Dateikarten Strafprozessrecht 91-95

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91 Welche zwei Arten von Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren lassen sich unterscheiden?

– Polizeiliche Ermittlungen auf Weisung der StA
– Eigenverantwortliche Ermittlungstätigkeit

92 Welche zwei Fälle polizeilicher Ermittlung auf Weisung der StA lassen sich unterscheiden? N

– Vornahme – einzelner – konkreter Ermittlungsmaßnahmen auf Ersuchen oder im Auftrag der StA, § 161 StPO
– Inanspruchnahme der Polizeibeamten als Ermittlungspersonen der StA, § 152 GVG

93 In welchen zwei Fällen kommt eine eigenverantwortliche Ermittlungstätigkeit der Polizei in Betracht? N

– „Erster Zugriff“ zur Verdunklungsverhütung, § 163 I StPO
– „Durchermitteln“ in Routineverfahren

94 Welche 3 Fälle polizeilicher Befugnisse im Ermittlungsverfahren lassen sich unterscheiden?

– Befugnisse kraft originärer Kompetenz
– Ermittlungsmaßnahmen bei Gefahr im Verzug
– Ungeregelte Maßnahmen

95 Welches sind die 4 polizeilichen Befugnisse im Ermittlungsverfahren kraft originärer Kompetenz?

1) Erkennungsdienstliche Behandlung
2) Identitätsfeststellung
3) Auskunftsersuchen gegenüber Behörden
4) Abwehr von Störungen

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