Wenn Polizisten lügen

Jeder Strafverteidiger kennt das Problem von Polizeizeugen. Diese schildern gelegentlich einen Sachverhalt, der offenkundig im Widerspruch mit den glaubhaften Einlassungen des Mandanten steht. Als Verteidiger weiß man, dass es in dieser Situation schwierig wird, das Gericht von der Einlassung des Mandanten zu überzeugen.

Ein Verteidigerkollege hatte gestern Glück. In der Verhandlung beschrieb der Polizeibeamte detailreich, wie er den Mandanten des Verteidigerkollegen nach einem angeblichen Handel mit Betäubungsmitteln verfolgte.

Nach der Aussage handelte es sich um den perfekten Zeugen, denn – und dies bekommt man immer wieder zu hören – der Polizeibeamte habe ja kein Interesse am Ausgang des Verfahrens.

Was der Polizeibeamte nicht wusste, war, dass dem Gericht Videoaufnahmen der Örtlichkeiten zur Verfügung standen. Als man sich nach der Aussage des Polizeibeamten das Video ansah, waren die vom Polizeibeamten beschriebenen Handlungen nicht wahrnehmbar. Der Mandant des Rechtsanwaltskollegen musste deshalb freigesprochen werden. Ohne die Videoaufzeichnung wäre er sicher mit der oben aufgeführten Begründung verurteilt worden.

Manchmal wünscht man sich als Rechtsanwalt ja ein wenig mehr Videoüberwachung.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin

www.rechtsanwalt-haftbefehl.de

    • Silvia
    • 22. Jan. 2017

    Warum lügen Polizeibeamten bewusst und welchen Zweck erfüllen Sie damit ? Warum weigert sich die Deutsche Politik eine umfangreiche Videoüberwachung wie sie in UK üblich ist einzuführen um genau diese Strafftaten der Polizeibeamten zu verhindern ? Was ist das Ziel , dass damit verfolgt wird ?

    • Akris
    • 19. Dez. 2016

    Ja Polizeibeamten lügen tatsächlich.
    Ich habe aufgrund meiner Erfahrung beim Gericht als Dolmetscher gesagt: ich mache keine Angaben. Aber dierjnige, der das Protokoll geschrieben hat, schrieb ein Satz dazu, der bedeutet, dass ich die Tat begangen haben, was ich verabscheue und hasse. Und ich weiß nicht ob ich Strafanzeige dagegen stelle oder nicht.
    Das schlimmste ist, dass an dem Tag des Polizeieinsatzes hatte ich viel Durst. Bei der Polizei fragte ich, ob ich von einem Wasserhahn trinken kann. Nachdem man mir keine Antwort gegeben hat fragte ich nochmal. Dann antwortete eine Polizistin, sie würde mir lieber Gift geben obwohl ich nie mit der Polizei was zu tun hatte. Niemals in Erscheinung getreten. Das tut mir immer noch Wehr.
    Grund ist: meine Frau wollte sich von mir scheiden lassen. Ich habe das nicht wahr genommen. So ließ sie eine Lüge einfallen. Ich hätte sie 10 Jahre gesperrt (da sie nie arbeiten gegangen ist), geschlagen… Übrigens wir sind beide Araber. Und als Arabischer Mann hat man trotz der säubern Vergangenheit schlechte Karten, denn einige Araber schlagen tatsächlich ihre Frauen… Was meine Frau genutzt hat.
    Soll ich diese Polizisten anzeigen damit sie mindestens aufhören andere anzulügen oder lieber nicht.

