Mehr Straftaten durch Polizei als durch Beschuldigten

Im Erfurter Tatort vom 21. Dezember 2014 wird ein längst abgeschlossen geglaubter Fall wieder aktuell. Der wegen Totschlags und Menschenhandel zu elf Jahren Haft verurteilte einstige Rotlichtkönig Timo Lemke (Werner Daehn) kann sich während der Beerdigung seines Vaters, an der er unter Aufsicht teilnehmen durfte, gewaltsam befreien. Dabei sterben zwei Polizisten.

Lemke hatte bei dieser Aktion einen Komplizen, der sich als Friedhofsgärtner tarnte. Zweifellos liegt für diesen eine Strafbarkeit gem. § 120 StGB wegen Gefangenenbefreiung vor. Demnach wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einen Gefangenen befreit, ihn zum Entweichen verleitet oder dabei fördert.

Die Flucht Lemkes ruft die Ermittler von damals, Petra Fritzenberger (Kirsten Block) und Volker Römhild (Christian Redl) auf den Plan. Beide sind inzwischen Kriminaldirektoren. Sie lieferten vor Jahren die Ermittlungsergebnisse für Lemkes Verurteilung. Nun stehen beide unter Druck, denn Lemke ist bewaffnet und sehr gefährlich. Tatsächlich wird die Kriminaldirektorin Fritzenberger kurze Zeit später entführt. Als Lemke mit vorgehaltener Pistole dann auch bei Römhild zu Hause erscheint, ist der Polizist schneller. Lemke wird erschossen, die einzige Spur zur vermissten Direktorin ist damit zerstört. Römhild stellt sein Handeln als Notwehr dar.

Glücklicherweise findet sich die Spur wieder, als ein weiterer ehemaliger Kollege von Fritzenberger und Römhild auftaucht und die Sache noch komplizierter macht. Jener Ingo Konzack (Oliver Stokowski) wiederum wurde im Zuge der damaligen Ermittlungen gegen Lemke verdächtigt, Schmiergeld angenommen zu haben.

Daraufhin hatte man ihn völlig aus der Bahn geworfen, er verlor seinen Job als Polizeibeamter und seine Familie. Aus diesem Grunde ist er es, der nun Fritzenberger entführt hat. Um endlich Klarheit darüber zu bekommen, wer ihn damals falsch verdächtigt hatte, verlangt er von Fritzenberger unter Androhung ihres Todes ein Geständnis. Damit hat er sich wohl gem. § 239b StGB wegen Geiselnahme strafbar gemacht, in jedem Falle aber wegen Freiheitsberaubung gem. § 239 StGB und Nötigung gem. § 240 StGB.

Währenddessen verlieren die Kommissare die Geduld und begehen selbst Straftaten. Die Vernehmungsmethoden werden rauer. Kommissar Schaffert (Benjamin Kramme) schlägt den Kopf von Lemkes Komplizen während des Verhörs mit voller Wucht auf den Tisch. Auch droht man dem Komplizen an, ihn in die JVA Gera zu überführen, wo sich dann die Mitglieder einer Motorradgang „um ihn kümmern werden“. Damit bekommt man den Mann tatsächlich zum Reden. Jedoch liegen hier auf Seiten der Polizisten auch eine Körperverletzung im Amt gem. § 340 StGB sowie eine Nötigung vor.

In seiner Ermittlungswut schießt Kommissar Funck (Friedrich Mücke) letztlich noch auf Kriminaldirektor Römhild. In der konkreten Situation könnte man allerdings sagen: „zu Recht“. Denn Römhild war gerade dabei, seine ehemaligen Teamkollegen zu töten, nachdem er ihnen offenbart hatte, der korrupte Beamte zu sein, der damals von Lemke 200.000 € annahm.

Bei dieser Vielzahl von Straftaten kann man bezüglich der Täterkreise leicht durcheinander geraten. Es scheint so, als stünden manche Polizisten im Tatort den bereits verurteilten Straftätern in nichts nach.

