Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Urteile z.B. zum Diebstahl (§ 242 StGB), Urkundenfälschung (§ 267 StGB), Betrug (§ 263 StGB, Körperverletzung (§ 223 StGB), Kinderpornografie (§ 184b StGB) und andere Entscheidungen werden dargestellt und erläutert.

Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Die Verabredung zur Anstiftung zu einem Verbrechen gemäß § 30 Abs. 2 Var. 3 Alt. 2 StGB

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte sich in seinem Urteil (6 StR 179/23) vom 29. November 2023 mit der Verabredung zur Anstiftung zu einem Verbrechen gemäß § 30 Abs. 2 Var. 3 Alt. 2 StGBauseinander. Der § 30 StGB lautet wie folgt: (1) Wer einen anderen zu bestimmen versucht, ein Verbrechen zu begehen oder zu ihm anzustiften, wird nach […]

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Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Neugeborenes Kind aus dem Krankenhaus entführt – Entziehung Minderjähriger gemäß § 235 StGB

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

In seinem Beschluss vom 21. Februar 2023 (6 StR 16/23) setzte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Entziehung Minderjähriger gemäß § 235 StGB auseinander. Dem Beschluss lag folgender Sachverhalt zugrunde: Nach den Feststellungen des Landgerichts Saarbrücken begab sich die Angeklagte in das Universitätsklinikum und betrat das Wöchnerinnenzimmer der Zeuginnen N und R. Dort erklärte sie […]

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Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Zum falschen Schlüssel im Sinne des § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte sich in seinem Beschluss vom 18. November 2020 (4 StR 35/20) mit den Anforderungen an den falschen Schlüssel im Sinne von § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB auseinander. Dem Beschluss lag folgender Sachverhalt zugrunde: Nach den Feststellungen des Landgerichts Essen entnahm der Angeklagte aus dem Schlüsselkasten seiner Lebensgefährtin einen Schlüssel […]

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Urteil- und Entscheidungsbesprechung

BGH zur affektbedingten Strafmilderung bei einem Totschlag im minder schweren Fall (§ 213 StGB)

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss (1 StR 537/24) vom 4. Februar 2025 den Strafausspruch gegen einen Angeklagten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung aufgehoben. Zuvor hatte das Landgericht Stuttgart einen minder schweren Fall nach § 213 Alt. 1 StGB abgelehnt – laut dem BGH unter Verkennung des rechtlichen Maßstabs. Dem Urteil lag […]

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Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Strafbarkeit nach dem Aufenthaltsgesetz bei Untätigkeit der Ausländerbehörde

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich in seinem Beschluss (2 StR 171/25) vom 24. April 2025 mit folgendem Sachverhalt: Nach den Feststellungen des Landgerichts Frankfurt am Main wurde der Angeklagte rechtskräftig mit Verfügung des Regierungspräsidiums aus der Bundesrepublik Deutschland ausgewiesen. Mit gleicher Verfügung wurde gegen ihn gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 AufenthG in der […]

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Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Genitalvergrößerung mit Folgen– Verfahren wegen Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227 StGB)

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

In seinem Beschluss (3 StR 61/24) vom 19. März 2024 setzte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Körperverletzung mit Todesfolge und der unerlaubten Ausübung der Heilkunde auseinander. Konkret war folgender Sachverhalt Gegenstand des Beschlusses: Das Landgericht Wuppertal stellte fest, dass der 1987 geborene Geschädigte unter einer erheblichen Beeinträchtigung seines Selbstwertgefühls litt. Seine geringe Selbstachtung kompensierte […]

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Verbotenes Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge zum § 315d StGB

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Das Führen eines Kraftfahrzeugs mit überhöhter Geschwindigkeit kann schwerwiegende rechtliche Konsequenzen haben. Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte sich in seinem Beschluss (4 StR 132/23) vom 13. September 2023 mit dem verbotenen Kraftfahrzeugrennen (§ 315d StGB) auseinander. Folgender Sachverhalt lag dem Beschluss zugrunde: Nach den Feststellungen des Landgerichts Neuruppin befuhr der Angeklagte, nachdem er auf einer Feier […]

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