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“Dann gehen wir eben in Berufung!” – Die Rechtsmittel im Strafverfahren Teil 1

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Es soll vorkommen, dass Richter Fehler machen. Und weil Richter auch nur Menschen und daher mit einer zutiefst menschlichen Einsichtsfähigkeit in ihre Fehler ausgestattet sind, enthält die Strafprozessordnung Mechanismen, fehlerhafte Entscheidungen zu korrigieren: Die Rechtsbehelfe. In der Strafprozessordnung und dem OWiG finden wir insgesamt 8 Rechtsbehelfe, davon 3 Rechtmittel und 5 sonstige Rechtsbehelfe.

Diese Beitragsreihe soll einen Überblick über diese 8 Möglichkeiten der Korrektur fehlerhaft getroffener Entscheidungen geben.

Die drei Rechtsmittel sind:

  1. Die Beschwerde nach §§ 304 ff StPO
    dazu zählen die einfache Beschwerde, § 304 StPO, die sofortige Beschwerde, § 311 StPO und die weitere Beschwerde nach § 310 StPO
  2. Die Berufung nach §§ 312 ff StPO und die
  3. Revision nach §§ 333 ff. StPO

Daneben finden wir in der Strafprozessordnung und dem OWiG fünf sonstige Rechtsbehelfe:

  1. die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, §§ 44 ff. StPO
  2. den Einspruch im Strafbefehlsverfahren, § 410 StPO
  3. das Wiederaufnahmeverfahren als Rechtsbehelf sui generis, §§ 359 ff StPO
  4. die Rechtsbeschwerde in Bußgeldsachen, §§ 79, 80 OWiG und
  5. das Klageerzwingungsverfahren, §§ 172 ff StPO

Jetzt schlagen wir einmal alle Vorschriften nach, prägen uns die 8 Rechtsbehelfe ein und freuen uns bereits auf den nächsten Beitrag. Denn diese Reihe wird selbstverständlich fortgesetzt.

Gewinner!

Wir wünschen euch ein gesundes neues Jahr 2010 und – auch wenn es für ein Weihnachtsgeschenk zeitlich nicht mehr gereicht hat – möchten den Gewinner der 2. Runde “Mitquizzen mit Halbwissen” mit freundlicher Unterstützung des Beck-Verlags bekannt geben.

Wir waren wieder gewohnt großzügig bei den Lösungen und empfehlen euch eine etwas intensivere Beschäftigung mit den Problemen des Weihnachtsbaum-Falles. Was ist zum Bespiel mit dem nicht vollendeten Regelbeispiel..? Die kleinen Ungereimheiten unseres aktuellen Blog-Maskottchens haben alle erkannt und die ganz unterschiedlichen Ansichten zu den berufsspezifischen Taten des Nikolaus haben uns besonders gefreut. Hervorzuheben ist hier die knappe aber feine Lösung von Jens Ferner von Jurakopf.de

Zwei Teilnehmer hatten je drei richtige Antworten abgegeben. Daher entschied das Los.

Zu gewinnen gab es diesmal

Putzke/Scheinfeld Strafprozessrecht Putzke/Scheinfeld Strafprozessrecht
Lehrbuch/Studienliteratur
mit Fällen und Aufbauschemata
2. Auflage 2009 XIV, 204 S. Kartoniert
C. H. Beck ISBN 978-3-406-59492-2

Gewonnen hat Robert Feind (Robson) aus Frankfurt/Oder.

Der Trost für alle anderen: Mitquizzen mit Halbwissen geht schon bald in die dritte Runde. Wieder wird ein tolles Buch verlost.

Mitquizzen mit Halbwissen VII: Putzke/Scheinfeld Strafprozessrecht gewinnen! Frage 1/3

Mitquizzen mit Halbwissen mit freundlicher Unterstützung des Beck-Verlags geht in die zweite Runde.

Die 1. Frage lautet:

In der rechten Sidebar haben wir einen winterlich-juristischen (deutschen) Strafrichter-Schneemann eingefügt. Juristisch ganz korrekt ist das aber nicht zugegangen. Wer findet die Fehler?

Diesmal verlosen wir

Putzke/Scheinfeld Strafprozessrecht Putzke/Scheinfeld Strafprozessrecht
Lehrbuch/Studienliteratur
mit Fällen und Aufbauschemata
2. Auflage 2009 XIV, 204 S. Kartoniert
C. H. Beck ISBN 978-3-406-59492-2

Weiterhin gilt, dass, wer gewinnen will, den (kostenlosen) beck-shop-Newsletter abonniert haben muss.

Auch alle weiteren Regeln gelten fort.

Die Lösungen in den Kommentaren werden am Sonntag veröffentlicht. ACHTUNG: Die nächste Frage (2/3) stellen wir auch bereits am Sonntag. Da kommt nämlich der Nikolaus..

Wir wünschen viel Erfolg!

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