strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Autor: konstantin.stern

Allgemein

Meyer-Goßner in 62. Auflage erschienen

Die 62. Auflage bringt das Werk auf den Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur vom 01. März 2019. Bearbeitet wird der Kommentar weit überwiegend von Dr. Bertram Schmitt, Richter am Internationalen Strafgerichtshof und Professor an der Uni Würzburg. Marcus Köhler, Richter am 5. Senat des Bundgerichtshofs verantwortet allein die Vorschriften über die elektronische Aktenführung (§§ 32-32f, 41, 496-499 StPO), die Ermittlungsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft (§§ 94-111q StPO) und natürlich das neue Recht der Vermögensabschöpfung (§§ 421-439, 459g-459o StPO), deren Einführung er im Justizministerium federführend betreut hatte. An der Grundkonzeption hat sich mit der 62. Auflage freilich nichts geändert. Auf den Wortlaut...

Allgemein

It’s that time of the year – Fischer StGB in 66. Auflage erschienen

Es ist wieder soweit: Der auf den Schultern von Otto Schwarz, Eduard Dreher und Herbert Tröndle stehende, soweit Menschen meiner Generation aber zurückdenken können durchgängig von Thomas Fischer verantwortete einbändige Kommentar zum Strafgesetzbuch ist in neuer, nunmehr 66. Auflage erschienen. Die jährliche Auflage ist dabei ein wesentlicher Teil der Kommentar-Idee: Alle Gesetzesänderungen und relevanten Gerichtsentscheidungen des letzten Jahres werden eingearbeitet, sodass der Nutzer von wenigen Ausnahmen abgesehen immer auf dem aktuellen Stand ist. Gesetzesänderungen gab es in diesem Jahr bekanntlich keine. Bevor an den Trump’schen Shutdown oder die parlamentarische Auseinandersetzung unter dem Titel der alten Endemol-Show Deal or no Deal...

Buchrezension / Steuerstrafrecht

Kuhn/Weigend/Görlich – Steuerstrafrecht – eine lesenswerte Anleitung für die ersten Schritte im steuerstrafrechtlichen Mandat

Kuhn und Görlich legen mit dem Lehrbuch „Steuerstrafrecht“ eine gelungene dritte Auflage des seit eh und je anerkannten Einstiegswerks für angehende Verteidiger im Steuerstrafrecht vor. Aus der Sicht sowohl eines Fachanwalts für Strafrecht und eines Fachanwalts für Steuerrecht werden die Besonderheiten beider Welten anschaulich, pointiert und ohne irgendwelches Vorwissen vorauszusetzen dargestellt. Dies gelingt insbesondere auf der Grundlage des durchdachten dreiteiligen Aufbaus des Werks: Je etwa 75 Seiten widmen die Autoren dem materiellen Steuerstrafrecht und dem Strafprozessrecht, weitere rund 40 Seiten behandeln die Probleme der Selbstanzeige. Im materiellen Teil geht es in erster Linie um die Steuerhinterziehung nach § 370 AO....

Strafvollstreckung

Sachsen will Störsender in Untersuchungshaftanstalten einführen

Wer erinnert sich nicht an das Mobilfunkverhinderungsgesetz aus dem Jahr 2009, mit dem Berlin seinen Justizvollzugsanstalten erlaubt hat, technische Geräte und Systeme zu betreiben, die unerlaubte Mobilfunkkommunikation auf dem Anstaltsgelände verhindern (sog. Mobilfunkblocker). Die Blocker kamen bekanntlich nicht, das Gesetz blieb. In einem kurzen wie lesenswerten Interview mit der Süddeutschen verteidigt der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow nun seinen Plan, in den U-Haft-Anstalten Störsender zu installieren. Die Argumente der Befürworter von Störsendern sind bekannt: Da man über das Telio-System legal telefonieren darf, dürften illegale Handys zumeist für illegale Telefonate und nicht für den Schnack mit der Mama genutzt werden. Insbesondere kann man...

Allgemein

7 Tage mit einem Mörder

In der NDR-Reihe „7 Tage..“, die sonst zu  anderen gesellschaftlichen Minderheiten wie Veganern, Prostituierten, Schlachtern oder Singles führt, widmet sich eine Folge vom 28. März 2018 (online bis 28. März 2019) einem wegen Mordes verurteilten Mann, der vor zehn Jahren unter etwas unklar bleibenden Umständen, jedenfalls recht spontan, seine Nachbarin umgebracht hat.  Lohnend ist die Dokumentation, weil sie einen kleinen Einblick in das persönliche Seelenleben eines zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten Menschen liefert. Anstrengend ist jedoch die ständige Selbstspiegelung der Journalistin, die die halbe Stunde unter die Leitfrage zu stellen scheint, wie es ihr dabei geht, einen Mörder zu treffen, ihm...

Allgemein

„Nachdem dieser John von Rechtes wegen seine Strafe abgebüßt hatte, wurde er, wie gebräuchlich, der lieben Mitwelt zur Hetzjagd überlassen.“

Es ist doch immer erstaunlich, dass sich manches einfach nicht ändert: 150 Jahre hat die Novelle „Ein Doppelgänger“ von Theodor Storm mitterweile auf dem Buckel, doch ist sie keineswegs in die Jahre gekommen. John Hansen ist straffällig geworden, wird verurteilt und sitzt seine sechsjährige Freiheitsstrafe bis zum letzten Tag ab. Zurück in der Gesellschaft gelingt es ihm aber nicht, das Stigma der Vergangenheit im Gefängnis abzustreifen, und so geht es mit ihm immer weiter bergab. Der Suhrkamp-Verlag hat den ungeheuer lesenswerten Text in der Insel-Bücherei-Reihe erneut herausgebracht und ihm rund zwanzig Zeichnungen der jungen Wiener Illustratorin Julie Völk zur Seite...