strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Kategorie: Allgemein

Allgemein

Kudlich Strafrecht AT gewinnen!

So, Jungs und Mädels, zum vorerst letzten Mal verlosen wir ein Werk aus der Strafrechtsliteratur des Beck-Verlags. Es handelt sich um das Folgende: Kudlich, Strafrecht Allgemeiner Teil, Lehrbuch/Studienliteratur, 3., neu bearbeitete Auflage 2009, C. H. Beck Was ist zu tun? Vor kurzem lag bei uns ein Schreiben der Richterin B am AG Tiergareten im Briefkasten, in dem der Strafrechtsblogger-Kollege RA Dietrich bei der Rechtsanwaltskammer angeschwärzt wurde. Frage: Welche Verstöße des RA Dietrich lassen sich dem Schreiben der Richterin am AG entnehmen? Hinweis: Bloß nicht zu lange grübeln. Die Teilnahmebedingungen (Abonnement des kostenlosen Beck-Newsletters, korrekte Lösungen.. dürften bekannt sein.. Hier das...

Allgemein / Beste Unterhaltung

Verzweifelter Rechtspfleger

Wir vertreten in unser Kanzlei einen Mandanten, der immer wieder Diebstähle begeht. Diese häufen sich dann so schnell, dass irgendwann niemand mehr in der Lage ist, die Verfahren auseinanderzuhalten. Im letzten Schwung gab es wieder unzählige Taten, die zu unterschiedlichsten Zeiten bei der Polizei, bei der Staatsanwaltschaft, beim Amtsgericht und beim Landgericht Berlin verbunden worden sind. Als Verteidiger frage ich mich dann immer, wie hält eigentlich das Gericht hier den Überblick. Nun bekamen wir ein Schreiben eines sehr freundlichen Rechtspflegers, der im Rahmen der Kostenfestsetzung dieses Chaos auch nicht mehr überblicken kann. Er schrieb: In der Strafsache ./. …. weisen...

Allgemein

Eine Woche mit..

RA Müller über Referendare als Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft RA Detlef Burhoff darüber, dass sich allmählich 250,00 € als Studentsatz für Rechtsanwälte im Wirtschaftsrecht durchsetzen RA Feltus über Wissenslücken des Ministers (einschl. Kommentare) Pascal Kokken zitiert: „Ich werde deinen Kopf so lange auf den Bordstein schlagen bis er platzt“ – sagen kostet 2.100 € Konstantin Stern

Allgemein

Lernbeitrag Strafrechtliche Grundprinzipien Teil 5

Dieser Beitrag zu den strafrechtlichen Grundprinzipien erscheint in mehreren Teilen. Zum Teil 1: hier Zum Teil 2: hier Zum Teil 3: hier Zum Teil 4: hier 3. Wichtige Problemkonstellationen Es gibt zahlreiche Probleme im Rahmen des Bestimmtheitsgebots. Diese reichen von einzelnen Vorschriften des StGB (u. a. Beleidigung, § 185 StGB oder die Regelungen über das Unterlassen, § 13 StGB), über die Frage, für wen die Gesetze eigentlich bestimmt sein müssen (Adressat) bis hin zu generellen Überlegungen hinsichtlich der Zulässigkeit von wertausfüllungsbedürftigen Begriffen und Generalklauseln im Strafrecht. a) Die Beleidigung, § 185 StGB Es lässt sich generell feststellen, dass die Rechtsprechung...

Allgemein / Wirtschaftsstrafrecht

Urteile im Berliner Bankenverfahren aufgehoben

Laut Bericht der Berliner Zeitung wurden die Urteile gegen ehemalige Vorstände der Berliner Immobilien Bank Berlin Hyp durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Die Karlsruher Richter sahen keinen hinreichenden Nachweis, dass der Bank durch das Verhalten der ehemaligen Vorstände wie z.b. dem Vorstandsvorsitzenden, Herrn Klaus Landowsky, ein Nachteil entstanden sei. Den Vorständen wurde Untreue gem. § 266 StGB vorgeworfen. § 266 StGB unterscheidet zwischen dem Missbrauchstatbestand und dem Treubruchtatbestand. In beiden Alternativen muss dem Inhaber des betreuten Vermögens ein Nachteil i.S. eines Vermögensschadens zugefügt worden sein. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts konnte dieser Nachweis nicht erbracht werden. Deshalb muss nun eine andere Strafkammer...

Allgemein / Allgemeiner Teil StGB

Störung der Totenruhe durch Teufels Asche

Manchmal hat man auch nach dem Tode keine Ruhe. Am Samstag wurde laut Bericht der Berliner Zeitung die Urne des Alt 68ers Fritz Teufel auf dem Friedhof ausgegraben und anschließend wurde die Asche auf dem Friedhof verstreut. Herr Teufel war Mitbegründer der Kommune 21. Da politische Motive nicht ausgeschlossen werden können, ermittelt der Staatsschutz z.b. wegen Störung der Totenruhe gem. § 168 StGB. Hier heißt es: Wer unbefugt aus dem Gewahrsam des Berechtigten die Asche eines verstorbenen Menschen wegnimmt oder wer daran beschimpfenden Unfug verübt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird. Diese Norm ist...

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Zu wenig Richter am Landgericht Berlin

Nach einem internen Schreiben des Präsidiums des Landgerichts Berlin gibt es am Landgericht Berlin zu wenig Richter – so berichet der in Berlin erscheinende Tagesspiegel. In Bezug auf das Strafrecht soll dies zur Folge haben, dass immer wieder Straftäter aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen, weil Verfahren nicht mit der gebotenen Eile betrieben werden. Der Schwarze Peter für diesen Zustand wird zwischen der Senatsverwaltung und dem Kammergericht Berlin hin und her geschoben. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin