Persönlichkeitsrechte könne dabei dadurch gewahrt werden, dass er in den Aufnahmen nicht gezeigt werde. Schließlich seien Aufnahmen von Personen generell nicht erforderlich, um den o.g. Strafzweck zu transportieren.

Effer-Uhe et al. (Hrsg.): Einheit der Prozessrechtswissenschaft? Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler, Stuttgart et al. 48,00 €.

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