Dateikarten Strafprozessrecht 46 – 50

Ich mache mir gerade die Mühe, ein (passwortgeschütztes) Vorlesungsskript zum Strafprozessrecht in Dateikarten umzuwandeln, die sich z. B. mit Flashcards lernen lassen. Ich finde, auch strafrechtsblogger-Leser sollen etwas davon haben. Bis zum Ende des Wintersemesters werden es wohl etwa 400 Karten sein. Also: Dranbleiben!

46-50

46 Nenne 2 Beispiele für gesetzliche Anzeigepflichten von Behörden! (4-5/5) N

– § 6 SubvG
– § 79 AuslG

47 Welche 2 Möglichkeiten der Verfahrenseinleitung kraft amtlicher Wahrnehmung gibt es grds.?

– Verfahrenseinleitung aufgrund dienstlich erlangten Wissens
– Verfahrenseinleitung aufgrund außerdienstlich erlangten Wissens (str.)

48 Was versteht man unter Verfahrenseinleitung kraft amtlicher Wahrnehmung aufgrund dienstlichen erlangten Wissens?

StA erfährt von einem verdachtsbegründenden Umstand aufgrund seiner bes. Stellung als Strafverfolgungsbeamter im Zusammenhang mit seiner spezifischen Verfolgungstätigkeit

49 Was versteht man unter dem Legalitätsprinzip?

Erforschungs- und Beweissicherungspflicht der Strafverfolgungsorgane

50 Wo ist das Legalitätsprinzip normiert? N

§§ 152 II, 160, 170 I iVm 163 StPO