    • Issa
    • 14. Dez. 2016

    Hallo zusammen, schön, dass es nicht nur mir so geht. Ich war bereits vorgewarnt worden was Falschaussagen der Polizei vor Gericht anbelangt und bin dennoch enttäuscht und schockiert. Ich hatte bei ausgeschaltetem Motor, stehend auf mein Handy geschaut – soweit nicht verboten. Beide Polizisten haben aber vor Gericht ausgesagt, sie hätten mich einen Kilometer lang beim Tippen während der Fahrt beobachtet. Angeblich sogar mit beiden Händen (ich habe einen Schlatwagen!). Dass ich auf der Straße gar nicht unterwegs war, hat den Richter leider ebenfalls nicht interessiert. Punkte habe ich übrigens keine, bei dem Einspruch ging es mir lediglich um das Unrecht, das ich nciht akzeptieren wollte. Tja ja eine Lehrstunde zum Thema „Vertrauen in unser Rechssystem“. Polizisten die ohne mit der Wimper zu zucken eine Fantasiegeschichte vor Gericht erzählen…Traurig…

    • Noname
    • 16. Okt. 2016

    Leider wird Polizisten zu viel geglaubt , deshalb treiben sie ihre Spielchen weiter , weil sie wissen , dass das Gericht ihnen mehr glaubt .
    Schade, das einer Uniform bzw 5 Meter blauer Stoff so viel Glauben geschenkt wird.

    • systemgeschaedigter
    • 21. Aug. 2016

    Wir können nicht verkennen, dass wir unter Gewalt leben.
    Dies ist umso einschneidender, als sie von jenen kommt, die wir gegen die Gewalt und das Unrecht zu Hilfe gerufen haben – im Glauben an Recht und Gerechtigkeit-
    und die uns jetzt, nachdem sie jene bewältigen halfen, wie einen besiegten Stamm behandeln, indem sie wichtige Einrichtungen und unsere Gefühle, ohne uns zu fragen, hier über den Haufen werfen.
    Obenan stehen ihre schlechten Gesetzbücher, worin eine unübersehbare Reihe von
    Paragraphen ehrlichen Leuten gefährlicher sind als den Spitzbuben, Wegelagerern
    und Anderen, die sie angeblich treffen sollen.
    Obwohl das Land- sowohl auch wegen der Art, wie es das neue Gebiet gewonnen, als auch, weil wir zum geistigen Leben der Nation ein großes Kontingent gestellt haben
    – alle Ursachen zu bescheidenem Auftreten bei uns hat, kommt doch jeder Kerl von dort mit der Miene des kleinen persönlichen Eroberers und als müsse er erst die höhere Weisheit bringen. Entsetzlich.
    Unglaublich ist die naive Rohheit dieser Leute.
    Auf diese Weise einigt man Deutschland nicht.

    Theodor Storm 1867, nachdem sich Preußen die beiden ehemaligen Herzogtümer Schleswig und Holstein
    Ein ,, Systemgeschaedigter“….im wahrsten Sinne des Begriffes.

    • systemgeschaedigter
    • 21. Aug. 2016

    Oh‘ überall Polizei….man fühlt sich hier so unsicher !!!

    • thtt77
    • 10. Jan. 2013

    Am schlimmsten ist es, wenn der Richter direkt die Beweise der Unschuld abschmettert und nur den Polizisten glaubt. Obwohl diese schon bei den Personalien Fehler machten.

    • quest 24
    • 14. Aug. 2012

    hi ich habe letzdens eine anzeige wegen mehrfaches klopfen am polizeiposten bekomme
    aber 1 habe ich mit einem der beiden diskutiert und als er nicht mehr wusste was sagen wollte er mich auf den boden werfen da habe ich ihn weggeschüpft und habe ihm angeboten mit in den polizeposten zu kommen
    2tens nach dem das passiert ist war ein kolege bei ihnen drinn
    und ich habe geklopft und keiner wollte auf tun deshalb habe ich mermals geklopft
    bis einer raus kahm deswegen bekahm ich die anzeige was kann ich tun kann mir einer helfen…?

    • Chris
    • 3. Dez. 2011

    Ehrlich, ich sah in meiner kurzen zeit bei der STA immer darin, dass wir so lange brauchen bis wir vor Gericht landen. Jeder Jurist weiß, daß ein Zeuge kein Wein ist, der mit den Jahren besser wird. Polizisten, bei denen sich so viele Vorgänge ähneln leiden da besonders und haben nur ihre Bericht.

