Polizeigewalt am 1. Mai

Der 1. Mai ist vorbei und überall tauchen wieder Videos auf, die zeigen, wie Polizisten mit nicht gerechtfertigter Härte gegen Menschen vorgehen.

Unter YouTube ist zu sehen, wie ein Polizist einer am Boden liegenden Person im Vorbeirennen gegen die Kopft tritt.

Im Vorgang der Polizei wird wahrscheinlich wieder stehen:

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Aufgrund solcher Vorfälle ist es nicht nachzuvollziehen, warum die Ermitttlungsbehörden von zunehmende Gewalt gegenüber der Polizei sprechen und eine Verschärfung des § 113 StGB fordern.

Auch meine Erfahrungen am 1. Mai zeigen, dass die Polizisten Größtenteils nicht hinreichend vorbereitet werden. Bereits in einfach gelagerten Fällen war verbal Aggression zu verspüren.

Immerhin konnte ich aber ein freundliches Gespräch zwischen einem Polizisten und einem Demonstranten mithören, in welchem der Polizist dem Demonstranten freundlich § 127 Abs. 1 StPO, das Jedermannsfestnahmerecht, erklärte.

Der Polizist aus Sachsen Anhalt gab an, dass er mal Jura studiert habe und sich dann für den Polizeidienst entschieden habe. Vielleicht sollte der Polizeidienst mehr rechtliche Ausbildung erhalten.

Mir gab ein Polizist gegenüber an, als ich ihn um 15.00 Uhr  fragte, wie lange denn noch seine Schicht wäre, dass er wahrscheinlich bis 24 Uhr arbeiten müsse. Als ich mein Bedauern ausdrückte, meinte er lachend, dass dies ja nun mal sein Beruf wäre und er auch dafür sehr gut bezahlt wird.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin

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10 Antworten

  1. CS (1 comments) sagt:

    Eine hohe Gewaltbereitschaft auf Seiten der Polizei konnte auch ich feststellen.
    Nachdem ich 5 Meter neben einem Randalierer stand und der Polizist zum Pfefferspry griff erwischte er mich – friedlicher Dmonstrant – und nicht den Randalierer. Der Polizist war dank Helm und Maske nicht identifizierbar und sowohl ein MdB als auch ein Anwalt wurde Mitgeteilt, dass der Polizeipräsident verantwortlich sei für den Angriff. Seh nett.

    (Das Randalieren bestnad übrigens im Verschieben eines Polizeizaunes, der in Mitten der Demonstrante stand.)

  2. Alexandra (3 comments) sagt:

    Wenn man sieht, wie ein Polizist in aller Öffentlichkeit einem Menschen gegen den Kopf tritt, möchte man sich lieber nicht vorstellen, was wohl alles passiert, wenn keine Zeugen dabei sind und nicht gefilmt wird!
    Sicher haben die Polizisten bei solchen Demonstrationen keinen einfachen Job, aber von Menschen, die im Auftrag der Allgemeinheit Gewalt ausüben und Waffen tragen, muss man korrektes Verhalten verlangen. Wer sich in einer solchen Situation nicht unter Kontrolle hat, hat bei der Polizei nichts verloren.

  3. Steffen Dietrich (109 comments) sagt:

    @Lernfähig
    Mir geht es nicht darum, ob ALLE Polizisten freundlich sind. Polizeibeamte haben insbesondere am 1. Mai einen harten Job, den ich aus diesem Grunde nicht machen möchte. Ich möchte nicht mit Flaschen und Steinen beworfen werden.

    Den Beruf Polizeibeamter sollte trotzdem nur jemand ausüben, der in der Lage ist, den Stress bei solchen Veranstaltungen wegzustecken und differnziert zu handeln.

    Hierzu zählt nicht, dass wenn eine Polizeibeamtin von einer Familie, bestehend aus Vater, Mutter und zwei kleinen Kindern gefragt wird, wie man denn nun zum Bahnhof kommen könne, die Antwort erhält: keine Ahnung, bleiben Sie doch zu Hause, das ist doch jedes Jahr hier am 1. Mai. Wenn dann noch die um die Polizeibeamtin stehenden Kollegen lachend der Aussage der Kollegin zustimmen, übersehen die Beamten, dass sie durch ein solches Verhalten nicht dem Ansehen der Polizei helfen.

    Durch ein einfaches: Tut mir Leid, ich komme aus Sachsen Anhalt und kenne mich deshalb hier nicht aus., wäre hier sachgerechter gewesen. Die Familie wäre nicht verstört wieder abgezogen.

    Ich möchte diese Situation nicht weiter beschreiben, doch nach meiner Wahrnehmung wurde gerade Personen, die sich hilfesuchend an die Polizei gewandt haben, häfig nicht geholfen.

  4. Helmut Karsten (4 comments) sagt:

    @Jones

    Es gibt keinen politischen Hintergrund? Ich denke das ist nicht ganz richtig.

    Es gibt ZU VIELE Mißstände in dem, was uns als freiheitliche, demokratische (rechtsstaatliche – HAHA) Grundordnung verhökert wird.