Riesige Schweinerei im Tatort – skrupelloser Fleischproduzent besticht die Polizei

Ein Gastbeitrag von Tobias Kreher*

„Der sanfte Tod“ heißt der Tatort vom 07. Dezember 2014. Hinter diesem zunächst einfach klingenden Titel versteckt sich die ganz große Moralkeule. Kommissarin Charlotte Lindholm (Maria Furtwängler) ermittelt in den Kreisen der Fleischwirtschaft – und gerät dabei selbst in Konflikt mit ihrem Gewissen.

Der persönliche Fahrer des Fleischindustriellen Jan-Peter Landmann (Heino Ferch) wird aus dem Hinterhalt erschossen.

Aber nicht bei der Ausübung seiner Tätigkeit, sondern auf dem Rücksitz des Autos. Landmann selbst hatte kurz zuvor das Steuer übernommen, sodass man schnell ein Attentat auf Landmann vermutet, das wegen der Personenverwechselung missglückte.

Genug potenzielle Feinde hat Landmann in der Region – Umweltschützer, abgehängte Kleinbauern, Neider. Kommissarin Lindholm ordnet Personenschutz an. Den Fleischproduzenten stört das sichtlich wenig, die Gegenwart der Kommissarin scheint ihm hingegen sichtlich willkommen. Daraus macht Landmann keinen Hehl und verschickt große Präsentkörbe mit Fleischwaren und Blumen an die ermittelnden Polizisten, ja sogar an Lindholms Familie.

Die Kommissarin will diese Geschenke nicht annehmen. Jedoch ist es nicht nur ihre offene Einstellung zur fleischlosen Ernährung, sondern auch ihr Pflichtbewusstsein als Polizistin. Als Ermittlerin in der Sache würde sie sich bei Annahme dieser Geschenke eines möglichen Tatverdächtigen unter Umständen wegen Vorteilsannahme gem. § 331 StGB strafbar machen.

Demnach ist es einem Amtsträger bei Strafe verboten, für die Dienstausübung einen Vorteil zu fordern, für sich oder einen Dritten versprechen zu lassen oder anzunehmen.

Ein Vorteil im Sinne dieser Vorschrift ist jede Leistung des Zuwendenden, welche den Amtsträger oder einen Dritten materiell oder immateriell in seiner wirtschaftlichen, rechtlichen oder auch nur persönlichen Lage objektiv besser stellt und auf die er keinen rechtlich begründeten Anspruch hat (Fischer, § 331, Rn. 11).

Dazu zählen auch die Wurstwaren.

Ähnlich wie bei der Bestechung muss die Annahme des Vorteils auf eine Unrechtsvereinbarung bezogen sein. Allerdings genügt die Strafbarkeit wegen Vorteilsannahme, dass die Annahme des Vorteils für die Dienstausübung erfolgt. Zwischen der Annahme und der Diensthandlung muss also eine Beziehung bestehen – es muss aber nicht nachgewiesen werden, dass der Vorteil für eine konkrete Diensthandlung gewährt wird (Hellmann Wirtschaftsstrafrecht, Rn. 779). Dazu zählen auch ein allgemeines „Dankeschön“, ein „Anfüttern“ oder wie hier eine „Klimapflege“.

Selbstverständlich sind die Untersuchungshandlungen der Polizeibeamtin (bzw. deren Unterlassen, § 336 StGB) eine Dienstausübung im Sinne der Vorschrift. Die Kommissarin hat also zu Recht auf die Annahme der Präsentkörbe verzichtet.

Andersherum hat sich Landmann wegen Vorteilsgewährung gem. § 333 StGB strafbar gemacht, indem er der Kommissarin die vielen Präsentkörbe zukommen ließ.

Die Vorteilsgewährung und -annahme werden jeweils mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Eine Strafbarkeit kann aber ausgeschlossen werden, wenn die zuständige Behörde im Rahmen ihrer Befugnisse den Vorteil genehmigt.

Eine höhere Freiheitsstrafe sieht das Gesetz für Fälle der Bestechlichkeit gem. § 332 StGB bzw. der Bestechung gem. § 334 StGB vor.