    • gonsior
    • 2. Dez. 2011

    Dann will ich auch noch mal kurz auf Petty eingehen:

    Von Polizeiseite wird immer gern zurückgefragt, wie es denn ohne Polizei aussähe. Es folgen dann oft lockere Assoziationen mit Russland oder sonstigen anarchischen Zuständen in der Welt – wobei Polizisten unter Anarchie offenbar niemals ein selbstorganisierendes, friedliches und kooperatives Zusammenleben vor Augen haben (Amazonas), sondern stets nur die US-Kinoversion ab 18 mit brennenden Häusern, Raub, Mord, Totschlag und Vergewaltigung.

    Wie auch immer: die Notwendigkeit von Polizei wird von uns nicht in Abrede gestellt. Aber kann das gleichbedeutend damit sein, dass wir JEDWEDE Polizei zu akzeptieren haben? Auch die massenhaft vorkommenden Arschprolls in Uniform, die Revolverhelden in Berlin, die Quarzsandhandschuhträger bei den Demos oder Menschen, die aufgrund ihrer sonstigen charakterlichen Defizite und einer generellen Erbärmlichkeit einfach nur dazu neigen, andere Menschen erniedrigen, tadeln, zurechtweisen und schikanieren zu wollen?

    Wenn ich immer wieder die Freude und Begeisterung in den Augen von Zollbeamten oder Polizisten sehe, wenn sie einen Verkehrsteilnehmer rausziehen können, weil er 15 km/h zu schnell oder nicht angeschnallt war, oder weil sich ein paar Krümel Cannabis im Fahrzeug von Heranwachsenden finden – wie ist das zu erklären? Können Sie mir das mal sagen? Wo kommt sie her, die Häme, die Freude? Der Wunsch, Belastendes zu finden, die Fickrigkeit und der Eifer, und die latente Bereitschaft, dafür auch geltendes Recht zu beugen – wo sind die Ursachen dafür? Sollte man nicht eher annehmen, dass der Polizist sich freut, wenn überhaupt kein Tatvorwurf zu machen ist? Kann das schon legitimer Auslöser für Frustration sein?

    Natürlich gibt es auch anständige Polizisten. Nach meiner persönlichen Erfahrung stellen diese jedoch eine Minderheit dar, die es zudem noch schwer im Kollegenkreis hat (Stichwort: Falschaussage). Stattdessen scheinen im wesentlichen diejenigen in den Polizeidienst zu streben, die aus charakterlichen Gründen eigentlich daraus entfernt werden müssten. Dann hätten wir aber vermutlich ein Personalproblem, denn selbst in den Hauptschulen sieht die Nachwuchssituation so langsam dünn aus.

    • Ph.
    • 2. Dez. 2011

    @Petty, @B:

    Ich persönlich wünsche mir nicht mehr Kameras. Ich wünsche mir, dass bei Aussagen von Polizeibeamten vor Gericht zwei Aspekte berücksichtigt werden:

    1) Fähigkeit zur korrekten Aussage: Grundsätzlich sollte die Aussage eines Polizisten als zunächst einmal gleichberechtigt neben der von anderen unbeteiligten Zeugen stehen. Solange man mir es nicht durch methodisch saubere wissenschaftliche Untersuchungen belegen kann, zweifle ich ganz erheblich an, dass eine Polizeiausbildung oder das tippen von Berichten die Korrektheit einer Aussage wesentlich verbessern. Eher dürfte dadurch die eigene Überzeugung vergrößert werden, sich nie zu irren, was die Qualität der Aussage eher einschränkt.

    2) Unabhängigkeit der Aussage: Es muss jedoch daneben auch immer im Auge behalten werden, dass Polizisten in allen Fällen, in denen sie zu irgendeinem Zeitpunkt aktiv ins Geschehen eingegriffen haben, eben NICHT mehr unbeteiligt sind. Sie haben dann sehr wohl ein Interesse am Ausgang des Verfahrens. Auch indirekt, falls ein Kollege aktiv ins Geschehen eingegriffen hat. Diese eigentlich banale Erkenntnis muss m.E. immer bei der Würdigung einer Polizistenaussage vor Gericht einbezogen werden. Genau wie bei anderen Zeugenaussagen halt auch.

    Ph.