    Es ist verwirrend und die Menschen haben sich noch nicht auf ein Thema „eingeschossen“. Es ist einfach zu banal den Leuten blinde Krawallwut zu unterstellen. JEDER Teilnehmer hatte für sich einen ganz bestimmten Grund, warum er zur Maikundgebung ging. Wir kennen die Argumentation aus den 60-er und 70-er Jahren: „Den (Studenten) gehts viel zu gut, darum machen sie Randale“ Das zieht heute nicht mehr…….man kann mich googeln……

  5. JayD (2 comments) sagt:

    @Sylvio Schiller

    Bzgl. S. Schillers Satz:

    “Die gaffende Masse die das ganze noch mit der Handycam filmt finde ich einfach widerlich.”

    Interessant. Vor meiner Wohnung war mal eine Demo voll Autonomer. Als ich das Fenster öffnete und mir das Treiben ansah, erntete ich auch jede Menge böser Blicke und auch einige Beleidigungen. Spätestens als ich einige Fotos schoss, war ich auf einmal auch ein Feind.

    Da verbleibe ich mit nur einer Frage: Wozu demonstrieren, wenn niemand zusieht (oder “gafft”, wie Herr S. sagte). Und natürlich filmen viele Menschen soetwas.

    Was tun Sie denn, wenn 1000de Menschen vor ihren Augen ausflippen und sich mit unzähligen Polizisten einen “Krieg” leisten. Weitergehen und sagen: Ach ja, so ist das.
    Oder etwa mitmachen?

    Die einzigen, die WIDERLICH SIND, sind solche Polizisten UND Demonstranten, die in Wahrheit ihre kriminelle Ader bei solchen Veranstaltungen ausleben und die Gewalt suchen.

  6. JayD (2 comments) sagt:

    Bzgl. S. Schillers Satz:

    „Die gaffende Masse die das ganze noch mit der Handycam filmt finde ich einfach widerlich.“

    Interessant. Vor meiner Wohnung war mal eine Demo voll Autonomer. Als ich das Fenster öffnete und mir das Treiben ansah, erntete ich auch jede Menge böser Blicke und auch einige Beleidigungen. Spätestens als ich einige Fotos schoss, war ich auf einmal auch ein Feind.

    Da verbleibe ich mit nur einer Frage: Wozu demonstrieren, wenn niemand zusieht (oder „gafft“, wie Herr S. sagte). Und natürlich filmen viele Menschen soetwas.

    Was tun Sie denn, wenn 1000de Menschen vor ihren Augen ausflippen und sich mit unzähligen Polizisten einen „Krieg“ leisten. Weitergehen und sagen: Ach ja, so ist das.
    Oder etwa mitmachen?

    Die einzigen, die WIDERLICH SIND, sind solche Polizisten UND Demonstranten, die in Wahrheit ihre kriminelle Ader bei solchen Veranstaltungen ausleben und die Gewalt suchen.

  7. Lernfähig (1 comments) sagt:

    Offensichtlich möchte der Blogger keine Neuigkeiten zur Kenntnis nehmen, die sein Weltbild erschüttern könnten:

    1.) Bereits seit gestern ist bekannt, dass die Berliner Polizei gegen den Polizisten ermittelt. Ich kenne persönlich mehr als einen Fall, wo diese Ermittlungen durchaus Konsequenzen hatten. Abgesehen davon sollte gerade ein Anwalt wissen, dass es sinnfrei ist, der Polizei in dieser Hinsicht Vorwürfe zu machen, bevor nicht tatsächlich etwas passiert ist.

    2.) Der Polizist hat sich gestellt. Wann stellen sich all die Randalierer, die Polizisten mit den unglaublichsten Gegenständen beworfen haben?

    3.) Ob ALLE Polizeibeamten nun höflich oder unhöflich sind ist mir ja nun fast schon zu dumm zum diskutieren. Das nenne ich mal differenzierte Weltsicht… Applaus!

    Ich konnte bisher immer gut mit Polizisten diskutieren, auch ohne ihnen Recht zu geben. Der Ton macht die Musik. Wer anderen den Respekt verwehrt und schon mit hochgestellten Stacheln auf sie zugeht, darf sich nicht wundern, wenn ihm im Gegenzug kein Respekt entgegengebrahct wird.

  8. Sylvio Schiller (1 comments) sagt:

    möchte meinem Vorredner recht geben. Genausowenig die Fehltritte einzelner Polizisten ist es nicht in Ordnung wenn „Demonstranten“ Steine und Flaschen oder noch gefährlichere Gegenstände auf Polizisten werfen.

    Die gaffende Masse die das ganze noch mit der Handycam filmt finde ich einfach widerlich.

    Das finde ich schlimmer (da kein Einzelner) als das Vorgehen der Polizei.

  9. Jones (17 comments) sagt:

    Sicherlich ist das nicht alles immer sauber was da passiert. Jemanden zu treten, der am Boden liegt ist nicht die feine englische Art.

    Allerdings ist auch die andere Seite zu betrachten: Wenn ich mich bei der Arbeit mit Steinen, Flaschen und Brandsätzen bewerfen lassen müsste, dann würde ich auch den Knüppel aus dem Sack holen.

    Traurig ist einfach, dass der politische 1. Mai mittlerweile zum Jahrestag der Krawallmacher geworden ist. Die Botschaft hat keinerlei Hintergrund mehr, weder politisch noch sozial. Scharenweise wird der 1. Mai genutzt, um „legitim“ und vermeintlich anonym Randale machen zu können.

  10. Rudi (2 comments) sagt:

    Meiner Erfahrung nach, sind so freundliche Beamten aber eher die Ausnahme. Die meisten kommunizieren in einer Mischung aus Oberlehrer- und Kasernenhofton…

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