Diese sind einschlägig, wenn der Amtsträger einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, dass er eine Diensthandlung vorgenommen hat oder vornehmen wird und dadurch seine Dienstpflichten verletzt bzw. wenn ihm das angetragen wird. Hier fehlte es aber an einer Unrechtsvereinbarung über eine pflichtwidrige Diensthandlung.

Kommissarin Charlotte Lindholm lässt sich nicht beirren und führt die Ermittlungen fort, nun sogar verstärkt gegen Landmann. Sie befragt ausländische Leiharbeiter, die selbst wie arme Schweine eingepfercht leben müssen. Und sie stößt auf eine Anlage, in der das Fleisch durch Viren länger haltbar gemacht wird – und kommt letztlich fast selbst darin um.

Vorläufiges Ergebnis der Ermittlungen ist, dass Landmanns Sicherheitschef den Fahrer erschoss, weil dieser die Methoden und Zustände im Betrieb nicht mehr unterstützen wollte. Lindholms Vorgesetzter und der zuständige Oberstaatsanwalt scheinen die Akte dann möglichst schnell vom Tisch haben zu wollen, da die ganze Angelegenheit um Landmanns Fleischwirtschaft von einigem politischen Gewicht ist. Ob Lindholm weitere eigene Ermittlungen vornimmt, bleibt offen. Zumindest werden ihr die Präsentkörbe anscheinend nicht zum Verhängnis – Schwein gehabt.

*Tobias Kreher studiert Rechtswissenschaft in Berlin.

Menschenhandel im Tatort – Bundespolizei geht ein Licht auf, und wieder aus.

Ein Gastbeitrag von Tobias Kreher*

Der Oldenburger Tatort vom 30.11.2014 hat sich ein ganz besonders komplexes Thema ausgesucht: den Krieg in Syrien. Es geht um Schleuser, gefälschte Pässe und komplizierte Familiengeschichten. Diesmal ermittelt sogar die Bundespolizei in Gestalt von Thorsten Falke (Wotan Wilke Möhring) und Katharina Lorenz (Petra Schmidt-Schaller).

Eher zufällig werden die Polizeibeamten anfangs auf eine Flüchtlingsfamilie aufmerksam, die vom Dokumentenfälscher Faisal Azim (Tamer Yigit) die nachgemachten deutschen Pässe an einer Tankstelle entgegennimmt. Die kleine Tochter liegt tot im Kofferraum, der Vater wird bei der anschließenden Polizeikontrolle erschossen.

Gleichzeitig erzählt dieser Tatort die Geschichte einer gewissen Raja (Daniela Golpashin), die den Mörder ihres Vaters, nämlich einen syrischen Gefängnisarzt namens Harun, nach Deutschland lockt, um sich an ihm zu rächen. Dies gelingt ihr über ihre Freundin Lydia, deren Mann Nagib Haruns Bruder ist. Auch sie bekommen den für Harun benötigten gefälschten Pass von Faisal Azim. Durch Haruns Folter stirbt in Oldenburg dann ein Freund der Familie namens Ahmad Shuk. Dessen Bolustod durch Äpfel ruft die Ermittler auf den Plan und entfacht eine kurze Debatte über Obstwissenschaften.

Nachdem am Ende all diese Zusammenhänge und Beziehungen der Beteiligten aufgeklärt scheinen, bemerkt Falkes Kollege Jan Katz (Sebastian Schipper), dass die Staatsanwaltschaft Anklage erheben möchte wegen Urkundenfälschung und Menschenhandel.

Im Strafgesetzbuch finden sich zwei wesentliche Vorschriften über Menschenhandel, nämlich die §§ 232 und 233 StGB.

Diese knüpfen aber jeweils an bestimmte Zwecke des Menschenhandels an, nämlich einmal an den Zweck der sexuellen Ausbeutung und einmal an den Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft. Im Oldenburger Tatort ging es aber, soweit ersichtlich, weder um sexuelle Ausbeutung, noch um Ausbeutung der Arbeitskraft. Es handelte sich lediglich um Flüchtlinge, die keinen gültigen Pass oder einen Passersatz besaßen.

Was man allgemein unter strafbarem Menschenhandel im Zusammenhang mit Schleusungskriminalität versteht, ist geregelt in den §§ 95 ff. AufenthG.