    • Ralf
    • 1. Dez. 2011

    Im Prinzip lügt der gemeine Pol.-Beamte nur,wenn er eigene Straftaten verdecken will oder gewisse Verbalinjurien im Vorfeld der Verhandlung stattfanden,ansonsten ists dem Beamten relativ egal,ob jemand verurteilt wird oder nicht…

    • Felidana
    • 1. Dez. 2011

    Lieber Petty, die meisten denken sicherlich nicht, dass alle Polizisten wie gedruckt Lügen! Das Problem sind die schwarzen Schafe, die es gibt, die es auch immer häufiger in die Medien schaffen und die dann meist doch nicht bestraft werden, obwohl der Fall recht klar scheint. Die oft, sei es bei Falschaussage oder übermäßiger oder ganz ungerechtfertigter Gewaltanwendung, auch noch aus fehlgeleiteter Kollegialität oder der Angst vor dem Zorn der Kollegen von anderen Polizisten gedeckt werden.
    Wie kann man da wirklich noch dem Durchschnittspolizisten vertrauen, man sieht es ja den schwarzen Schafen nicht an wer sie sind. Und man weiß, wenn man Pech hat muss man bluten, wird man womöglich auch noch verurteilt, und man kann sich überhaupt nicht wehren, wenn die,die die Guten sein sollten, nicht mehr gut sind.
    Ich finde diese Entwicklung sehr traurig, denn eigentlich halte ich den Beruf als solchen für sehr ehrbar und gehe davon aus, dass viele in aus Idealismus ergriffen haben. Daher an alle Polizisten, die sich den demokratischen Idealen unseres Staates verpflichtet fühlen, die Frage: Wie könnt Ihr es zulassen, dass diese berufsverfehlten anderen euren Beruf so in den Dreck ziehen, und wie könnt Ihr sie noch dabei decken?! Ich finde das wirklich unbegreiflich!

    • B.
    • 1. Dez. 2011

    Hallo zusammen,

    im Grunde muss ich Petty recht geben, auch wenn ich mit dem letzten „Absatz“ nicht ganz einverstanden waere.

    Allerdings hatte ich leider schon mehr als nur einmal, bei ‚Kontakt‘ mit der Polzei (einmal davon habe ich sie selber gerufen..), das Vergnuegen mich zu fragen, ob nicht irgendjemand bitte die Polizei rufen koennte.
    Rechtsbruch war da leider auch schon dabei, weswegen ich einen anderen Streitfall nicht fuehren konnte … ausser die beiden Polizisten haetten vor Gericht gegen sich selber ausgesagt.

    Ich frage mich auch, ob ich, falls ich die Hilfe der Polzei in einem aehnlich gelagerten Fall noch einmal benoetigen sollte, mich dann nicht erst frage, ob ich vielleicht erst einen Anwalt zitieren sollte. Wenn ich dies damals gemacht haette saehe mein Leben heute ein bissl anders aus.

    Man soll ja bei weitem keine Berufsgruppen (oder andere..) ueber einen Kamm scheren, aber wenn man schon gehaeuft schlechte Erfahrungen gesammelt hat wird man halt vorsichtig.

    Wenn ich mir dann auch bei manch einer Demonstration die Verhaeltnismaessigkeit der Einsaetze von Gewalt (mancher) ansehe, ganz objektiv und ohne die Dienstvorschriften oder die Rechte der eingesetzten Polizisten genau zu kennen (die dann aber scheinbar nochmal ueberarbeitet werden muessten oder aber die Verfolgung krimineller Polizisten muesste vereinfacht werden ..), wird mir schon fast uebel.

    Gruesse,
    B.

