strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Kategorie: Allgemein

Allgemein

Straftaten-Rundschau

98jährige ermordet 100jährige In den USA soll eine 98jährige Frau ihre zwei Jahre ältere Zimmergenossin mit einer Plastiktüte ermordet haben. Ursache soll ein Streit über die Position eines Tisches im gemeinsamen Zimmer gewesen sein. Die mutmaßliche Täterin litt seit Jahren an Demenz und Verfolgungswahn. Nach Angabe von Spiegel online ist sie wahrscheinlich schuldunfähig. Bewaffneter Konflikt in Afghanistan? Taz und Faz diskutieren, ob es sich bei dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan um einen „nicht-internationalen bewaffneten Konflikt“ handelt. Nach Ansicht der Taz hätte die Bewertung als „bewaffneter Konflikt“ enorme Auswirkungen auf die strafrechtliche Bewertung des Angriffsbefehls auf die beiden Tanklaster durch Oberst Georg...

Allgemein / Allgemeiner Teil StGB / Quiz

Hose runter!

Rechtsanwaltskollege Elobied erzählte mir gestern im Anwaltszimmer eine Geschichte, die ich nicht vorenthalten möchte. Der Kollege begab sich in einen Sitzungssaal um als Verteidiger an einer Berufungsverhandlung teilzunehmen. Im vorherigen Verfahren wurde gerade das Urteil gem. § 260 StPO verkündet. Der Angeklagte war offensichtlich nicht mit dem Urteil zufrieden, da er sich lauthals beschwerte. Als ihm dann noch mitgeteilt wurde, dass er nun unter Bewährung stehen würde und er sich deshalb ordnungsgemäß verhalten müsse, wendete er sich vom Gericht ab und fing an, an seinem Gürtel herumzuspielen. Plötzlich ließ er seine Hose runter und streckte seinen nackten Hintern in Richtung...

Allgemein

Wer bloggt hier eigentlich?

Um zu zeigen, wer hier das Internet vollschreibt, haben wir zwei Profilseiten erstellt, die man oben rechts anklicken kann. Es gibt ein paar Informationen, einen Link zu den Beiträgen des jeweiligen Bloggers, ein Foto sowie Kontaktmöglichkeiten. Wir hoffen, damit den wesentlichen Anforderungen an ein Impressum gerecht zu werden. Man erreicht die Profilseiten auch über folgende URLs Rechtsanwalt Steffen Dietrich: http://rechtsanwalt.strafrechtsblogger.de Konstantin Stern:http://konstantin-stern.strafrechtsblogger.de

Allgemein / Strafprozessrecht

Aufhebung des Haftbefehls

Zusammen mit dem Kollegen Rechtsanwalt Dr. Nöding habe ich einen Mandanten vor dem Landgericht Berlin wegen des Vorwurfs des versuchten Mordes verteidigt. Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, dass er mit einem Messer heimtückisch dem vermeintlich Geschädigten in den Kopf gestochen haben soll. Hierbei ist die Klinge an der Spitze abgebrochen und mussste aus dem Kopf herausoperiert werden. Heute musste unser Mandant aufgrund der Beweislage freigesprochen werden, § 260 StPO, § 261 StPO. Während der Beweisaufnahme gem. § 244 StPO konnten wir darlegen, dass es erhebliche Widersprüche in den Aussagen des vermeintlich Geschädigten gab. Hierbei nutzten wir insbesondere die Möglichkeit der Erklärung...

Allgemein

Straftaten-Rundschau

Mann infiziert schlafende Frau mit HI-Virus In Neuseeland soll ein HIV-positiver Mann seine Frau in der Nacht mit einer mit seinem Blut beschmierten Nadel gestochen haben, damit sie sein Schicksal teile. „Lahmes-Pferd“-Eigentümer (Perm, Russland) angeklagt Die Staatsanwaltschaft hat nach dem Brand im Permer Nachclub „Lahmes Pferd“ gegen den Eigentümer, den Manager und den Unterhaltungschef, sowie den Direktor einer Feuerwerksfabrik, dessen Produkte den Brand ausgelöst haben sollen, Anklage erhoben. Clinton will sich mit Knox-Urteil beschäftigen Die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton will sich mit dem Urteil gegen Amanda Knox beschäftigen. Die Austauschstudentin wurde am 04. Dezember 2009 im italienischen Perugia in einem...

Allgemein / Strafverteidiger-Russisch

Strafverteidiger-Russisch: Rückwirkung – обратная сила

In der vergangenen Woche haben wir eine russische Entsprechung für den lateinischen Rechtssatz nulla poena sine lege angeboten: нет наказания не указанного в законе. Ein weiterer Rechtssatz, welcher aus der allgemeinen Garantiefunktion des Strafrechts nulla poena sine lege abgeleitet wird, ist das Rückwirkungsverbot, (nullum crimen, ) nulla poena sine lege praevia. Die Rückwirkung selbst wird ins Russische wörtlich mit обратная сила übersetzt. Das Rückwirkungsverbot kann man mit запрещение передавать (закону) обратную силу übersetzten. Etwas kürzer und nicht weniger korrekt: запрет обратного действия (закона). In Deutschland sind rückwirkende Strafgesetze generell (d.h. nicht grundsätzlich, sondern immer) verboten nach Art. 103 Abs. 2...

Allgemein

Beweisantrag

Der Beweisantrag ist für den Verteidiger eines der effektivsten Mittel, um auf den Prozessverlauf Einfluss zu nehmen. Doch woran erkennt man eigentlich einen Beweisantrag? Im Gesetz ist er nicht definiert, wird aber an verschiedenen Stellen voraussgesetzt. In § 244 Abs. 2 und 3 StPO werden Gründe aufgeführt, warum ein Beweisantrag abgelehnt werden kann. § 244 Abs. 6 StPO bestimmt, dass die Ablehnung eines Beweisantrages durch Beschluss erfolgt. Was zunächst negativ klingt, kann in der Praxis durchaus positiv sein. Durch die Ablehungsentscheidung bekommt man gegebenfalls z.B. mitgeteilt, wie das Gericht eine bestimmte Tatsache oder einen bestimmten Umstand einschätzt. Um in den...