Gemäß § 96 AufenthG macht sich wegen Einschleusens von Ausländern insbesondere strafbar, wer dazu anstiftet oder Hilfe leistet, dass sich ein Ausländer ohne gültigen Pass im Bundesgebiet aufhält. Diese Norm trifft den vorliegenden Sachverhalt eher.

Sonstige Delikte wie bspw. der Mord an Ahmad Shuk oder der wohl illegale Besitz einer Pistole, mit der sich Harun später erschießt, fallen letztlich unter den Tisch. Falke wirft Raja schließlich vor, sie habe den Krieg nach Deutschland geholt. Ob er damit nur die Angelegenheit um die Brüder Nagib und Harun meint, ist ungewiss. Schaut man sich die Zustände im Hauptquartier der Tatort-Bundespolizei an, in dem sogar das Licht immer wieder willkürlich ausgeht, kommt es nicht gerade einer modernen Einsatzzentrale gleich. Generell startet dieser Tatort mit einer gewissen Spannung, die dann mit der Zeit aber eher abnimmt. Zum Glück wird man am Ende nicht ganz im Dunkeln gelassen.

* Tobias Kreher studiert Rechtswissenschaften in Berlin

Finaler Rettungsschuss im Tatort wird zur Gewissensfrage

Ein Gastbeitrag von Tobias Kreher*

Der Stuttgarter Tatort vom 23. November 2014 wird für die Kommissare Thorsten Lannert (Richy Müller) und Sebastian Bootz (Felix Klare) zu einer Frage des Gewissens. Ein unberechenbarer Geiselnehmer fordert Geld in einem Supermarkt. Schnell sind Lannert und Bootz vor Ort und greifen ins Geschehen ein. Trotz mehrfacher Aufforderung durch die Polizisten legt der Geiselnehmer Holm Bielfeldt (Daniel Christensen) seine Pistole nicht nieder.

Kommissar Lannert erschießt Bielfeldt, um die Geisel zu retten. Was auf den ersten Blick wie eine typische Nothilfesituation aussieht, wird zur Nervenprobe für die Beteiligten. Denn Kollege Bootz sagt vor der Untersuchungskommission falsch aus, er habe gesehen, wie der Geiselnehmer plötzlich die Waffe gezogen und ernsthaft damit gedroht hat, die Geisel zu erschießen.

„Ich hab‘s in seinen Augen gesehen. Er hätte geschossen.“ Lannert war demnach gezwungen, einen finalen Rettungsschuss abzugeben. Tatsächlich aber hat niemand die Situation unmittelbar vor dem tödlichen Rettungsschuss genau beobachtet.
Strafbar gem. § 153 StGB macht sich Bootz aber nur, wenn die Untersuchungskommission eine zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständige Stelle ist.

Der Opferanwalt fordert eine Anklage gegen Lannert wegen fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB). Der finale Rettungsschuss würde im Falle seiner Verhältnismäßigkeit Kommissar Lannert jedoch rechtfertigen. In § 54 Abs. 2 PolG BW wird er ausdrücklich geregelt:

Ein Schuß, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit tödlich wirken wird, ist nur zulässig, wenn er das einzige Mittel zur Abwehr einer gegenwärtigen Lebensgefahr oder der gegenwärtigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ist.

Im Berliner ASOG gibt es eine solche ausdrückliche Regelung für die Polizei nicht. Im Falle eines tödlichen finalen Rettungsschusses muss sich der Polizist ausschließlich auf die allgemeinen Regeln der Notwehr / Nothilfe (§ 32 StGB) verlassen. Lannert handelte im Sinne dieser Norm, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von einem anderen (Menschen) abzuwenden. Allein die Gebotenheit des Kopfschusses will man dem Kommissar nicht ohne Weiteres durchgehen lassen.

Jedoch spielt das zum Ende hin nur noch eine untergeordnete Rolle, denn die Kommissare finden heraus, dass der Anwalt des getöteten Bielfeldt vor Jahren eine junge Frau, die nun als Zeugin wieder in Erscheinung tritt, vergewaltigt hat.