    • Petty
    • 1. Dez. 2011

    Mit den einleitenden Worten vom RA Dietrich wird geschickt Werbung gemacht. Soll mal auch. Ich hab als Polizist einmal nach einem gerindfügigen Bericht eine Falschaussage gemacht, die war zwar eh belanglos für den Ausgang des Verfahrens, aber hat mich gewurmt. Der Tatort, ein großes Parkhaus, bescherte und beschert uns genug Unfälle. Es ist bei solchen Sachen recht schwer, die Unfälle auseinander zu halten. Als ich nach Hause fuhr, fiel mir die richtige Variante ein und keiner wollte sie mehr hören, hm. Andererseits hatte ich als o.g. perfekter Zeuge ausgesagt. Da hatte mir ein berauschter Mensch nach einer Körperverletzung ne Rippe gebrochen und ich hatte recht gut erklären können, wie es dazu kam. Ich hatte mich so sehr geärgert, dass ich genau diesen Schlag nicht vorhergesehen und abwehren konnte, dass sich das Geschehen eingeprägt hatte. Ich war zu blauäugig in die Situation gegangen und ihm es einfach nicht zugetraut in seinem Zustand. Ja, und ich hab die freundlichen Gesichter auf der Verteidigerseite auch gesehen. Und da hier immer so gekotz wird, sollte euren Äußerungen nach die Welt sich anders rum drehen? Wird sie nicht und doch wünschte ich mir mehr Kameras, ihr nicht? Ich erleb es eben auch anders herum, dass mir nicht geglaubt wird z.B. was die gemessene Höhe, Brerite etc. von einem Schaden ist, die Farbe – die ich mir vor Ort notierte, mit wem ich gesprochen hatte… Erst wenn du ein Geschädigter bist und ich dein Mann bin, dann ändert sich plötzlich der Blickwinkel. Aber im Netz sind zu viele hässliche Äußerungen so leicht zu machen und helfen lediglich welchem Stand, genau dem des Rechtsanwaltes. Das Recvht wird kompliziert gehalten und RA und Notar verdienen guuut. Schade, dass es oben mit bewusst gewählten Köderäußerungen losgeht, ein Selbstlauf sähe besser aus. Und nun ihr wieder…

    • OG
    • 1. Dez. 2011

    Und der Polizist hat eine Anzeige wegen Falschaussage bekommen?

    Natürlich nicht. Polizisten lügen nie vorsätzlich: http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Freispruch-fuer-Polizisten-Falschbelastung-nicht-bewiesen

    • gonsior
    • 1. Dez. 2011

    „Wenn das so in meinem Bericht steht, den ich damals getippt habe, dann wird das auch so gewesen sein …“

    *kotz*

    Ich habe inzwischen reichlich Erfahrung mit Polizeibeamten. Für mich persönlich hat sich ein wiederkehrender Eindruck ganz besonders herauskristallisiert: bei zwei Polizisten ist einer, der mit mir streitet, und der andere ist der, der anschließend vor Gericht falsch aussagt und die Erfindungen seines Kollegen bestätigt.

    • cepag
    • 1. Dez. 2011

    VIER zu EINS. Das sind meine Erfahrungswerte. Vier mindestens gleichwertig glaubwürdige „normale“ Zeugen braucht man, um gerichtliche Zweifel an der polizeilichen Aussage zu wecken. Polizisten lügen nie (nie, nie, nie!) und wissen auch immer alles noch ganz genau, auch wenn es lange her ist (weil sie nämlich vor der Aussage ihren damaligen Bericht lesen und dann exakt 1-zu-1 das ausagen, was im Bericht steht….

  1. Aha, deswegen, danke für die Aufklärung, die trefft genau also auch zu auf aussagen von Psychiater und so. Habe mich sehr gegrübelt über die angebliche offensichtlich vorlegende Braindamage von Richter die nur auf offensichtliche Lügen (weil klar widerlegt in den mir bekannten Fall) von sogenannten Psychiater hören. Ich glaubte schon die Richter arbeiten nur für die Industrie (Pharma&Gesundheitswesen, im Effekt die heutige unsere Stasi)

  2. Der Kollege war zunächst nur erleichtert, dass das Videomaterial aufgetaucht ist. Ich werde ihn mal fragen, ob es für den Beamten Konsequenzen hat.

    • rico
    • 1. Dez. 2011

    hat das folgen für den beamten und wie wurde die aussage im urteil gewürdigt?

    • Miraculix
    • 1. Dez. 2011

    Wird der Poliizist denn jetzt wegen Falschaussage belangt?
    Oder wird das wie immer unter den Teppich gekehrt?

    • Henning
    • 1. Dez. 2011

    Und der Polizist hat eine Anzeige wegen Falschaussage bekommen?

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