Mitquizzen mit Halbwissen I – Aufwärmrunde

In dieser Kategorie sind Quizfragen aus dem Bereich des Strafrechts zu beantworten. Allgemeinwissen schlägt juristisches Detailwissen. Etwas Recherche schadet aber selten. Wer innerhalb von drei Monaten die meisten richtigen Antworten als Kommentar hinterlässt, bekommt einen tollen Preis 🙂 Darum gilt: Durchhalten! Aufwärmrunde für alle: Wie heißt das oberste Gericht für Strafsachen in Deutschland und wo hat es seinen Sitz? Auflösung morgen!

Strafrecht – Russisch: Bundesgerichtshof – Федеральный Верховный суд

Da am Samstag im Eröffnungsbeitrag zur sachlichen Zuständigkeit der Strafgerichte die einzelnen Bezeichnungen der Gerichte im Instanzenzug sowie einzelner Rechtspflegeorgane eingeführt wurden, liegt es nahe, sich auch die jeweiligen russischen Entsprechungen einzuprägen. Die englischen folgen in dieser Woche. Zuständige Gerichte können sein: – das Amtsgericht (участковый районный суд) – das Landgericht (ландгерихт oder суд земли) – Oberlandesgericht (верховный суд земли) und der – Bundesgerichtshof (Федеральный Верховный суд) Rechtspflegeorgane am Amtsgericht sind der – Strafrichter (судья по уголовным делам) und das – Schöffengericht (суд шеффенов) Die kleinen und großen Strafkammern am Landgericht heißen auf Russisch маленькая bzw. большая судебная палата по...

Selbstmord in Untersuchungshaft

Laut Bericht der Berliner-Zeitung hat sich der Heranwachsende Mathias L., welcher die Internetplattform Studie VZ erpressen wollte, in der Untersuchungshaft in der Jugendstrafanstalt Plötzensee in Berlin erhängt. Laut Bericht der Berliner Zeitung soll der Haftbefehl wegen „Schwere der Straftat“ und vermutlich wegen Fluchtgefahr erlassen worden sein. Ein Blick ins Gesetz hätte gereicht, zu erkennen, dass die Schwere der Straftat kein Haftgrund im Sinne von § 112 StPO ist. Hier wird lediglich die Flucht, Fluchtgefahr und die Verdunklungsgefahr aufgeführt. Die Schwere der Schuld ist nur bei der Frage relevant, ob Fluchgefahr zu bejahen ist. Die Rechtsprechung drückt es verkürzt so aus:...

Strafrecht-Englisch: Leichtfertigkeit – recklessness

Vorgestern haben wir in Kürze die Übersetzungen für Vorsatz- und Fahrlässigkeittaten sowie die wichtigsten Fahrlässigkeitsdelikte vorgestellt. Hier ist hinzuzufügen – und keinesfalls zu vergessen – dass auch jene Straftaten zu den Fahrlässigkeitsdelikten gehören, die leichtfertig (by recklessness) begangen werden. Leichtfertigkeit bedeutet nämlich gesteigerte, oder „grobe“ Fahrlässigkeit (gross negligence). Wichtige Beispiele sind die leichtfertige Geldwäsche, § 261 Abs. 5 (reckless money laundering) die leichtfertige Nichtanzeige geplanter Straftaten, § 138 III StGB (Reckless omission to report planned felonies) der leichtfertige Subventionsbetrug, § 264 IV StGB (reckless economic subsidy fraud) Konstantin Stern

sachliche Zuständigkeit der Strafgerichte

Besonders am Anfang seiner juristischen Ausbildung stellt sich immer wieder die Frage, welches Gericht im Strafrecht sachlich eigentlich zuständig ist. Die Strafgerichte sind Teil der ordentlichen Gerichtsbarkeit – in Abgrenzung z.B. zu den Verwaltungs- und Sozialgerichten. Zuständig kann das Amtsgericht (AG), in Berlin ausschließlich das AG Tiergarten, das Landgericht (LG), das Oberlandesgericht (OVG), welches in Berlin Kammergericht (KG) heißt, und der Bundesgerichtshof (BGH) sein. Das Amtsgericht unterteilt sich dann wieder in den Strafrichter und das Schöffengericht. Bei dem Landgericht gibt es die kleine und große Strafkammer. Die große Strafkammer kann auch als Schwurgericht tagen. Dies klingt zunächst kompliziert. Bei genauerer...

Hausausweis Justizgebäude Berlin

An alle Rechtsanwaltskollegen zur Erinnerung: Der alte Hausausweis für die Justizgebäude Berlin verliert voraussichtlich zum Jahresende seine Gültigkeit. Ein neuer wird im Altbau im Zimmer 216 ausgestellt. Hierzu gibt man seinen Alten ab, lässt sich fotografieren und bekommt den Neuen in ca. drei Minuten. Der erste Ausweis kostet nun nach längeren juristischen Auseinandersetzungen nichts. Ab dem Zweiten zahlt man 8,00 €. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin