strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Allgemein / Quiz

Mitquizzen mit Halbwissen III – Joecks Studienkommentar StGB gewinnen

In unserer Reihe „Mitquizzen mit Halbwissen“1 verlosen wir zusätzlich in den nächsten acht Wochen vier aktuelle Bücher aus dem Bereich Studienliteratur zum Strafrecht, die uns der Beck Verlag freundlicherweise zur Verfügung gestellt hat. In den ersten Runde verlosen wir den Joecks Studienkommentar StGB. Lehrbuch/Studienliteratur 8. Auflage 2009. XVI, 856 S. Kartoniert C. H. Beck ISBN 978-3-406-58479-4 Kombination aus Kommentar, Lehrbuch und Repetitorium Da das in unseren Augen und in den Augen des Beck Verlags tolle Preise sind, gibt es aber einige Regeln einzuhalten. 1. Im Laufe von jeweils 2 Wochen werden 3 knifflige, strafrechtlich relevante Fragen gestellt. Möglichst viele davon...

Quiz

Mitquizzen mit Halbwissen II – Kosmetik

Welcher Kosmetikartikel führte in den 90er Jahren zu jener berühmten Entscheidung, in der der Bundesgerichtshof in Strafsachen urteilte, dass ein offensichtlich ungefährlicher Gegenstand kein taugliches Tatmittel im Sinne des § 250 I Nr. 1b StGB (Raub mit sonstigen Werkzeugen und Mitteln) sein kann? Auflösung übermorgen! Konstantin Stern

Allgemein / Steuerstrafrecht

nemo tenetur in der Praxis: Muss der Mafiakiller Steuern zahlen?

Bereits vor zwei Wochen habe ich die Herkunft des nemo-tenetur-Grundsatzes erklärt. Zur Erinnerung: Nemo tenetur se ipsum accusare ist die Selbstbelastungsfreiheit, also die Erlaubnis, nichts zu sagen, wenn man sich dadurch selbst belasten würde. In der Grundkonstellation relativ einfach, aber im Einzelfall so schwierig, dass sich derzeit das Bundesverfassungsgericht damit befassen muss. Noch in diesem Jahr soll es eine Entscheidung geben. Folgender denkbarer Fall: M ist selbständiger Mafiakiller. Jedes Jahr bringt er „auf Bestellung“ 5 Menschen um. Selbstverständlich macht M das für Geld, immerhin muss er von irgendetwas leben und Mafiakiller ist sein Beruf. Daher lässt er sich jeden Mord1...

Allgemein

Aufschub Entscheidung über Todesstrafe

Der russische Verfassungsgerichtshof hat eine für heute erwartete Entscheidung, ob die Todesstrafe in Russland wieder verhängt werden soll, verschoben. Die Entscheidung soll aber noch in diesem Jahr ergehen. Unter dem Präsidenten Boris Jelzin wurden im Jahre 1999 Todesstrafen in Haftstrafen umgewandelt. Dem lag insbesondere zugrunde, dass Russland 1996 dem Europarat – welcher keine Institution der europäischen Union ist – beigetreten ist. Der Europarat verlangt von seinen Mitgliedern die Abschaffung der Todesstrafe. Dem zum Trotz gibt es in Russland starke Strömungen, die eine Wiedereinführung der Todesstrafe fordern. Eine anschauliche Darstellung der Problematik ist unter dem Link dargestellt. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin

Strafverteidiger-Russisch

Strafrecht-Russisch: der Mord – тяжкое убийство

Der Mord kann im Russischen als тяжкое убийство übersetzt werden. Er wird in Deutschland mit lebenslanger Freiheitsstrafe – пожизненное лишение свободы – bestraft. Jemanden zu/mit etwas bestrafen heißt auf Russisch наказывать (unv.) bzw. наказать (vo). Achtung: die Strafe steht dann im Instrumental – also dem fünften Fall – (mit lebenslanger Freiheitsstrafe: пожизненным лишением свободы; mit Geldstrafe: денежным штрафом). Der Satz „Sachbeschädigung wird in Deutschland mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ heißt dann auf Russisch: В Германии повреждение вещей наказывается лишением свободы на срок до двух лет или денежным штрафом. Zu den Fallgruppen des Mordtatbestandes kommen wir...

Allgemein

Rechtsstaat gegen Pressefreiheit

Sir William Blackstone, englischer Jurist und Richter im 16. Jahrhundert, soll einmal in seinem „Kommentar zum Recht in England“ gesagt haben: „Es ist besser, dass zehn Schuldige entkommen, als dass ein Unschuldiger verfolgt wird.“ Diesen Satz nehmen sich regelmäßig Pressevertreter eines bestimmten Qualitätsniveaus nicht zu Herzen. Bereits im Ermittlungsverfahren oder bei laufender Hauptverhandlung wird durch eine Art der Berichterstattung massiver Druck auf Verfahrensbeteiligte aufgebaut, welcher unter Umständen dafür verantwortlich ist, dass Unschuldige, wie sich nachträglich herausstellt, zu Unrecht in Untersuchungshaft saßen. Ein gutes Beispiel wird unter dem Link aufgezeigt. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin