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Superstar auf Crystal Meth

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Wenn Kommissar Klaus Borowski (Axel Milberg) am 25. Januar 2015 in den Himmel über Kiel schaute, sah es für ihn wohl genauso trüb und grau aus, wie auf dem Fleckchen Erde, wo er ermittelte. Das Sozialleben in dem kleinen Dorf bei Kiel, in welches ihn sein Fall führt, ist tiefgründig gestört. Schuld daran ist Crystal Meth. Die Droge hat dem Dorf alle Sinne geraubt. Ein Bauer fährt panisch mit dem Fahrrad durchs Bild, ein anderer mit seinem Trecker wie verrückt im Kreis. Es ist offensichtlich, dass das Crystal die Menschen quält.

Dass man durch Crystal auch relativ schnell mal den Kopf verlieren kann, wird in diesem Tatort sehr drastisch unter Beweis gestellt. Denn ein Kopf wird in einem Fluss gefunden und ruft somit die Ermittler auf den Plan. Schnell wird festgestellt, dass der getötete junge Mann namens Mike selbst Crystal konsumiert hat.

Bei Crystal Meth handelt es sich um eine synthetische Droge, die schnell abhängig macht und schwere Bewusstseinsstörungen hervorruft. Gleichzeitig gibt sie dem Konsumenten das atemberaubende Gefühl, extrem wach und energiegeladen zu sein. Deshalb wird Crystal häufig als Partydroge vor langen Club-Besuchen konsumiert.

So ist es auch im Kieler Tatort. Zwei Dealer versorgen die Bevölkerung mit dem Crystal, das auf einem Bauernhof in einer eigens dafür eingerichteten Drogenküche hergestellt wird. Die Droge beherrscht das dortige Leben. Wohl kein anderer Paragraph ist in diesem Tatort so einschlägig wie § 29 BtMG. Dieser kommt in fast all seinen Facetten zum Ausdruck, sodass man meinen könnte, er sei der eigentliche Superstar dieses Spiels. Herstellung, Handel, Veräußerung, Abgabe oder sonstiges in den Verkehr bringen und Erwerb, alles ist dabei. Selbst der Dorfpolizist weiß über die Vorgänge Bescheid, hat sich aber ebenfalls frühzeitig vom Crystal benebeln lassen.

KURDE @ NEVERMIND (Barcelona)
Foto: Uri Jimenez Carrasco

Ohne die Hilfe der Ex-Freundin des getöteten Mike würden die Kommissare es sicherlich viel schwerer haben bei den Ermittlungen. Jene Rita (Elisa Schlott) war früher selbst Crystal-Junkie, hat aber zwischenzeitlich eine Therapie gemacht. Sie gibt Borowski mehr oder weniger gewollt Hinweise auf die Dealer und Bekannte des Toten. Doch kann sie dieser Mut und diese innere Stärke, durch die sie auch die Entzugskur überstanden hat, nicht vor den skrupellosen Dealern beschützen. Rita wird aus Rache von ihnen vergewaltigt und versackt letztlich wieder in der Crystal-Szene.

Eher durch Zufall kommt Borowskis Kollegin Sarah Brandt (Sibel Kekilli) dann auf die richtige Spur. Sie macht den grauen Kombi ausfindig, der unlängst im Dorf gesehen wurde, bevor man den Kopf fand. Der Sohn des Fahrzeughalters, Harald, ist ein Freund von Mike und ebenfalls abhängig vom Crystal. Ihn stellen die Ermittler schließlich in seinem eigenen kleinen Partykeller, in dem sich nun auch Rita wieder aufhält – oder besser gesagt, sie stören ihn erheblich in seinem Rausch.

Denn plötzlich greift Harald ein Messer, schaltet das Licht aus und sticht in Richtung der Polizisten. Schnell ziehen sich Borowski und Brandt in den Korridor zurück und schlagen die Tür zum Kellerraum zu. Kurz darauf sprüht Kommissarin Brandt Pfefferspray in den Raum und hält die Tür weiterhin zu. Diese Maßnahme erscheint vor dem Hintergrund, dass sich Rita noch in dem kleinen Raum aufhält und Harald stark unter Drogen steht, kaum angemessen. Hatte Rita selbst nicht bei ihrer polizeilichen Vernehmung gesagt: Durch Meth wird man unberechenbar? Was wäre, wenn Harald nun im Wahn in der Dunkelheit willkürlich um sich sticht. Nicht nur in Berlin, auch in Kiel ist es gem. § 163 Abs. 1 LVwG SH Aufgabe der Polizei, Gefahren abzuwehren. Durch den Pfeffersprayeinsatz haben die Polizisten aber eher eine Gefahr hervorgerufen. Sicherlich hätten sich die Kommissare ihr rabiates Vorgehen lieber zweimal überlegt, wenn sie bereits zu diesem Zeitpunkt gewusst hätten, was Harald ihnen in der anschließenden Vernehmung dann offenbarte.

Nach eigener Aussage war er es nämlich, der Mike tötete – seiner Darstellung zufolge aus Notwehr. Denn nachdem Mike auf einer gemeinsamen Fahrt von Dänemark wieder einmal völlig die Nerven verloren und eine Dänin erwürgt hatte, ging er später mit einem großen Stein auf Harald los, um diesen auch zu töten. Doch Harald wehrte sich und erdrosselte den Angreifer. Im Rahmen einer Notwehrprüfung gem. § 32 StGB wird man sich aber spätestens fragen müssen, ob diese Maßnahme geboten war, um den Angriff abzuwehren. Schließlich hatte Mike wegen des Crystals starke Halluzinationen und sich nicht mehr unter Kontrolle. Man wird vor diesem Hintergrund seine Schuldunfähigkeit gem. § 20 StGB aufgrund einer exogenen Psychose annehmen können. Angriffe durch solche schuldlos handelnden Personen verlangen eine Einschränkung des Notwehrrechts. Das wird dem sich verteidigenden Harald, der in der konkreten Situation dennoch mit allem rechnen musste, aber relativ egal gewesen sein. Denn dass er anschließend dem toten Mike den Kopf abhackte, weil dieser nicht die Augen zumachte, zeigt in welch erschüttertem Geisteszustand sich auch Harald befand.

Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht verwunderlich, dass der Gesetzgeber – sicherlich mit einem nicht unerheblichen Präventionsgedanken – bereits für den Grundtatbestand der Bestäubungsmitteldelikte, § 29 BtMG, eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vorgesehen hat. Jener Monsterparagraph mit all seinen Nummern und Varianten ist zudem ein echter Superstar gesetzgeberischer Textschöpfung. Er berauscht beim Lesen.

Das Merkmal des Bestimmens im Rahmen des § 26 StGB

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Klassiker der Definitionen finden sich neben den gängigsten Tatbeständen des Besonderen Teils auch im Allgemeinen Teil des Strafrechts. Einer von ihnen ist das Merkmal des Bestimmens, das im Rahmen der Anstiftung vorliegen muss. Eine Definition, zu der man sich aufgrund ihrer Kürze einige Hintergrundinformationen merken muss.

§ 26 StGB lautet: Als Anstifter wird gleich einem Täter bestraft, wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat bestimmt hat.

Definition: Bestimmen ist jedes Hervorrufen des Tatentschlusses beim Täter.

Nach herrschender Meinung ist eine kommunikative Beeinflussung des Täters erforderlich.

Diese muss einen gewissen Aufforderungscharakter, wie beispielsweise die Beauftragung oder die Überredung, haben. Das bloße Schaffen eines Tatanreizes ist hingegen nicht ausreichend. Gleiches gilt für das reine Unterlassen, da bei diesem in der Regel keine kommunikative Beeinflussung vorliegt. Ist der Täter bereits zu einer bestimmten Tat fest entschlossen (sog. omnimodo facturus), so kann er zu dieser nicht mehr bestimmt werden. Begeht er nach der Einwirkung des Anstifters jedoch eine ganz andere als die ursprüngliche Tat, so liegt in der Regel ein Bestimmen im Sinne einer Umstiftung vor. Dies gilt auch, wenn der Anstifter beim Täter den Tatentschluss zu einer Tat in qualifizierter Form hervorruft, sog. Aufstiftung.

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Der Begriff des ernsthaften Bemühens im Sinne des § 24 Abs. 1 S. 2 StGB

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Nachdem wir uns zuletzt an dieser Stelle mit der Freiwilligkeit eines Rücktritts beschäftigt haben, soll es heute um das ernsthafte Bemühen gehen. Vor allem die Frage, welche Anforderungen an die Rettungshandlung des Täters gestellt werden, ist in der Rechtswissenschaft höchst umstritten und komplex. Wir widmen uns daher heute nur der Frage, wann ein Bemühen als ernsthaft angesehen wird.

Zur Erinnerung noch einmal § 24 Abs. 1 StGB:

Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. Wird die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden nicht vollendet, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern.

Definition: Der Täter bemüht sich ernsthaft die Vollendung zu verhindern, wenn er aktiv eine Handlung vornimmt, die aus seiner Sicht geeignet ist, die Vollendung mit hinreichender Sicherheit zu verhindern.

Ernsthaft ist das Bemühen, wenn der Täter mit einem unbedingten Entschluss zur Verhinderung der Tatvollendung handelt. Dies ist nur dann der Fall, wenn er die Rettungshandlung bis zum Ende durchführen möchte. Seine Motive spielen dabei zunächst keine Rolle, sodass der Ernsthaftigkeit die Angst entdeckt zu werden, nicht entgegensteht.

An Ernsthaftigkeit fehlt es jedoch, wenn der Täter Bemühungen nur zum Schein macht oder sie nur halbherzig sind, also der unbedingte Entschluss, die Vollendung zu verhindern, noch fehlt. Auch die bloße Absicht, sich zu bemühen, genügt den Anforderungen eines unbedingten Entschluss nicht.

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Ein unmittelbares Ansetzen zum Tötungsversuch kann schon vorliegen, wenn sich der Täter seines Opfers mit Tötungsabsicht bemächtigt, auch wenn die eigentliche Tötungshandlung noch über einen längeren Zeitraum hinausgeschoben werden soll.

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In seinem Urteil vom 20.4.2014 – 3 StR 424/13 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass ein unmittelbares Ansetzen zur Begehung eines das Mordmerkmal der Grausamkeit erfüllenden Tötungsdelikts auch dann schon vorliegen kann, wenn der Täter das Opfer in Tötungsabsicht in seine Gewalt bringt und dieses vor der finalen Tötungshandlung über einen längeren Zeitraum quälen will.

In dem zu verhandelnden Fall hatte der Angeklagte die Geschädigte nach einem Streitgespräch daran gehindert, seine Wohnung zu verlassen und sodann beschlossen, sie durch anhaltendes Würgen zu quälen, bevor er sie letztendlich töten wollte. Er würgte sie vielzählige Male und lockerte dann seinen Griff, um die Geschädigte wieder zu Bewusstsein kommen zu lassen und so den Tötungsprozess hinauszuzögern. Nachdem er sich bei seiner Arbeitsstelle krank meldete, um genug Zeit für das Quälen der Geschädigten zu haben, trank er zwei Flaschen Wein fast in einem Zug und schlief sofort ein. Die Geschädigte konnte sich befreien und aus der Wohnung fliehen.

