strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Quiz

Mitquizzen mit Halbwissen I – Aufwärmrunde Lösung

Die erste Frage war – zugegeben – wirklich nur zum Aufwärmen gedacht. Die gestrige Frage lautete: Wie heißt das oberste Gericht für Strafsachen in Deutschland und wo hat es seinen Sitz? Die richtige Lösung: Der Bundesgerichtshof BGH ist das oberste deutsche Gericht auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit, und somit auch in Strafsachen. Der Bundesgerichtshof hat gemäß § 123 GVG seinen Sitz in Karlsruhe. Fünf der 28 Senate sind Strafsenate. Vier davon haben ihren Sitz in Karlsruhe, einer, der fünfte, seit 1997 in Leipzig1. Die grobe richtige Lösung lautet somit: BGH in Strafsachen, Karlsruhe und Leipzig. Das Bundesverfassungsgericht ist nicht...

Strafprozessrecht

Tatort: verdeckter Ermittler oder V-Mann

Am Sonntag spielte der Tatort in Berlin. Allein deshalb hat es sich für mich gelohnt, zuzuschauen. Als relevantes strafrechtliches Problem stellte sich die Frage, ob sich Fleischgroßhändler Mecklinger Junior an der Aufklärungsarbeit der Polizei beteiligen durfte. Zur Erinnerung, eine Person wurde erschossen und den Bösen konnte man nichts nachweisen. Deshalb erklärte sich Mecklinger Junior bereit, mit Direktschaltung zur Polizei, die Bösen nochmals zum Tatvorwurf zu befragen. Natürlich mit Erfolg. Der Frage der Rechtmäßigkeit dieses Verhaltens muss zunächst die Klärung vorrausgehen, welche Verfahrensstellung Mecklinger Junior hatte, verdeckter Ermittler oder V-Mann. Da Mecklinger Junior kein Polizeibeamter gem. § 110a Abs. 2 StPO...

Quiz

Mitquizzen mit Halbwissen I – Aufwärmrunde

In dieser Kategorie sind Quizfragen aus dem Bereich des Strafrechts zu beantworten. Allgemeinwissen schlägt juristisches Detailwissen. Etwas Recherche schadet aber selten. Wer innerhalb von drei Monaten die meisten richtigen Antworten als Kommentar hinterlässt, bekommt einen tollen Preis 🙂 Darum gilt: Durchhalten! Aufwärmrunde für alle: Wie heißt das oberste Gericht für Strafsachen in Deutschland und wo hat es seinen Sitz? Auflösung morgen!

Strafprozessrecht / Strafverteidiger-Russisch

Strafrecht – Russisch: Bundesgerichtshof – Федеральный Верховный суд

Da am Samstag im Eröffnungsbeitrag zur sachlichen Zuständigkeit der Strafgerichte die einzelnen Bezeichnungen der Gerichte im Instanzenzug sowie einzelner Rechtspflegeorgane eingeführt wurden, liegt es nahe, sich auch die jeweiligen russischen Entsprechungen einzuprägen. Die englischen folgen in dieser Woche. Zuständige Gerichte können sein: – das Amtsgericht (участковый районный суд) – das Landgericht (ландгерихт oder суд земли) – Oberlandesgericht (верховный суд земли) und der – Bundesgerichtshof (Федеральный Верховный суд) Rechtspflegeorgane am Amtsgericht sind der – Strafrichter (судья по уголовным делам) und das – Schöffengericht (суд шеффенов) Die kleinen und großen Strafkammern am Landgericht heißen auf Russisch маленькая bzw. большая судебная палата по...

Strafprozessrecht / Strafvollzug

Selbstmord in Untersuchungshaft

Laut Bericht der Berliner-Zeitung hat sich der Heranwachsende Mathias L., welcher die Internetplattform Studie VZ erpressen wollte, in der Untersuchungshaft in der Jugendstrafanstalt Plötzensee in Berlin erhängt. Laut Bericht der Berliner Zeitung soll der Haftbefehl wegen „Schwere der Straftat“ und vermutlich wegen Fluchtgefahr erlassen worden sein. Ein Blick ins Gesetz hätte gereicht, zu erkennen, dass die Schwere der Straftat kein Haftgrund im Sinne von § 112 StPO ist. Hier wird lediglich die Flucht, Fluchtgefahr und die Verdunklungsgefahr aufgeführt. Die Schwere der Schuld ist nur bei der Frage relevant, ob Fluchgefahr zu bejahen ist. Die Rechtsprechung drückt es verkürzt so aus:...

Strafverteidiger-Englisch

Strafrecht-Englisch: Leichtfertigkeit – recklessness

Vorgestern haben wir in Kürze die Übersetzungen für Vorsatz- und Fahrlässigkeittaten sowie die wichtigsten Fahrlässigkeitsdelikte vorgestellt. Hier ist hinzuzufügen – und keinesfalls zu vergessen – dass auch jene Straftaten zu den Fahrlässigkeitsdelikten gehören, die leichtfertig (by recklessness) begangen werden. Leichtfertigkeit bedeutet nämlich gesteigerte, oder „grobe“ Fahrlässigkeit (gross negligence). Wichtige Beispiele sind die leichtfertige Geldwäsche, § 261 Abs. 5 (reckless money laundering) die leichtfertige Nichtanzeige geplanter Straftaten, § 138 III StGB (Reckless omission to report planned felonies) der leichtfertige Subventionsbetrug, § 264 IV StGB (reckless economic subsidy fraud) Konstantin Stern