Allgemein BGH zu § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG (3 StR 87/11) 8. November 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Wenn du nach dieser Überschrift den Blogbeitrag tatsächlich liest, musst du sehr interessiert sein. Nun denn, ich bemühe mich um eine interessante Darstellung. Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob das Tatbestandsmerkmal der wiederholten Zuwiderhandlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG eine Ahndung des Erstverstoßes oder eine sonstige behördliche Reaktion erfordert, die geeignet […] Weiterlesen »
Allgemein Beste Unterhaltung Auch in der JVA geht mal was verloren 14. Oktober 2011 / 14. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 7 Kommentare zu Auch in der JVA geht mal was verloren Ein Mandant von mir, welcher gegenwärtig in der JVA einsitzt, hatte beantragt, dass er zum 2/3 Zeitpunkt entlassen werden soll. Die Vollstreckungskammer hatte deshalb in der JVA angefragt, ob eine Entlassung befürwortet wird und um Stellungnahme gebeten. Die Antwort der JVA lautet: Unter Bezugnahme auf das o.a. Schreiben teilen wir Ihnen mit, dass die Gefangenpersonalakte […] Weiterlesen » 2/3 Zeitpunkt Akteneinsicht Bewährung JVA
Fahrerflucht § 142 StGB Referendare Verkehrsstrafrecht Wann verjährt eigentlich die „Fahrerflucht“ im Tatort? 12. Oktober 2011 / 13. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 6 Kommentare zu Wann verjährt eigentlich die „Fahrerflucht“ im Tatort? Am Sonntag waren im Tatort wieder einmal die Stuttgarter Kommissare in der ARD im Einsatz und es gab gleich zwei juristisch interessante Fragen. Die erste Frage lautet, kann der Rechtsanwalt nach ca. 15 Jahren noch wegen einer „Unfallflucht“ strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden oder sind etwaige Straftaten bereits verjährt. Dem lag zu Grunde, dass der […] Weiterlesen » § 142 StGB Fahrerflucht Mord Nötigung Sachbeschädigung unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Unfallflucht Verdeckungsabsicht Verjährung
Rechtsanwalt für Strafrecht Referendare Strafprozessrecht Erkennungsdienstliche Behandlung – das Bundesverwaltungsgericht 8. Oktober 2011 / 7. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Erkennungsdienstliche Behandlung – das Bundesverwaltungsgericht entgegen dem allgemeinen gerichtlichen Grundsatz: „Wofür ich nicht zuständig bin, muss ich nicht machen.“ Nach § 81 b StPO dürfen, soweit es für Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens oder für die Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig ist, Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche Maßnahmen an ihm vorgenommen werden. […] Weiterlesen » erkennungsdienstliche Behandlung Fingerabdrücke Vorladung Polizei Zuständigkeit
Allgemein Beste Unterhaltung Farbenfroher Verteidigeralltag 7. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Der Gefängnisalltag ist häufig nicht besonders farbenfroh. Deshalb überraschte es mich, dass mir ein Mandant aus der JVA Tegel einen liebevoll adressierten Brief schickte. Zuerst dachte ich, dass ich den Umschlag nicht mehr benötigen würde und habe ihn zerrissen. Dies habe ich aber gleich danach wieder bereut und stelle ihn deshalb hier aus: Rechtsanwalt Steffen […] Weiterlesen »
Allgemein Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsstrafrecht Mal wieder den Kilometerzähler frisiert? 6. Oktober 2011 / 6. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Mal wieder den Kilometerzähler frisiert? Die Zahl der zurückgelegten Kilometer ist wohl – neben dem Baujahr – das wertbestimmende Merkmal eines PKW. Anders als das Baujahr sollte der Kilometerwert möglichst niedrig sein, wenn man den liebgewonnenen Gebrauchten noch zu einem nennenswerten Preis weiterverkaufen möchte. Was aber tun, wenn der Zähler die magischen 100.000 längst überschritten hat? Frühere mechanische Wegstreckenzähler verlangten […] Weiterlesen » Kilometerzähler Punkte in Flensburg StVG Tacho tätige Reue Verkehrsstrafrecht
Rechtsanwalt für Strafrecht Referendare Revision Unwirksamer Eröffnungsbeschluss durch Landgericht im Revisionverfahren 2. Oktober 2011 / 1. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Unwirksamer Eröffnungsbeschluss durch Landgericht im Revisionverfahren Immer wieder kommt es vor, dass in einer Hauptverhandlung weitere Verfahren verbunden werden sollen, die bisher nicht durch Eröffnungsbeschluss zum Hauptverfahren zugelassen worden sind. Vor dem Amtsgericht ist dies immer kein Problem, soweit der Angeklagte auf etwaige noch nicht abgelaufene Ladungsfristen verzichtet. Bei erstinstanzlichen Verfahren vor dem Landgericht gilt es aber für das Gericht, eine […] Weiterlesen » Eröffnung Hauptverfahren Eröffnungsbeschluss Revision
