das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin
Letzte Woche durfte ich mal wieder durch die Lande reisen. Nachfolgend abgebildetes Gericht habe ich besucht. Schon an der Größe wird deutlich, dass es sich nicht um das kleinste Gericht handelt. Wo befindet sich aber das Gericht? Rechtsanwalt Dietrich aus Berlin
Auch ein nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr stehender Mischkonsum von Cannabis und Alkohol rechtfertigt die Annahme mangelnder Fahreignung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Mischkonsum von Cannabis und Alkohol selbst dann regelmäßig eine mangelnde Fahreignung begründet, wenn die Einnahme der Substanzen nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr steht. Der Kläger wandte sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis. Diese hatte die Behörde ausgesprochen, weil bei ihm ausweislich eines fachärztlichen Gutachtens ein gelegentlicher Cannabis-Konsum und Hinweise auf einen Mischkonsum mit Alkohol vorlägen; dies führe nach der Regelbewertung der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)...
Dikussionsveranstaltung der BKV Der Fall „Mollath“ und die Folgen Zeit für eine Reform der Unterbringung kranker Täter im psychiatrischen Krankenhaus? am 26. November 2013 um 19.00 Uhr an der Universität Potsdam, Campus Griebnitzsee, Hörsaal 05 Prof. Dr. Hans-Ludwig Kröber – Direktor des Instituts für Forensische Psychiatrie, Charité Universitätsmedizin, Berlin Dr. h.c. Gerhard Strate – Rechtsanwalt, Hamburg (Verteidiger von Gustl Mollath) Diskussionsleitung: Prof. Dr. Andreas Mosbacher – Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe *** Nachtrag: In einer früheren Version der Veranstaltungsankündigung war der Vorname von Herrn Mollath falsch notiert. Dies wurde korrigiert.
(Problembesprechung anhand des Falls BGH 4 StR 527/12 vom 30. Januar 2013) Der Begriff des öffentlichen Straßenverkehrs ist in den wenigsten Fällen des juristischen Alltags problematisch. Im Studium drehen sich die Schwierigkeiten, wenn es denn in einer Klausur mal um Straßenverkehrsdelikte geht, eher um andere Tatbestandsmerkmale, während auch in der Praxis vor Gericht fast immer eindeutig ist, ob ein Delikt im öffentlichen Straßenverkehr begangen worden ist. Eine etwas schwierigere Situation hatte das Landgericht Halle zu beurteilen: Auf einem zunächst frei zugänglichen und unbefestigten Parkplatz neben einer Tankstelle schlugen die beiden Angeklagten auf ihr Opfer ein. Ein Zeuge, dessen Aufgabe es...
Bei der Durchsicht meiner Buchhaltungsunterlagen stellte ich letzte Woche fest, dass eine Rechnung von Strato fehlte. Kein Problem, dachte ich. Ich rufe schnell mal bei Strato an und lass mir die Rechnung per Mail schicken. So dachte ich. Wie nicht unüblich, meldete sich die Bandansage: Alle Mitarbeiter sind im Gespräch. Der nächste freie Mitarbeite ist für Sie bestimmt. Frohen Mutes wartete ich. Die ersten drei Minuten erwartungsfroh, weil der nächste Mitarbeiter ja für mich bestimmt sei. Nach sechs Minuten spürte ich einen leichten Druck auf dem Ohr, an welchem ich das Telefon presste. Man hat ja das Gefühl, umso stärker...
Nach einem Bericht von ntv hatte eine Frau ihren Vater vor 23 Jahren wegen mehrfacher Vergewaltigung angezeigt. Ihr Vater wurde damals zu 7 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Da der Vater die Tat bis zum Schluss bestritt, musste er die Strafe bis zum letzten Tag absitzen. Nun könnte er rehabilitiert werden. Tauschen möchte man da nicht.
Was sind die Gefahren, die einem Rechtsanwalt drohen? Bisher dachte ich, dass man sich an manchen schweren Akten verheben könnte. Letzten Freitag änderte sich aber meine Einstellung. Am frühen Nachmittag suchte ich noch das Gespräch mit einem Richter. Da dessen Dienstzimmer leider weit oben gelegen ist, entschloss ich mich – da mir meine Tasche für die vorgerügte Stunde sehr schwer vorkam – den Fahrstuhl zu nehmen. Fahrstühle im Amtsgericht Tiergarten sind aufgrund ihres fast schon biblischen Alters sehr störanfällig. Nachdem ich den Fahrstuhl betreten und die sich die Türe wieder einmal sehr holprig geschlossen hatte, erblickte ich das folgende Schild....