Schließlich werden die Untersuchungen gegen Lannert und Bootz eingestellt und die Ermittler wenden sich dem fraglichen Gewissen des Opferanwalts zu.

* Tobias Kreher studiert Rechtswissenschaft in Berlin

Visionen im Tatort – Ermittlungspflicht für die Polizei? Vielleicht.

Ein Gastbeitrag von Tobias Kreher*

Es wird vielleicht der letzte Fall von Kommissar Felix Stark (Boris Aljinovic) sein, den er am 16. November 2014 lösen musste. Und der verlangt von ihm, sich zu entscheiden.

Eine norwegische Studentin namens Trude Thorvaldsen (Olsen Lise Risom) erscheint auf dem Präsidium und erzählt von ihren Visionen. Die junge Frau hat geträumt, dass eine andere Studentin von einem rothaarigen Mann mit Latzhose ermordet wird. Stark tut das zunächst als Spinnerei ab. Einige Wochen später ist die andere Studentin tatsächlich tot. Alles ist so, wie es Trude vorhergesagt hat.

Während die Ermittlungen zum Mord an der Studentin  laufen, erzählt Trude von einem neuen Traum. Sie hat darin zwei Personen gesehen, die in einem Restaurant erschossen werden.

Ohne lang zu überlegen richtet Stark nun an seine Kollegen: „Wir müssen das ernst nehmen“. Die Polizisten versuchen daraufhin, Restaurants ausfindig zu machen, die auf Trudes Beschreibung passen.

Doch müssen die Ermittlungsbehörden derart dubiosen Hinweisen überhaupt nachgehen? Der erfahrene Kommissar Stark hat nach eigener Aussage nämlich schon oft genug Verrückte auf dem Revier erlebt, die viele wirre Dinge erzählen.

Allerdings gibt die Strafprozessordnung vor, wann Ermittlungen eingeleitet werden sollen. In § 152 Abs. 2 StPO heißt es:

Sie [die Staatsanwaltschaft] ist, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen.

Diese gesetzliche Vorgabe wird als Legalitätsprinzip bezeichnet. Sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, muss die Staatsanwaltschaft also ermitteln bzw. deren Ermittlungspersonen, also die Polizei.

Für die Ermittler ist es im Alltag aber oft schwierig zwischen frei erfundenen und tatsächlich zutreffenden Aussagen zu unterscheiden. Sie müssen daher prüfen, ob überhaupt ein Anfangsverdacht besteht. Ein solcher ist im Allgemeinen gegeben, wenn es möglich erscheint, dass eine verfolgbare Straftat vorliegt und dass der Täter wiederum – falls dieser identifiziert wird – strafrechtlich verurteilt wird. Die Polizisten müssen sich bei dieser Beurteilung gezwungenermaßen auf ihre kriminalistische Erfahrung verlassen. Bloße Vermutungen reichen für einen Anfangsverdacht nicht aus. Es müssen schon nachvollziehbare Hinweise vorliegen, auch wenn diese zunächst nur Indizien sind.

Spätestens nach der Bestätigung von Trudes erstem Traum muss die Polizei im Tatort diese Visionen aber ernst nehmen. Mit dem Fund der Leiche der ermordeten Studentin sind in diesem Fall genug zureichende Anhaltspunkte vorhanden, um ermitteln zu müssen.

Dass die nachfolgenden Träume Trudes sich noch nicht verwirklicht haben, hindert außerdem weitergehende Ermittlungen nicht. Die Polizei soll nämlich auch präventiv tätig werden, um drohende Gefahren abzuwehren und weitere Straftaten zu verhüten, vgl. § 1 ASOG Bln.

Letztendlich bestimmt die Begegnung mit der jungen Norwegerin auch das eigene Schicksal von Kommissar Felix Stark. Trude träumt, dass Stark auf dem Boden liegt und Blut fließt. Daraufhin kündigt der Ermittler das Ende seiner Dienstzeit an. Noch vor Einbruch der Dunkelheit wird Stark angeschossen. Auf die Frage, ob er denn überleben werde, antwortet der operierende Arzt nur: Vielleicht.

*Tobias Kreher studiert Rechtswissenschaft in Berlin

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