Der Fall wanderte bis zum BGH, weil man sich nicht einig darüber war, ob der Angeklagte unmittelbar zur Tat angesetzt und sich damit wegen eines versuchten Mordes strafbar gemacht hat oder nicht. Problematisch war dies hier, weil der Angeklagte noch keine Handlung vorgenommen hatte, die nach seiner Vorstellung unmittelbar zur Tötung der Geschädigten führen sollte. Weder wollte er den Tod der Geschädigten durch das wiederholte Auslösen der Atemnot herbeiführen noch rechnete er mit ihrem frühzeitigen Tod.

Unmittelbares Ansetzen im Sinne des § 22 StGB

Ein unmittelbares Ansetzen zum Tötungsversuch liegt vor, sobald die vom Täter vorgenommene Handlung nach seiner Vorstellung ohne wesentliche Zwischenakte und zeitliche Zäsur zum Tod des Opfers führt. Dabei ist nicht erforderlich, dass der Täter bereits ein Merkmal des gesetzlichen Tatbestands verwirklicht hat.

Konnten keine Feststellungen hinsichtlich der Vorstellung des Täters zum weiteren zeitlichen Fortgang des Geschehens gemacht werden, so ist dies für den Tatansatz nach der Entscheidung des BGH unschädlich, wenn der Täter die nach seiner Vorstellung zur Herbeiführung des Todes erforderlichen Gewaltakte noch weiter hinausschieben will. Dies gelte auch, wenn es sich dabei um einen erheblichen Zeitraum handelt. Denn bereits ab dem Zeitpunkt, zu dem sich der Täter seinem Opfer in Tötungsabsicht bemächtigt, liege eine unmittelbare und konkrete Gefährdung des Lebens vor. Insbesondere das Festhalten des Opfers in der eigenen Wohnung führe dazu, dass keine Möglichkeiten mehr für das Opfer bestehen, sich weiteren Tathandlungen zu entziehen.

Die Beschränkung der persönlichen Freiheit stehe somit in engem räumlichen und situativem Zusammenhang mit der beabsichtigen Tötung, da sie in der Regel sicherstellen soll, dass das Geschehen ungestört und ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Eine zeitliche Streckung dieses Ablaufs ändere an diesem situativen Zusammenhang jedoch nichts, insbesondere wenn sie einen wesentlichen Teil des Tatplans darstellt.

Der Begriff des ernsthaften Bemühens im Sinne des § 24 Abs. 1 S.2 StGB

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Nachdem wir uns zuletzt an dieser Stelle mit der Freiwilligkeit eines Rücktritts beschäftigt haben, soll es heute um das ernsthafte Bemühen gehen. Vor allem die Frage, welche Anforderungen an die Rettungshandlung des Täters gestellt werden, ist in der Rechtswissenschaft höchst umstritten und komplex. Wir widmen uns daher heute nur der Frage, wann ein Bemühen als ernsthaft angesehen wird.

Zur Erinnerung noch einmal § 24 Abs. 1 StGB:

Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. Wird die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden nicht vollendet, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern.

Definition: Der Täter bemüht sich ernsthaft die Vollendung zu verhindern, wenn er aktiv eine Handlung vornimmt, die aus seiner Sicht geeignet ist, die Vollendung mit hinreichender Sicherheit zu verhindern.

Ernsthaft ist das Bemühen, wenn der Täter mit einem unbedingten Entschluss zur Verhinderung der Tatvollendung handelt. Dies ist nur dann der Fall, wenn er die Rettungshandlung bis zum Ende durchführen möchte. Seine Motive spielen dabei zunächst keine Rolle, sodass der Ernsthaftigkeit die Angst entdeckt zu werden, nicht entgegensteht. An Ernsthaftigkeit fehlt es jedoch, wenn der Täter Bemühungen nur zum Schein macht oder sie nur halbherzig sind, also der unbedingte Entschluss, die Vollendung zu verhindern, noch fehlt. Auch die bloße Absicht, sich zu bemühen, genügt den Anforderungen eines unbedingten Entschluss nicht.

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